Discover and read the best of Twitter Threads about #Kurz

Most recents (24)

⚡EIN VÖLLIGER BLÖDSINN⚡
So bezeichnete Clubchefin @sigi_maurer den ihrem Interview vorangestellten Bericht der #zib2
Warum? Weil der Bericht erwĂ€hnte,dass es im Koalitionsabkommen einen "koalitionsfreien Raum" beim Thema Asyl/Migration gibt. Warum ist das gefĂ€hrlich? #Thread 👇
Schmallippig und sichtbar verĂ€rgert erklĂ€rt Sie: "Es gibt keinen Koalitionsfreien Raum." Sprich: Wir bestimmen! Journalismus, der es wagt unser Wording zu ignorieren und es sich herausnimmt selbst zu einem Urteil zu gelangen was Fakt ist,so ein Journalismus wird diskreditiert. 👇
Um was geht's denn? Im Bereich Asyl/Migration ist vereinbart, dass die Koalition bei Streitigkeiten im Parlament unterschiedlich stimmen darf. Das Gab es nich nie. Die Koalition agiert dann in diesem Bereich eben nicht als Koalition, sondern jeder sucht sich selbst Mehrheiten.
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Der Bundeskanzler #Kurz tritt im #ibizaUA auf, bei dem die ÖVP in den Fokus gerĂŒckt ist. Seine rhetorischen Tricks und die Ablehnung des parlamentarischen Kontrollgremiums sind so dreist, dass man beim Zuhören rot wird. Ihm ist wirklich nichts wichtig - außer er selbst.
Kurz fĂ€ngt an, dem U-Ausschuss "Hass" + "vergiftete Stimmung" zu unterstellen. Er kommt hier als Opfer einer irrationalen, emotionalen Opposition. Aus einem ganz normalen Vorgang in einer Demokratie macht er eine GefĂŒhlssache, man soll nicht denken, sondern mit ihm mitfĂŒhlen.
Kaum jemand hat so eine Machtkonzentration in der Republik aufgebaut wie Kurz im Kanzleramt. Aber wenn Kurz spricht, glaubt man, er ist da irgendwie unschuldig reingeraten. Er ist kein kalkulierter Medien- und Politstratege, sondern ein naives Opfer einer mÀchtigen Opposition.
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Bei uns #asylkoordination laufen seit Tagen die Telefone heiß. Medien wollen Auskunft, #Meinungen zu Abschiebungen, Privatpersonen beschimpfen mich per Mail: Der Mordfall #Leonie und der vergiftete Diskurs. Ein Thread (1/x)
Bisher bekannte Informationen zum #Mord machen mich sprachlos. Bei jedem Satz, den ich dazu sage, muss ich an die Eltern des Kindes denken.

Am liebsten wĂŒrde ich nichts dazu sagen. Aber das lassen die nicht zu, die diesen #Femizid fĂŒr eigene Agenda ausnĂŒtzen: #Kurz #Nehammer 2/x
Der Diskurs ist durch und durch #rassistisch. Es gibt TatverdÀchtige, kein GestÀndnis, vieles zum Tathergang unklar.

Dennoch stellt sich der #Innenminister hin und greift zwei Merkmale, die die TatverdÀchtigen an sich tragen, heraus: #NationalitÀt und #Aufenthaltsstatus 3/x
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⚡THE BEST OBTAINABLE VERSION OF THE TRUTH⚡
So sollte guter Journalismus sein, sagte der berĂŒhmte Watergate Journalist Carl Bernstein. Das bedeutet zu berichten, was IST. Der Wahrheit so nahe wie möglich kommen. Und dann kam der @KURIERat Urteilt selbst. Eine Analyse #Thread 👇 Image
Was haben wir hier vor uns? Einen Bericht. Keinen Kommentar. Er sollte also frei von Meinung sein. Ist er das aber? Merken Sie etwas? Schon die Überschrift meldet Zweifel an. Diese Formulierung könnte man noch diskutieren. Aber dabei bleibt es nicht.
Es geht um die heute aufgetauchten Chats, die zeigen, wie Kurz und seine Entourage Politik gemacht haben. Und ein Satz geht durch das ganze Land in diesen Stunden:

âžĄïž "Kurz kann jetzt Geld scheissen."

