#IchbinArmutsbetroffen|e haben Anspruch auf eine Lebenshaltung, die ihre und ihrer Familie Gesundheit und Wohlbefinden, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztlicher Betreuung und der notwendigen Leistungen der sozialen Fürsorge, gewährleistet;
#IchbinArmutsbetroffen|e haben das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität, Verwitwung, Alter oder von anderweitigem Verlust ihrer Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände. #Menchenrechte
Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
Da die Verfassung sich zu den Menschenrechten bekennt und die Grundrechte die Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht binden, wäre eigentlich jeder Diskurs obsolet. Er ist es nur deswegen nicht, weil über die letzten 70 Jahre, die
Verfassung mit juristischen Winkelzügen immer mehr ausgehöhlt wurde und der Geist der Deklaration der Menschenrechte wie auch des Grundgesetzes schon längst in einem unmenschlichen 'Pragmatismus verflogen sind. @CDUCSUBT als auch @SPDBT juckt das nicht.
Im Grunde ist der Schwur der Beamten auf das #Grundgesetz hohl und leer geworden, da sie den Inhalt nicht wahrnehmen und die #Menschenrechte gar nicht mehr kennen. Gewisse Handlung verböten sich dann von selbst, würden die obersten Prinzipien beachtet.
"Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von
Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände." Artikel 25 Deklaration der #Menschenrechte
Ich habe langsam die Schnauze so voll ob das @bundeskanzler oder #Steinmeier ist, die Frohe Weihnachten wünschen und was von NeverWalkAlone faseln, aber #Menschenrechte in Sonntagsreden predigen, sie aber nicht mal kennen und gelesen haben.
Wie anders wäre es sonst zu erklären, dass Obdachlose kein Recht auf Wohnung haben, sondern immer noch Bittsteller sind und das seit über 70 Jahren? Artikel 25 behauptet es sei ein Recht und kein Akt bei dem Obdachlose bitten müssten oder Anträge stellen. #Menschenrechte
Im Grunde wäre es nach der Ratifizierung der Menschenrechte eines jeden Staates Pflicht gewesen, diese Rechte zu gewährleisten. Stattdessen zerstört #Putin Obdach von Tausenden und ignoriert die UN-Rechte komplett.
Diese Welt hat komplett das Ringen um den Text unric.org/de/allgemeine-… vergessen und den Grund, warum das da so steht. Zuerst war die Entschuldigung der kalte Krieg, aber dann kam der Neoliberalismus. #Menchenrechte
"Frohe Weihnachten" scheint angesichts des Bemühens die Welt zu zerstören ob von orthoxen Christen Russlands oder sonst wem irgendwie eine Verhöhnung vom Jeshua dem Nazarener. #Putin und sein Patriarch sind dann die Oberfrevler.
Jeder Russe der am 7. Januar dann seiner orthodoxen Kirche folgt, ist im Grunde genauso Christ wie ein Mongole der Russland unter das tartarische Joch brachte. Im Grunde gar nicht - einfach die Heuchler der #Putin Propaganda ohne Seele und Verstand.

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Dec 24
"Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden."
nun so manche der #LetzteGeneration sind in #Bayern in @Markus_Soeder Land in Gewahrsam. Was interessieren #Menschenrechte? Frohe Weihnachten
unric.org/de/allgemeine-…
@Markus_Soeder "Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht." #BayPAG so mir egal. #CSU
@Markus_Soeder Diese Sätze die dort unric.org/de/allgemeine-… formuliert wurden hatten ihren Grund in einem unmenschlichen Regime, das eine Justiz kannte und Urteile fällte, aber eben unter Missachtung der Rechte des Menschen. Die Präambel sagt klar, es solle sich nicht wiederholen.
