Thread by @art18bvg

1.) Ein paar grundlegende Gedanken zu den #oevpfiles weil die ÖVP in ihrem Wording ja immer von einem "Angriff auf die Demokratie" oder auf den demokratische Diskurs spricht. Ich möchte kurz aufzeigen warum diese Eskalationssprache hier unangebracht ist:

2.) Ein Hackerangriff ist eine Straftat. Eine gängige übrigens. Es kommt vor. Häufig. Bei Firmen, beim Staat und bei Privaten. Damit will ich das nicht bagatellisieren. Die Täter gehören ausgeforscht und vor Gericht. Ohne wenn und aber.

3.) Eine Straftat bringt unsere Demokratie nicht um. Dafür hat sie eine gervorragende Antwort. Die Gerichte und das Gesetz. Zur Verfolgung die Polizei. Der eigentliche Angriff auf unsere Demokratie ist die Überschreitung von Wahlkampfkosten.

4.) Warum? Dieses Gesetz wurde gemacht, um so etwas ähnliches wie fairen Wettbewerb herzustellen. Das ist die Intention. Jeder soll das Recht haben gleich viele Mittel zu verwenden. Aufdass es um einen fairen Wettstreit der Argumente gehe,nicht darum wer am Meisten ausgeben kann.

5.) Es geht um fairen Wettstreit. Jede Fussballmannschaft geht mit 11 Spielern an den Start. Heimlich noch einen Mann aufs Feld zu stellen um die Schlaggmkraft zu erhöen ist kein Fairplay. Nicht die besten Argumente siedmgen, sondern die fetteste Kampagne.

6.) DAS ist ein Angriff auf die Demokratie. Weil es den Diskurs zurstört. UND die Politiler leben den Menschen vor, dass es ok ist unfair zu kämpfen. Das schadet der Demokratie...auf vielfältige Weise.. Was lernen die Menschen daraus? Es ist ok zu foulen. Das macht kaputt.

7.) Zudem erinnere ich an Silberstein. D
Hie wurde Die SPÖ geleakt. Da war die illegale Weitergabe von Daten selbst kein Problem. Da ging es noch um die Sache selbst.

8.) Es erinnert ein wenig an ein Video mit 2 Protagonisten auf einer Mittelmeeerinsel, wo am Ende auch mehr über doe Art und Weise der Informationsgewinnung gesprocjen werden sollte, als über die Information selbst.

Aucj diese Form des politischen Erzählens galte ich für demokratiepolitisch gefährlich. Der Hack ist eine Straftat, wie er in Denokratien (und anderen Systemen) leider vorkommt. Kein Angriff auf die Demokratie.