Friedrich #Merz unterstellt der #Ampel die "Wortwahl extrem Rechter aus den USA" zu verwenden.
Beispiele blieb der #CDU-Vorsitzende schuldig.

Daher möchte ich einige Beispiele zeigen, wo die #Union bei Rechtsextremen abkupfert

1. #CSU klaut ihre Kampagne bei der Junge Freiheit
2. #Sozialtourismus wurde vor #Merz bereits von der #AfD genutzt.
3. Friedrich #Merz greift nicht nur Russenpropaganda auf, wie #Trump, er sucht danach auch Legitimation durch "anonyme Massen".
4. Wer anders denkt, soll weggesperrt, oder zumindest eingeschüchtert werden.
5. Die ehem. Familienministerin Schröder verbreitet auf einer #Republik21 Veranstaltung rechtsextreme Verschwörungstheorien.
6. Mit Hilfe von Fakenews wird gegen die Ärmsten gehetzt, damit es die Reichsten noch besser haben.
7. Wenn die Kampagne durch ist, wird danach so getan, als habe man nie auch nur ein falsches Wort gesagt.
8. Dafür wird versucht, den politischen Gegner genau so lächerlich zu machen, wie es #Trump machte. Mit lächerlichen Namensspielchen.

Na ja...
9. Es werden ehem. #AfD-Mitglieder in die #CDU aufgenommen.
10. Gleichzeitig suchen sehr weit rechts stehende Mitglieder den Kontakt zum Rechten Rand der Gesellschaft, ohne, dass #Merz etwas unternimmt.
11. Mit #TheRepublic sollte eine Art deutscher Ableger von Breitbart entstehen. Perfekt auf die #CDU/#CSU zugeschnitten.
12. Der größte Beweis, dass #Merz nicht nur die "Wortwahl extrem Rechter aus den USA" übernimmt, sondern auch deren Strategien:

Er will eine Allianz mit genau diesen "extrem Rechten aus den USA". Lindsey Graham
Es gibt noch etliche weitere Beispiele (Kluturkampf ausrufen, Wokeness bekämpfen... etc), aber ich dachte mir ein Dutzend sind eine schöne Zahl.
/PM

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Jul 13
Friedrich #Merz wollte der extrem Rechten gefallen, ohne "die Mitte" komplett zu vergraulen. Jens #Spahn ist die Mitte vollkommen egal...

Das könnte dem Kanzler jetzt zum Verhängnis werden.

Kleiner Thread. Image
Mit Friedrich #Merz und Jens #Spahn blickte die #CDU in die USA, sah was #MAGA dort machte und entschied: das wollen wir auch.

Während Friedrich #Merz allerdings glaubt, dies sei lediglich weiter eine Strategie im demokratischen Machtkampf, hat #Spahn begriffen,
daß es sich hier um eine rechtsextreme Urologie handelt, die man entweder voll und ganz verinnerlicht, oder es gleich lassen kann.

#Merz dachte, er könnte die Rechtsextremen unter Kontrolle halten, wenn er mit markigen Worten und ein paar Gesetzesbrüchen den harten Mann spielt.
Read 10 tweets
Jul 10
Der Kanzler, dessen Regierung unsere Verfassung verletzte, EU-Recht bricht und Gerichtsurteile ignoriert, wirft Frau #Sudhof vor, sie würde mit ihrem Bericht gegen "fundamentale Rechte in einem rechtsstaatlichen Verfahren" verletzen.

#Merz zieht hier wieder eine reine Show ab. Image
Das Parlament wird als Bühne genutzt und ansonsten ignoriert. Reine Statisten für die #Merz-Show.
Deswegen spricht er auch von einem rechtsstaatlichen Verfahren wo noch keines ist.
Deswegen wirft er Frau Sudhof das Verletzen von Rechten vor, wo er dich selbst aufs Recht scheißt.
Es soll sich aufgeregt werden, während #Merz allen den Mittelfinger zeigt.

