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#le0306 Aktueller Stand:
Die Demonstration #TagX ist derzeit noch verboten. Das Eilverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht läuft. Entscheidung demnächst.
Die Demonstrationen von @FFFLeipzig ab bayerischer Bahnhof zum Tag des Fahrrads und @sayitloudev ab 16.30 sind
Die Demonstration #TagX ist derzeit noch verboten. Das Eilverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht läuft. Entscheidung demnächst.
Die Demonstrationen von @FFFLeipzig ab bayerischer Bahnhof zum Tag des Fahrrads und @sayitloudev ab 16.30 sind
nicht verboten.
Was genau geschehen wird, lässt sich derzeit nicht beurteilen.
Fest steht, dass es Stand jetzt Demonstrationen geben wird.
Fest steht auch, dass die Anspannung da ist. Auf Seiten der Einsatzkräfte sowieso und auch Wut auf der anderen Seite.
Was genau geschehen wird, lässt sich derzeit nicht beurteilen.
Fest steht, dass es Stand jetzt Demonstrationen geben wird.
Fest steht auch, dass die Anspannung da ist. Auf Seiten der Einsatzkräfte sowieso und auch Wut auf der anderen Seite.
Entsprechend ist es nicht sinnvoll sich auf Provokationen einzulassen und damit auch die bestehenden Demos zu gefährden.
Das Verbot mehrerer Versammlungen ist verfassungsrechtlich hoch bedenklich, auch wenn Gewalt angekündigt ist, kann man Demos nicht ohne weiteres untersagen.
Das Verbot mehrerer Versammlungen ist verfassungsrechtlich hoch bedenklich, auch wenn Gewalt angekündigt ist, kann man Demos nicht ohne weiteres untersagen.
Dass das Verbot die Lage deeskaliert darf bezweifelt werden.
So wichtig wie es daher ist laut und deutlich zu widersprechen, so wenig ist es sinnvoll selbst die Gründe zur Eskalation zu liefern und damit die Argumentationsgrundlage für Repressionen mitzuliefern.
So wichtig wie es daher ist laut und deutlich zu widersprechen, so wenig ist es sinnvoll selbst die Gründe zur Eskalation zu liefern und damit die Argumentationsgrundlage für Repressionen mitzuliefern.
In dem Sinne: Besonnen bleiben - trotz alledem.
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