Der gemeinsame Krisenstab von @BMI_Bund und BMG_Bund, der nach dem Pandemieplan zur Bekämpfung des #Coronavirus gegründet wurde, hat heute folgende Beschlüsse gefasst:
1. Der Krisenstab empfiehlt die Absage aller Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern.
Bei allen Veranstaltungen bis 1.000 erwarteten Teilnehmern soll mit der zuständigen Gesundheitsbehörde eine Risikoabschätzung auf Grundlage der Kriterien des @rki_de getroffen werden
Bei allen Veranstaltungen bis 1.000 erwarteten Teilnehmern soll mit der zuständigen Gesundheitsbehörde eine Risikoabschätzung auf Grundlage der Kriterien des @rki_de getroffen werden
2. Die Bundespolizei wird ihre Kontrollen insbesondere an den Südgrenzen noch einmal intensivieren.
3. Das Auswärtige Amt rät von Reisen nach Italien ab.
4. Der Krisenstab stellt die Dringlichkeit der Beschaffung von intensivmedizinischen Kapazitäten fest. Das BMG beschafft diese zentral.
5. Um Versorgungsengpässen entgegenzuwirken, hat das @BMAS_Bund die Länder aufgefordert, eine Ausnahme vom Verbot der Sonntagsarbeit zu erlassen. Eine entsprechende Rechtsverordnung wird vorbereitet.
Das @BMVI hat die Länder zudem gebeten, um Lieferengpässe zu vermeiden, die Kontrolle des Sonn- und Feiertagsfahrverbots zunächst bis zum 5. April 2020 auszusetzen.
Der Krisenstab empfiehlt, ab 16. März 2020 bis auf weiteres Besuchergruppen einheitlich für alle Ressorts und nachgeordnete Behörden abzusagen. Die gleiche Regelung hat auch der Bundestag für den Reichstag beschlossen.
