Ich bin gottfroh, dass letzten Winter #Habeck & #Graichen in Verantwortung waren. Jede Wohnung war warm. Die Wirtschaft steht gut da.
Die Union hat Jahre am Ausverkauf Deutschlands gearbeitet. Es geht um Autokraten, Mrd. & Kampf gegen Klimaschutz.🧵(1/12) tagesspiegel.de/politik/zeit-f…
Mit Graichen ist ein ausgewiesener Energie-Fachmann Staatssekretär. Die Zeit fossiler CDU-Lobbyisten ist vorbei. Sie haben einen Scherbenhaufen hinterlassen.
Trotz vieler Warnungen haben CDU/CSU fossile Abhängigkeiten zementiert u. Deutschl. in eine ernste Krise gebracht. (2/12)
Zentrale Infrastruktur, verscherbelt: 2015 lässt die Union zu, dass unser größter Gasspeicher in Rehden von Gazprom gekauft wird. 2021 ist er erschreckend leer.
Ebenfalls 2015 gehen Unternehmen wie PCK Schwedt an das russische Unternehmen Rosneft. (3/12) welt.de/wirtschaft/ene…
2015 wird auch der Gesellschaftervertrag zur Umsetzung von NordStream2 unterschrieben. Halb Europa hat gewarnt, auch wir Grüne – die Union hat die fossile Abhängigkeit weiter zementiert.
Gleichzeitig hat die Union die Klimakrise ignoriert und die Energiewende blockiert. (4/12)
Über Jahre hat CDU-Minister Altmaier die Energiewende ausgebremst u. damit hunderttausende Arbeitsplätze zerstört.
Um konkret zu sein: Min. 60.000 Jobs sind in der Windkraft Branche zerstört worden. Von 133.000 Jobs in der Solar-Branche 2010 sind noch 33.000 übrig. (5/12)
Schon 2017 empfängt Altmaier Windkraftgegner in seinem privaten Garten in Rehlingen-Siersburg. Bis 2021 geht die Klimaleugner-Lobby „Vernunftkraft“ im BMWi ein und aus.
„Vernunftkraft“ rühmt sich Dach von rund 1.000 Anti-Windkraft-Vereinen zu sein. (6/12) taz.de/Altmaiers-Kont…
Und da ist das „Bermudadreieck“ der Energiewende. Thomas Bareiß, Carsten Linnemann u. Joachim Pfeiffer, der Klimaschutz gerne als „Ersatzreligion“ bezeichnet.
Sie blockieren jeden ernsthaften Klimaschutz, bspw. mit Abstandsregeln für Windräder. (7/12) zeit.de/politik/2020-1…
Gleiches Bild in Europa:
Da hatte die Union mal einen Energiekommissar – Günther Oettinger.
Vor allem verfolgte er zwei Ziele: Erstens, ganz CDU, die heimischen Erneuerbaren ausbremsen… (8/12) spiegel.de/wirtschaft/soz…
Zweitens fossile Milliarden-Deals mit Autokraten vorantreiben.
Besonders beliebt: Geschäfte mit Aserbaidschans autokratischem Präsident Ilham Aliyev. (9/12)
Es ist Zeit dieses fossile System zu beenden. Die fossile CDU-Lobby blockiert u. läuft Sturm. Der Parteivorsitzende Merz findet, Klimaschutz sei überbewertet.
Weltweit setzen Länder auf Erneuerbare, E-Mobilität, Wasserstoff...
Gestern @janboehm zu Verbindungen von Beatrix v. Storch zum russischen Oligarchen Malofejew.
Ich führe seit Monaten Prozesse zum Thema. Nun hab ich vorm Oberlandesgericht Hamburg gewonnen.
Thread über die "Demo für alle", v. #Storch, Kalbitz-Anwalt Schoemakers...🧵(1/X) #turds
Im August habe ich mit @ntvde darüber gesprochen, wie #Putin unsere Demokratie angreift – im Schulterschluss mit der #AfD & der Neuen Rechten.
Die Verbindungen nach Moskau werden u.a. über ein christliches, reaktionäres Milieu gepflegt.
Was ich genau gesagt habe ⬇️ (2/X)
Der Cousin v. Storchs ist in leitender Funktion bei der TFP (Tradition, Familie, Privateigentum) - ein klerikales Netzwerk, das dem Adel mehr Macht verschaffen will & gegen Abtreibung & Homosexualität kämpft.
"Frieren für die Freiheit" ist Sozialdarwinusmus pur. Schlicht Quatsch. #Gauck
In der Krise ist #SozialerFriede Kernaufgabe des Staates. Alle haben das Recht auf eine warme Wohnung! Wir brauchen dringend ein weiteres Entlastungspaket, gezielt für Menschen mit wenig Geld. ⬇️(1/5)
Mit dem Krieg explodieren auch Energie- u. Lebensmittelpreise.
Bei der Grundsicherung reicht die geplante Einmalzahlung nicht. Bereits 2014 hat das #BVerfG geurteilt, dass Regelsätze bei extremen Preissteigerungen kurzfristig angepasst werden müssen. Das ist nun der Fall. (2/5)
Unterstützung für kleine Einkommen muss gezielt wirken. Wir müssen Geld direkt auszahlen! Das Energiegeld funktioniert genau so. Im KoaVertrag hat sich die Ampel darauf verständigt. Gerade jetzt in der Krise muss es schnell kommen. Auch der Heizkostenzuschuss muss höher! (3/5)