Thread by @art18bvg

⚡DIE IMPFUNG IST KEINE PRIVATSACHE⚡
Ein Thread über Rechte und Pflichten in einer Solidargemeinscjaft, die wir sind. Ein #Thread über einen oft vergessenen Aspekt der "Grundrechtsdebatten" dieser Tage, den uns der EGMR in seiner jüngsten Entscheidung in Erinnerung ruft.👇

Ich lese hier immer mehr User, die sich darüber beklagen, dass es nicht sein kann, dass man ihnen eine Impfung virschreobt, oder gar Unternehmer entscheiden Geimpfte nicht einzustellen etc. Exemplarisch hier👇

Obiger User irrt: Man wird und kann. Und das völlig zu Recht. Eine Impfpflicht ist verfassungsrechtlich zulässig und daher ein "Weniger" umso mehr. Zur rechtlichen Zulässigkeit der #Impfpflicht hier entlang👇

https://twitter.com/art18bvg/status/1399116579703607307?s=19

Wenn also die staatliche Imppflicht zulässig ist, dann eben auch das "Weniger", die private Entscheidung des Unternehmers. Jeder Unternehmer kann selbst entscheiden wen er einstellt. Niemand muss seinen Betrieb gefährden. Im Gegenteil:

Einen Unternehmer zu verpflichten ungeimpfte Personen einzustellen wäre eine unzulässige Einschränkung seiner Erwerbsfreiheit. Es ist rechtlich völlig in Ordnung einen Arbeitnehmer zu fragen ,ob er geimpft ist und bei einem "Nein" einen anderen Bewerber zu bevorzugen.

Für Impfverweigerer wird das Leben in Zeiten von Pandemien härter: Arbeitssuche; von Freizeitgestaltung ausgeschlossen, denn jeder Veranstalter hat seine Kunden zu schützen und viele werden daher Ungeimpften (oder nicht aktuellst negativ Getesteten) den Zutritt verweigern.

Menschen, die beim "Nichtimpfen" ständig ihre individuelle Freiheit betonen, scheinen zu vergessen, dass Freiheitsrechte nicht nur für Sie gelten. Auch andere Menschen haben diese. Unter anderem das Recht zu entscheiden, wen Sie in ihren Betrieb lassen. Sie tragen ja das Risiko.

Der Europäische Menschengerichtshof hat das sehr klar gestellt. Ungeimpfte könne andere Menschen gefährden. Daher ist eine Impfpflicht nicht unverhältnismäßig. Siehe oben den Exkurs zur Rechtslage, hier kurz zusammengefasst👇

Der Gerichtshof sagt darüber hinaus sehr klar: Impfen ist keine Privatsache. Ein ungeimpftes Kind kann auch vom Kindergartenbesuch ausgeschlossen werden. Er begründet das mit SOLIDARITÄT. Warum sollen Kinder, die sich nicht impfen lassen können,sich gefährden lassen müssen? 👇

Warum sollen diese Kinder ein hohes Risiko eigehen müssen, weil sich andere weigern ein kleines Risiko (Impfung) einzugehen? Auch wenn es Menschen die sich nicht impfen lassen wollen nicht schmeckt: auch andere haben Freiheiten und Ihr lebt in einer Solidargemeinschaft.

Was bedeutet diese Solidargemeinschaft? In der EGMR Entscheidung hebt Richter Lemmens in seinem Sondervotum hervor, dass das Urteil die Relevanz und den Wert der gesellschaftlichen SOLIDARITÄT unterstreicht und begrüßt diese Gewichtung ausdrücklich.

Es werde dadurch ein klares Zeichen gesetzt, dass mit Rechten eben auch PFLICHTEN und eine bestimmte VERANTWORTUNG einhergehen.
Wir sollten uns langsam wieder erinnern DAS sind die Werte der EMRK und damit unserer österreichischen Bundesverfassung. Die EMRK ist ein Teil von ihr.

Wir übernehmen als Gesellschaft Verantwortung füreinander. Pernanent werden dieser Tage die individuellen Freiheitsrechte betont. Ja, die sind ein hohes Gut. Unsere Solidargemeinschaft ist es aber auch. Ohne sie gäbe es viele Freiheiten gar nicht erst, sie wären unmöglich.

Das wird in den Diskussionen dieser Tage gern vergessen, auch gestern wurde #imzentrum von den Protagonisten so drüber gesprochen als gäbe es nur das Individuum, als zähle NUR die persönlicje Freiheit. Das entspricht NICHT unserer Werteordnung.

Ich möchte das noch mal salopp auf das Kindergartenbeispiel runterbrechen: Kindergärten werden durch die Allgemeinheit finanziert. Du möchtest davon profitieren? Fein, dann akzeptiere die Regeln, die dem Schutze aller dort dienen. Auch andere möchten dort sein.

Du hast auch die Verantwortung, das immunsupprimierte Kind (das auch in den Kiga gehen will aber sich nicht selbser schützen KANN) nicht sinnlos zu gefährden, nur weil du nicht bereit bist ein Minimum dazu beizutragen. Dann soll es halt zu hause bleiben? Das gilt eher für dich.

Halse nicht deine privaten Entscheidungen anderen als ev. sogar lebensgefährliches Risiko auf. Du hast Rechte. Du hast auch Verantwortung. Du lebst in einer Solidargeneinschaft und profitierst von ihr. Das bedeutet, du hast auch Plichten, z.B. eben die Pflicht dich zu impfen.

Judikatur: Link zur jüngsten Entscheidung des EGMR zur Impfpflicht:👇
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Nachsatz: Die Modellierer sagen wir braucjen 80% bis 85% Durchimpfungsrate um eine Herbstwelle zu verhindern. Momemtan sind ca. 50-60% bereit sich impfen zu lassen. Wer sich nicht impfen lässt, trägt dazu bei, dass wir das ev. nicht erreichen. 👇Das bedeutet:

Das bedeutet, dass Kranke, Schwangere, kleine Kinder...die Schwächsten unserer Gesellschaft, die auf unser aller Schutz angewiesen sind, diesen Schutz nicht bekommen werden. Sie werden erkranken, manche schwer, manche werden sterben. Wir sind eine Solidargemeinschaft.

Impfen ist keine Privatsache. Wir alle sind verantwortlich. Es liegt in unser aller Hand. Wer so tut als sei es eine rein persönliche Entscheidung, ignoriert diesen Aspekt. Wir sollten uns daran erimnern.

Zur Impfbereitschaft: Momentan liegen wir um die 60%. Bis 85% muss also noch viel passieren. Das ist meiner Ansicht die detaillierteste Untersuchung. Andere Umfragen sehen schon 70%.👇
Quelle: Universität Wien-Die Impfbereitschaft in der österreichischen Bevölkerung im April 2021

➡️ Eine Bitte:
In diesem Fall ersuche ich wirklich darum, dass jeder der das auch so sieht den Thread retweetet. So verlässt er die Bubble und bewegt vielleicht manche, die noch überlegen. Jeder, der sich zur Impfung entschließt hilft uns alle zu schützen.