Liebe Freunde,

wir liefern 14 #Leopard2. Von den 180 #Leopard1 liefern wir bisher 0. Die #Ukraine will sie kaufen. Die Exportgenehmigung wurde vor 11 Monaten beantragt. Wir sollten nicht noch mehr Zeit verschwenden. Wer sich gegen #Putin wehren will, sollte bei uns kaufen können Es geht bei der Verteidigung der #Ukraine um Qualität und Quantität. Die #Leo1 sind alt, aber im Gefecht mit #T64 oder #T72 haben sie einen Wert. Wenn die, die sich seit einem Jahr erfolgreich zur Wehr setzen, sie haben wollen, dann sollten sie sie kaufen können.

Liebe Freunde,

Munition, Munition und #Munition sind dieses Frühjahr die drängendsten Prioritäten der #Ukraine. Um die Offensive der zusätzlichen 500 000 Mann der #Invasionstruppen zu stoppen, wird insbesondere viel Artilleriemunition benötigt. Die Produktion fährt jetzt hoch. Die USA wollen ihre Produktion beim Kaliber 155mm versechsfachen und in Europa werden neue Produktionslinien aufgebaut. Zum einen geht es darum, den Bedarf zur Verteidigung der #Ukraine zu decken, zum anderen geht es um die seit Jahren zu geringen Bestände in den NATO-Staaten.

Liebe Freunde,

die #Ukraine wird überfallen, weil sie keine Verbündeten hat. Wir und andere werden nicht von #Putin überfallen, weil wir in der @NATO sind.Wer die Bürger mit einer #Gespensterdebatte zur #Wehrpflicht überzieht, betreibt ausschließlich innenpolitische Profilierung Die Bundeswehr @bundeswehrInfo macht sich auf den Weg eine hochprofessionelle und modern ausgerüstete Armee zu werden. Für hunderttausende Rekrutinnen und Rekruten in der Grundausbildung haben wir weder Unterkünfte, Ausrüstung, Ausbilder noch Bedarf.

Liebe Freunde,

seit März 2022 will die #Ukraine die #Leopard1 kaufen. Seitdem warten 180 auf Exportgenehmigung. Wäre diese damals erteilt worden, würde die Lieferung jetzt abgeschlossen. Gerade weil Ausbildung und Instandsetzung dauert, müssen wir beginnen. Der #Leopard1 hat die #Bundeswehr vor zwei Jahrzehnten verlassen. Der Bestand steht bei der Industrie. Da es in #Putin|s #Angriffskrieg auch um Masse geht und unsere alten #Kampfpanzer es mit #T64 noch aufnehmen können, ist der Bedarf da. Es ist Zeit den Überfallenen zu helfen.

Liebe Freunde,

die Verteidigungspolitik in #Deutschland braucht politische Führung. Das gilt für unsere Rolle in den Bündnissen #NATO und #EU sowie bei der solidarischen Hilfe für die überfallene #Ukraine. Jeder, der dieses Amt sinnvoll ausfüllen will, ist mir willkommen. Von einer Politik der Ausreden und Verneinungen muss unsere Republik zu einer Politik kommen, die die Sicherheit auf dem Kontinent konstruktiv gestaltet. Anderes wäre der Größe und Bedeutung unseres Landes nicht angemessen. Wir können nicht die realitätsvergessene #Schweiz sein.

Liebe Freunde,

Ja, es dauert Menschen am #Leopard auszubilden. Ja, es dauert alte #Leopard1 in Stand zu setzen. Ja, wenn man neue #Leopard2 bestellt sind sie nicht morgen fertig. All das ist nicht neu. Umso wichtiger ist es Ausbildung, Instandsetzung und Produktion zu beginnen. Die #Ukraine verteidigt sich gegen #Russland. Sie verringert damit aber auch das einzig verbliebene Bedrohungspotenzial auf dem Kontinent. Wir brauchen unsere #Panzer Heute nicht - die Ukraine schon. Wie unsere Partner zu unterstützen ist da eine Frage von Moral und Solidarität.

Liebe Freunde,

nach 🇵🇱, 🇫🇷 und 🇬🇧 macht nun auch Finnland 🇫🇮 seine Absicht öffentlich die Ukraine mit Kampfpanzern - #Leopard2 - zu unterstützen. Weitere Staaten wie Spanien 🇪🇸 signalisieren ihre Intention diplomatisch. Die Blockade der SPD muss jetzt beendet werden. ‚Ein Land von der Größe und Bedeutung #Deutschland|s‘ (Scholz 27.2.) muss seine Rolle in #Europa wahrnehmen und darf sich nicht mit Sonderwegen isolieren. Lange haben unsere Partner auf unsere Republik gewartet. Das Leid der Überfallenen beendet ihre Geduld.

