Ich bin sehr traurig 😢 Der große #HarryBelafonte ist gestorben. Er war ein Kämpfer, von Beginn an, aufgewachsen in Harlem, für Demokratie, gegen Rassismus, für Bürgerrechte. Er hat mich in meinem Leben begleitet, auch mit seiner Musik. Möge ihm die Erde leicht sein ☀️
"Island in the Sun", ein toller, antirassistischer Film, ein bewegendes Lied:
Wenn Ihr heute Abend die Zeit habt, schaut Euch den Film über das Leben von #HarryBelafonte an, "Sing your Song":
Koalitionsausschuss hat beschlossen, Klimaschutzgesetz zu canceln,auf Klimaziele & BVfG-Urteil zu sch... 💩 #Scholz lässt dem Taten folgen,erteilt #Wissing die Absolution - muss im Verkehrsbereich nicht mehr nachbessern 🤡 Tag, an dem #Merkel als das kleinere Übel erscheint... 🤷🏼♂️
"Fühlen Sie sich eigentlich verarscht?" Regierung bricht willentlich #Klimaziele. Scholz hat klargemacht, dass sie auch überhaupt kein Interesse haben, das zu ändern. Verarscht wird die Bevölkerung, verspielt werden die Lebensgrundlagen der Menschheit.
Ein Thread von @BrigitteKnopf: Der Verkehrsbereich ist natürlich nicht der einzige problematische Bereich, nur besonders problematisch! Wenn jetzt Sektorziele im KSG wegfallen, wird das nicht besser, im Gegenteil. Aber das ist so politische gewollt 🤷🏼♂️
Heute im #Bundestag Abstimmung über #Buergergeld: @Linksfraktion hat sich enthalten, weil sie einerseits Erhöhung richtig findet & einige Verbesserungen, es aber dennoch "Armut per Gesetz" (@DietmarBartsch) bleibt inkl. des Sanktionsregimes 👇
SPD & Grüne haben Beschluss zum #Buergergeld als Überwindung von #hartz4 gefeiert. Sanktionsregime, das wir als "Armut per Gesetz" kritisieren, wurde von rot-grün eingeführt, war wichtiger Grund zur Entstehung @dieLinke. Unsere Kritik: Sanktionen bleiben, zu niedrig.
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Als Alternative zu #hartz4 schlagen wir eine sanktionsfreie Mindestsicherung vor, die Armutsfest und sanktionsfrei ist. Im Bundestag hat FDP nochmal bestätigt: "Es gibt keine sanktionsfreie Zeit im #Bürgergeld!" Genau das ist das Problem!
Wichtiges Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Windradverbot, etwa in den Wäldern von #Thueringen, ist verfassungswidrig. CDU, AfD, FDP sind die Front gegen wirksamen Klimaschutz 🤔 Ihnen müssen wir widersprechen, auch juristisch. Wann kommt Urteil zu #Tempolimit ☀️
Bisschen Fakten gegen FakeNews. Klar ist, feste Windkraft-Abstände müssen weg, not in my Backyard ist keine legitime Position. Dennoch: die pauschale Behauptung, Windkraft im Wald sei schädlich, ist einfach unhaltbar: br.de/nachrichten/de…
Ich wollte nur kurz die Aufregung um #CocaCola als Sponsor der #COP27 etwas relativieren. In Katowice bspw. waren Kohle-, Energie- und Öl-Konzerne Sponsoren. #greenwashing gehört sozusagen zu den Weltklimagipfeln dazu. Es ist ein Elend. Klimaschutz bleibt halt Handarbeit 🤷🏼♂️
Aktienkurs von BASF ist gestern um 6 % gestiegen, angesichts der Aussicht, subventioniertes Gas weiterverkaufen & Extra-Profite machen zu können. Besser wäre mE, Einspar- & Effizienzmaßnahmen direkt zu belohnen, statt eines Gas-Schatten-Markts 🤷🏼♂️
Zur Erklärung: Unternehmen, die bereits Effizienzmaßnahmen gemacht haben,können nicht so stark einsparen, wie solche, die bis jetzt rausgeballert haben. Gerade letztere werden durch Konstruktion der #Gaspreisbremse werden Unternehmen durch die Möglichkeit der Vermarktung belohnt.
Programme zur Unterstützung von Unternehmen gibt's schon länger, etwa hier 👇 Übernommen werden Zuschüsse für Energiekosten, hier sind Maßgabe die 80 % des Vorjahres. Bedeutet, Unternehmen, die im Vorjahr nicht auf Effizienz gesetzt haben, haben Vorteil.
Danke an Genoss*innen der @die_linke_nds für engagierten Wahlkampf. Habe engagierte Genoss*innen erlebt in #Niedersachen ❤️ In nächster Zeit muss es darum gehen, dass linke Politik wieder erkennbar wird 👇
3 wichtigste Themen bei #ltwnds waren Energiepolitik, Preisexplosion, Klimaschutz. #Klimagerechtigkeit fasst das zusammen: Klimaschutz gerecht machen, Energie bezahlbar, Energiewende konsequent vorantreiben. Leider war hier #Linke in letzten Monaten widersprüchlich.
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Das ist Ausdruck des nicht ausgetragenen Konflikts vor allem auf Bundesebene, wohin Reise gehen soll: Emanzipatorische Mitgliederpartei auf der Höhe der Zeit oder eher traditionalistisch autoritäre Partei, die Themen auch mal populistisch verzerrt...