#PAC2#Patriot-Munition kann #Weihnachten nicht mehr friedlich machen, aber zusammen mit den Systemen der #USA zumindest den Frühling. Der #Terror aus #Russland muss über 40 Millionen Ukrainer nicht wehrlos machen.
Auch #Deutschland kann etwas voraus denken. Zu spät haben wir begonnen schwere Waffen zu liefern. Zu lange haben wir uns verweigert mit #Panzer|n wie dem #Marder zu helfen. Zu kategorisch schließen wir Hilfe wie #Patriot und #Kampfjets aus.
Wer mit seiner Einschätzung der russischen Diktatur seit Jahren falsch liegt, sollte neu denken. Lernen kann man von denen, deren Einschätzung die Realität offensichtlich besser abbildet - wie #Polen oder die baltischen Staaten.
Lasst uns in #Europa nicht noch mehr Porzellan zerschlagen. Jeder wundert sich warum wir von #Zeitenwende reden und unsere Politik sich nicht sichtbar ändert. Unser Land hat ob seiner Größe und Bedeutung eine Führungsrolle auf dem Kontinent. Es ist Zeit, dass wir sie wahrnehmen.
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Dieser Krieg wird mit Unterschriften auf Papier enden. Unterzeichnen werden die beiden Kriegsparteien - der Angreifer und der Verteidiger. Beiden wird das schwer fallen. Für eine Aussöhnung ist die Ahndung und Aufarbeitung alle #Kriegsverbrechen zentral.
Für den Kriegsverlauf - gerade gegen die Zivilbevölkerung - ist es wichtig jetzt schon deutlich zu machen, dass jede Tat von #Folter, #Mord, #Plünderungen und #Vergewaltigungen geahndet wird. Ich bin Bundesjustizminister @MarcoBuschmann dankbar, dass er die Initiative ergreift.
die meisten Bürger der #Ukraine feiern das orthodoxe #Weihnachten am 7.1.. Für uns in #Deutschland sind die besinnlichen Tage ein Anlass inne zu halten und denen zu helfen,die unter #Putin|s #Invasion am meisten leiden- unter nicht so besinnlichen Raketenangriffen
Die Besatzer greifen mit Raketen an. Sie greifen mit Drohnen an. Wir können mit Stromkabeln, Generatoren und Decken die Symptome dieser Angriffe lindern. Die Angriffe stoppen wir nur, wenn wir schwere Waffen liefern. #PAC2-Munition für #Patriot können wir beisteuern.
Viele unserer #PAC2-Abfangraketen erreichen demnächst das Ende ihrer möglichen Nutzungsdauer. Statt sie zu verschrotten, kann die #Patriot-Munition ein wertvollen Beitrag zum Schutz vor dem #Terror der #Invasionstruppen liefern. Gerade zu #Weihnachten sollten wir das zusagen.
Seit Monaten erklärt die @spdbt was in der #Zeitenwende alles nicht geht. Von knapp 1000 #Fuchs Transportpanzer könne man keinen liefern - obwohl #Frankreich und die #USA gleiches tun. #Patriot ginge nicht - bis die #USA es tun. Mit der #Panzer-Allianz kann Scholz Hilfe gestalten
Viele Demokratien der Welt haben deutsche #Panzer wie den #Leopard2. Ohne deutsche Genehmigung können sie ihn nicht exportieren. Vom Verhinderer der Hilfe zum Gestalter zu werden, wäre ein Schritt wie verspieltes Vertrauen zurückgewonnen werden kann-dabei hilft die Panzer-Allianz
die #USA liefert der #Ukraine zur Luftverteidigung die #Patriot|s, die die SPD verweigerte. Wir haben viele #PAC2-Raketen am Ende ihrer Nutzungsdauer als Munition. Diese müssten in den kommenden Jahren entsorgt und ersetzt werden. In der Ukraine retten sie leben.
#Zeitenwende heißt helfen - auch mit #PAC2. Unsere alten PAC2 müssen in den kommenden Jahren durch PAC2 GEM-T und #PAC3 ersetzt werden. In der #Ukraine können sie vor ihrem Nutzungsdauerende noch zur Luftverteidigung gegen Marschflugkörper und Drohnen beitragen.
Der Investitionsbedarf in die #Bundeswehr wird durch das #Sondervermögen bearbeitet. Viel altes Gerät wird ersetzt. Dieses alte Gerät wie #PAC2 kann in der Ukraine vor seiner Außerdienststellung noch echte Hilfe gegen #Putin|s #Terror leisten, wenn wir es denn wollen.
#Polen, #GB, die #USA und die baltischen Staaten haben durch umsichtiges Handeln, der #Ukraine die Abwehr von #Putin|s #Angriffskrieg ermöglicht. Es ist richtig und nachvollziehbar, dass #Selenskyj aus Dank und für weitere Unterstützung zum größten Partner reist.
Hätten bis zum 24.2. alle so gehandelt wie wir, wäre #Kyiv gefallen. Würden heute alle so halbherzig handeln wie wir, wären die #Invasionstruppen wesentlich weiter vorgedrungen. Mehr #Kriegsverbrechen und mehr #Terror gegen Zivilisten wären die direkte Folge.
Der einzige Weg zum #Frieden in #Freiheit ist der Sieg. Er ist nicht bequem - vor allem für jene die ihn unter Artilleriebeschuss erkämpfen müssen. #Putin hat ihn mit seiner #Invasion und seinem #Terror zum einzigen Weg gemacht. Es ist bewundernswert wie die Ukrainer ihn gehen.
Winterbekleidung ist bei Frost entscheidend um die Verteidiger der #Ukraine kampffähig zu halten. #Deutschland hat hier viel getan. Über hunderttausend Unterziehjacken, -hosen, Winterfeldmützen etc sind angekommen. Ich wünschte bei #Panzer|n wären wir so schnell.
Diesen Monat hat das Bundesministerium der Finanzen ein Versteigerung von 36 000 Bundeswehr-Decken durch das #BMVG gestoppt. Die Decken gehen jetzt an Menschen,die unter #Putin|s Drohnenterror frieren. Schön,dass die FDP in Regierungsverantwortung einen Unterschied machen konnte.
Der Winter wird lang und kalt in der #Ukraine. Während die Männer in den Schützengräben frieren, werden sich Mütter mit Kindern die berechtigte Frage stellen wie lange man in ungeheizten Wohnungen ausharren kann. Das ist die Welt, die #Putin mit seinem #Terror produziert.