Read 45 tweets
Dec 24
Da die Anerkennung der allen Mitgliedern der menschlichen Familie innewohnenden Würde und ihrer gleichen und unveräußerlichen Rechte die Grundlage der Freiheit, der Gerechtigkeit und des Friedens in der Welt bildet, da Verkennung und Mißachtung der Menschenrechte zu Akten (1/2)
der Barbarei führten, die das Gewissen der Menschheit tief verletzt haben, und da die Schaffung einer Welt, in der die Leute, frei von Furcht und Not, Rede- und Glaubensfreiheit zuteil wird, (2/2)
Mitgliedstaaten wie der ihrer Oberhoheit unterstehenden Gebiete zu gewährleisten.als das höchste Bestreben der Menschheit verkündet worden ist, da es wesentlich ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit menschliche Wesen nicht zum (1/2)
Read 10 tweets
Dec 10
Frei nach dem Motto wir wissen es nicht, aber so stellt es sich dar:
7:20 Sohn tötet Mutter in #Dresden Prohlis
8:30 Im #Ammonhof fallen Schüsse, @radiodresden sitzt im gleichen Gebäude
10:55 Täter auf der Flucht, Lage unklar #Altmarktgalerie
Festnahme dementiert
12:45 Festnahme
Faszinierend die Show ist vorbei, bitte weitergehen. #DD1012 - ja die Bild hatte Recht es war eine Frau und zwar wohl die Mutter des Täters. Nein der Täter stand nicht im Studio von @radiodresden selbst wenn die @Bild das geschrieben hat. #Dresden #Ammonhof #Altmarktgalerie
Nein ich hatte nicht mehr Informationen als manch andere Leute auf Twitter, aber im Gegensatz zu manchen Idioten kann ich lesen. Genervt haben mal wieder die Lügen der @Bild, die angeblich immer mehr weiß und in Wirklichkeit nur wild spekuliert. #Ammonhof #Dresden
Read 4 tweets
Dec 10
Die @Bild weiss schon wieder mehr als die Polizei rausrückt. Vor 10 Minuten als 10:55 wurde der Täter wohl festgenommen. Die Polizei bestätigt das mit der Frau in #Dresden nicht, aber alle Medien zitieren die #Bild. Mag sein, das es stimmt, kann aber auch sein, dass sich Bild
wie immer halt kurz mal was zusammengereimt hat. Aber faszinieren wie alle Medien von @SZ bis @tonline und was weiss ich die Bild zitieren. Frei nach dem Motto, wir haben ja nicht gelogen, wir haben ja nur die @Bild zitiert.
hln.be/buitenland/sch… wer die Bild so alles zitiert. Mit einer 50:50 Quote ist es hinterher wirklich eine Frau, aber im Grunde gibt keiner eine seriöse Quelle an.
Read 5 tweets
Dec 10
#Ichbinmüde - neulich einen Anruf von einem Rechtsanwalt bekommen. Lief so unter dem Motto "alter Kämpfer" - den kenne ich noch aus den Zeiten als "wir" gegen die 5%-Hürde klagten. Achso "wir" heisst in dem Fall #Piraten. War etwas überrascht, aber nun gut, rief halt an. 1/10
Meinte ob "wir" nicht gegen #CETA klagen wollen. Und bei mir im Kopf, erinnert mich an die Frage ob wir nicht wegen #WLAN klagen wollen. Ein Ding das so 2008/2009 rumging und das Problem an solchen "Wir"-Klagen mit der Partei ist, du brauchst einen Kläger. 2/10
Den "Wir" sitzen in keinem Bundestag. Und selbst wenn du dann einen Kläger oder Fall wie @Der_Kalle findest, das dauert und kostet Geld und der-/diejenige hängt dann auch mit drin. Hinterher erreichst du vielleicht sogar was politisch, aber das Geld gibt dir keiner.Und jetzt 3/10
Read 10 tweets
Dec 10
Vor dem Jahr 2023 habe ich Angst. Die Politik von @SPDDE @diegruenen und @FDP hampelt mit den Ländern rum #9EuroTicket gestrichen und vielleicht irgendwann im April. Strompreis um 147% gestiegen, Gaspreis in der Mietwohnung - die Rechnung kommt bestimmt. Und Lebensmittel wie
zum Beispiel billigstes Rapsöl, das mal zwischen 79 cent und 99 Cent kostete hat sich teilweise verdreifacht oder vervierfacht. 2 € kg kostet in der Zwischenzeit Billigtoast, damit es unter ein Euro kommt halt in 250g-Packungen. Überhaupt weitverbreitet gleicher Preis
aber dafür halt in der Packung weniger drin. Die Kaffeefilterpackung, die früher mal 400 Kaffeefilter enthielt wurde auf 200 Kaffeefilter reduziert über die Jahre und hat neuerdings nur noch 100 Kafeefilter drin. Der Preis ist immer gleich.
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