Liebe Freunde,

#Deutschland wird der #Ukraine den #Leopard liefern. Das ist die logische Folge nachdem alle vorgebrachten Argumente der SPD ausgeräumt sind. Mit unseren Partnern aus #Polen, #Frankreich, #Großbritannien und #Tschechien helfen wir so bei der Landesverteidigung. Der Schritt zur Lieferung von #Leo2 ist überfällig. Es ist erfreulich zu sehen wie unsere Nachbarn voran gehen, wenn sich Deutschland einmal schwer tut. Jemanden, der sich argumentativ verrannt hat, von außen einen Schubser zu geben, kann unter Freunden nur gesund sein.

Liebe Freunde,

in #Kherson konnte ich mit einem Mann sprechen, der über Wochen von den #Invasionstruppen gefoltert wurde - wie leider tausende Andere auch. Die Elektroden werden an die Ohrläppchen angeschlossen - aber auch an die Hoden - um falsche Geständnisse zu erpressen. Allein in dem Foltergefängnis, dass ich besuchte, wurden während der Besatzung 500 Menschen inhaftiert. In Zellen die für 2 bis 3 Personen gedacht sind, verbrachte mein Gesprächspartner seine Zeit zu neunt. Die Zelle hat er nur mit Sack über dem Kopf verlassen können.

Liebe Freunde,

als einzige Provinzhauptstadt wurde #Cherson von den #Invasionstruppen erobert. Im November konnte es befreit werden. Die Besatzer wurden auf die andere Seite des #Dnepr zurückgeworfen. Von dort beschießen sie nun ununterbrochen die Stadt. Dank an Roman Kostenko! Vom Scharfschützen über Mörser bis zur Artillerie - alles nutzen die Russen um die verbliebenen 70 000 Einwohner, der einst 300 000, zu terrorisieren. Mit dem Gouverneur Yaroslav Yanushevich konnte ich darüber sprechen wie das den Wiederaufbau von Strom bis Wasser erschwert.

Liebe Freunde,

südlich von #Zaporizhzhia leiden die Einwohner sehr darunter, dass die #Invasionstruppen seit Monaten ihre Häuser bombardieren. Jung und Alt wünschen sich einen Vormarsch der #Ukraine, damit das aufhört. Auch dafür braucht es #Leopard2. Die Menschen harren in teils zerstörten Häusern und Wohnungen aus. Freiwillige versorgen sie mit Essen und Benzin für die Generatoren. Diesen #Terror der #Besatzer über Monate zu ertragen, kann ich mir kaum vorstellen.

Liebe Freunde,

über die Panzertruppe der #Ukraine konnte ich bei #Kupiansk von einem #T64-Kommandanten viel lernen. Ersatzteile für die Oldtimer sind Mangelware. Dringend wird zusätzlich modernes Gerät wie der #Leopard2 zur Verteidigung gebraucht. Die Bedienung ist robust - besonders bei den - 15 Grad Celsius während unseres Treffens. Vielen Dank, dass ich die Steuerung des Turms und des Ladevorgangs so praktisch üben konnte. Die Panzertruppe leistet übermenschliches zur Verteidigung ihrer Heimat gegen #Putin|s Überfall.

Liebe Freunde,

die #Invasionstruppen haben vor ihrer Flucht die befreiten Gebiete der #Ukraine großflächig vermint. Es kann nicht geerntet und nicht gesät werden. Gerät und Ausbildung zur Entfernung der Minen haben hohe Priorität für die Gebiete um #Lyman und #Kupiansk. Hier kann #Deutschland mit anderen Staaten viel leisten, um die riesigen Landstriche, die von Minen und Artilleriegranaten überzogen sind, wieder in einen bewirtschaftbaren Zustand zu bringen. Das hilft den Einwohnern und Landwirten vor Ort. Das hilft aber auch der Welternährung.

Liebe Freunde,

unsere #Marder helfen demnächst der #Ukraine bei der Verteidigung gegen #Putin|s #Angriffskrieg. Großartig, dass die SPD sich hier endlich der FDP anschließt. Danke dafür! Auch die Linie der Verteidigungsministerin zu #Patriot wird korrigiert. Fantastisch! 60 #Marder befinden sich im Bestand der Industrie. Ihre Ausfuhr kann unmittelbar genehmigt werden. Die 370 der Bundeswehr werden derzeit nach und nach ersetzt. Mindestens 40 können die Hilfe auf 100 aufstocken. Je schneller die Hilfe eintrifft umso besser.

