Thread by @PolizeiGruen

Nochmals zu der Szene in Berlin. Völlig unabhängig was irgendwelche Gewerkschaftsexperten hier erzählen: Das Verhalten des Beamten ist höchst fragwürdig. Grundsätzlich ist unstrittig, dass die Polizei die Blockade räumen kann. Die entsprechende 1/X
instagram.com/reel/CrTZJ_yNq…

versammlungsrechtliche Auflage setzte ich jetzt mal voraus. Dann erfolgt die Aufforderung die Straße freiwillig zu verlassen. Wird dieser keine Folge geleistet, dann wird die zwangsweise Durchführung der Maßnahmen angedroht. Hat auch dies keine Wirkung, dann erfolgt diese 2/X

mit Zwang. Und zwar dem mildesten u. geeigneten Mittel. Man nimmt die Person zu zweit unter den Armen und trägt/schleift sie von der Fahrbahn. Das muss nicht super sanft o. elegant sein, aber mehr ist nicht notwendig. Man muss niemandem den Arm umbiegen u. schon gar nicht 3/X

muss man im Vorfeld das "Zufügen von Schmerzen" androhen. Zwang kann Schmerzen verursachen, aber dann sind die Schmerzen die Folgen der Anwendung. Sie stehen aber nicht im Vordergrund. Und schon die Ankündigung, dass die Folgen wohl noch Tage zu spüren sind, spricht in 4/X

gewisser Weise von Vorsatz. Warum schaffen es Polizeien in anderen Bundesländern die Blockaden effizient aber normal zu räumen u. in #Berlin o. #Hamburg ist es immer mit Schmerzgriffen verbunden? Und konsequentes rechtsstaatliches Handeln geht professionell auch anders als 5/X

in der immer wieder zu sehenden Form der Eskalation. Wenn dann noch die Medien (@tonline) die Ansichten dieser gewerkschaftlichen Hardliner verbreiten, dann suggeriert das noch, dass dies rechtens wäre.
@zeitonline @spiegelonline @SZ