Friedrich #Merz und die ihm anhängige #CDU/#CSU hat kein Respekt vor der Demokratie und ihren Institutionen. Nirgends wird das deutlicher als im Fall #Spahn.
/PM
Read 4 tweets
Jul 9
#Merz glaubt, mit viel Show und Theater von seiner Politik ablenken und das Narrativ setzen zu können.
Für den #CDU-Kanzler muss das Gesagte nicht mit seinem Handeln übereinstimmen.

Es sieht aber so aus, als sei die Bevölkerung nicht dumm genug um es zu schlucken.

Ein Thread Image
Schon sehr schnell nach seiner Wahl zum #CDU-Vorsitzenden zeichnete sich ab, dass #Merz etwas "neues" ausprobieren wollte. Spätestens mit der Finanzierungslücke von 100 Mrd. € im Wahlprogramm konnte jeder sehen, dass #Merz glaubt,
Politik sei nach Außen lediglich eine riesen Show und er könnte allein mit Lügen und Blendwerk eine Geschichte erzählen, während seine Regierung einen Plan umsetzt, über den er sonst nicht sprechen will.
Read 19 tweets
Jul 8
Für wie dumm hält man uns?

Der #CDU/#CSU-Fraktionsvorsitzende bemängelt, dass die #CDU-Gesundheitsministerin den Sudhofbericht erst nicht und dann geschwärzt veröffentlicht.
Anschließend bekommt Frau Sudhof von der selben Ministerin ein Maulkorb verpasst, für einen Ausschuss,
den #CDU/#CSU und #SPD für geheim erklärten.

Dem nicht genug, wird der #CDU/#CSU-Fraktionsvorsitzende nicht müde zu erklären, dass er gerne Fragen beantworten würde, während er mit seiner Fraktion und der #SPD zusammen einen #SpahnUntersuchungsausschuss verhindert.
Dazu wurde vom #CDU/#CSU-Fraktionsvorsitzenden vor der Veröffentlichung des Sudhofberichts ein Eiertanz um dessen Inhalt geführt.
Angeblich wüsste er nicht, was darin steht. Dabei konnte er den Bericht jederzeit einsehen.

Während also alles dafür getan wird,
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Jul 3
3,4 Mrd. € für Gas statt für den Klimaschutz.
Warum dieses Geld nicht nur verbrannt wird, sondern so gar ein vergiftetes Geschenk ist.
Ein Thread.
3,4 Mrd. € zur Absenkung der Gasumlage bedeutet 3,4 Mrd. € für den Konsum von nur einem Gut. Gas.

Es sind somit 3,4 Mrd. € die jährlich gezahlt werden müssen, ohne dabei langfristige, positive Effekte für die Wirtschaft. Wenn die Subventionierung irgendwann eingestellt wird,
steigt der Preis sofort wieder an. Zudem sind es 3,4 Mrd. € die hauptsächlich ins Ausland wandern.
Anders verhält es sich, wenn die Bundesregierung diese 3,4 Mrd. € für die Investition in erneuerbare Energien ausgeben würde. Hier würde jedes Jahr mindestens ein Gegenwert
Read 9 tweets
Jun 19
Da Jens #Spahm sich als Opfer einer politischen Kampagne sieht und nicht versteht, worum es in seinem Skandal geht, möchte ich es ihm an Hand eines anderen Beispiel seines Unvermögens als Manager in der Krise erklären:

Testzentren vs. Maskendeals und Fiege 📃 Image
Conrona brach aus und Deutschland brauchte Testzentren. Viele und das schnell.
Also eröffnete #Spahn die Möglichkeit für private Anbieter diese Testzentren einzurichten.
Da es schnell gehen sollte, wurde wenig Wert auf die Ordentlichkeit der Anträge gelegt. Allerdings so wenig, dass sich einige Anbieter gefragt haben müssen, wie schlecht ein Antrag sein muss um abgelehnt zu werden und haben das dann wohl ausprobiert.
Sie alle wurden akzeptiert.
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