Liebe Freunde,

wenn man die Nacht im Schlafwagen nach #Kyiv mit dem Chef der Antikorruptionsagentur Oleksandr Novikov verbringt, dann weiß man danach, dass #Deutschland sich einige Ideen abschauen kann - etwa bei Sanktionen gegen russische Oligarchen. Die russischen Oligarchen sind eine wichtige Stütze des Diktators im #Kreml. Viele haben einen Großteil ihres Vermögens inzwischen im Ausland und sind damit auch auf Geschäftsbeziehungen dort angewiesen. Hier kann man ansetzen um das Regime zum Umdenken zu motivieren.

Liebe Freunde,

über 300 #Wiesel hat die Bundeswehr. 0 wurden bisher geliefert. Das leicht gepanzerte Kettenfahrzeug ist seit Jahrzehnten im Betrieb und soll durch moderneres Gerät ersetzt werden. In der #Ukraine kann das kleine, wendige Fahrzeug die Infanterie gut unterstützen. Der #Wiesel ist mit einer 20mm-Kanone oder einer Panzerabwehrwaffe ausgerüstet. Seine Luftverlegbarkeit dürfte in der #Ukraine keine Rolle spielen. Mit einer Reichweite von 200 km und einer fantastischen Geländegängigkeit ist er aber eine solide Unterstützung für die Überfallenen

Liebe Freunde,

die US-#Patriot für die #Ukraine können mit unseren #PAC2-Luftabwehrraketen bestückt werden. So tragen wir dazu bei den #Terror #Putin|s aufzuhalten. Viele unserer PAC2 sind kurz vor dem Nutzungsdauerende und müssten ausgemustert werden. In der Ukraine helfen sie. Die Ukrainer werden die #Patriot dieses Jahr zur Luftabwehr zum Einsatz bringen. Die Ausbildung ist langwierig. Wir müssen jetzt schon mit der Ausbildung beginnen. Auch hier können wir in #Deutschland helfen. Es steht uns gut zu Gesicht nicht immer nur reaktiv zu handeln.

Liebe Freunde,

die Exportgenehmigung für die 60 #Marder, die bei der Industrie stehen und auf Verkauf warten, wäre ein fantastisches #Neujahrsgeschenk an die #Ukraine. 60 gute Argumente für die #Invasionstruppen die Heimreise anzutreten und #Putin|s Krieg zu beenden. Der #Marder wurde 1971 in die Bundeswehr eingeführt. Er wird derzeit durch #Boxer und #Puma ersetzt, weshalb die Industrie zurückgekaufte Systeme verfügbar hat. Im Bestand der Bundeswehr befinden sich noch 370 Marder.

Liebe Freunde,

#Putin hat 2022 geprägt - mit #Krieg, mit #Zerstörung, mit #Kriegsverbrechen der verstörendsten Art. Die Ukrainer verteidigen ihr Land heldenhaft gegen diesen #Terror. Die Hilfe zur Abwehr dieser Verbrechen muss unsere Erfolgsstory für 2023 werden. Millionen Menschen auf unserem Kontinent sind im Krieg. Sie hören täglich die Sirenen, die vom nächsten #Luftangriff #Russland|s zeugen. Hunderttausende stehen in Schützengräben. Sie brauchen #Munition, um die #Invasionstruppen zu stoppen.

Liebe Freunde,

@NATO-Generalsekretär @jensstoltenberg ruft die Mitgliedsstaaten zu mehr Waffenlieferungen für die #Ukraine auf. Dies würde den Weg zum #Frieden beschleunigen,in dem es #Putin das Scheitern seines Überfalls klarmacht.Richtig so! Mein Vorschlag: 100 von 900+ #Fuchs Der #Fuchs ist seit Jahrzehnten in Diensten der Bundeswehr und muss in den kommenden Jahren ohnehin ersetzt werden. In der Grundausrüstung ist er ein Transportpanzer und mit einem MG bewaffnet. Seine amphibischen Fähigkeiten ermöglichen den Gewässerübergang.

Liebe Freunde,

180 #Leopard1 stehen weiterhin ungenutzt bei der Industrie. Die seit März bestehende Kaufabsicht der #Ukraine wird durch die Verweigerung der Exportgenehmigungen vom Kanzleramt blockiert. Das ist nicht die #Zeitenwende, die von dort am 27.2. verkündet wurde. Die #Ukraine ist der Meinung, dass die alten #Kampfpanzer für sie einen militärischen Wert haben, auch wenn sie den modernisierten, von denen #Polen und #Tschechien über 240 geliefert haben, zweifellos unterlegen sind. Der Kampfwert eines Panzers hängt nicht am Produktionsort.