Aber der Kurier erwĂ€hnt ihn nicht. Mit keinem Wort. Er fehlt. Völlig👇👇👇 Image
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Ok...wer sagt es ihm...?đŸ€·â€â™‚ïž
#KetchupEffekt #KetchupKanzler #Kurz
Niemand bleibt verschont...
Unsere Nachbarn habens auch nicht leicht...
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Hier ist es ja kein Thema mehr, aber unser Hygieneregime wurde mit des Kanzlers „100.000 Toten“ gerechtfertigt. Ich habe dazu schon mal ein bisschen recherchiert - jetzt werde ich es teilen, vielleicht interessierts ja. @KarlReitter hat die Sache kĂŒrzlich auch aufgegriffen.
Weil man zum deutschen Pendant, dem „Panikpapier“ (1 Million Tote) mittlerweile schon einiges rausgefunden hat, findet man dorthin spannende Querverbindungen. Also: Österreichs Panikpapier oder „Wie wir die Maske lieben lernten“ - Thread
Kurz stĂŒtze sich auf eine Modellrechnung von Walter Schachermayer, den er Ende MĂ€rz ins Kanzleramt geladen hatten. Wenige Tage spĂ€ter fĂŒhrte Kurz in Österreich die Maskenpflicht ein und kĂŒndigte „100.000 Tote“ an.
science.orf.at/stories/320076

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1 Woche ist die Abstimmung der #MAN BeschĂ€ftigten in #Steyr jetzt her. Die Reaktionen der Bundes- und Landesregierung sind ziemlich erschĂŒtternd. MAN ist profitabel, hat zuletzt 20 Mio. Gewinn geschrieben und will Rendite auf 8% erhöhen. Die Politik tut, als wĂ€re MAN defizitĂ€r.
MAN will den Standort Steyr schließen und ArbeitsplĂ€tze nach Polen verlagern, obwohl es eine BeschĂ€ftigungsgarantie bis 2030 gibt. Im schlimmsten Fall muss der Konzern 1 Mrd. KĂŒndigungsentschĂ€digungen zahlen, meint der Rektor der Uni Linz Meinhard Lukas. traktuell.at/a/beschaeftigu

RĂŒckendeckung von der Regierung bekommen die BeschĂ€ftigten keine. Im Gegenteil stellt sich Wirtschaftsministerin #Schramböck auf die Seite des Konzerns, der den Vertrag brechen will und sagt:
Ihr mĂŒsst "wettbewerbsfĂ€higer" (billiger) werden (20 Mio. Gewinn reichen halt nicht.)
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Dieses eine Detail fehlt immer in der Berichterstattung, bitte RT.

Die freigewordenen Dosen, die im "EU-Basar" landeten und nun schneller bei den KĂ€ufer-LĂ€ndern ankommen, waren u.a. die 270.000 Dosen Biontech, die 1,5 Mio Dosen J&J usw. auf die Österreich selbst verzichtet hat.
Kann man Clemens Martin Auer wirklich vorwerfen, dass er nicht berichtete: "He, die Dosen auf die wir verzichtet haben, können wir nun doch kaufen"?

Darum waren auch nicht alle EU-LĂ€nder am Basar beteiligt. Wieso sollten LĂ€nder Dosen kaufen, auf die sie schon verzichtet hatten?
Alles, was #Kurz der EU, dem Impfkoordinator und Gesundheitsministerium vorwirft, hat er selbst verschuldet:
Weil man im Sep 2020 die Impfstoffbeschaffung an einem symbolischen Budgetrahmen von € 200 Mio ausrichtete statt dem Bedarf oder der vollen Ausschöpfung aller Optionen.
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Logik zum #Öffnungsplan der #Bundesregierung
Wo, wie und wie schnell infiziert man sich mit dem #Coronavirus? Solange die Regierung Entscheidungen - magels Datenlage - ohne Evidenz trifft, solange ist es WillkĂŒr, wann welche Bereiche geöffnet und andere geschlossen bleiben #Spahn
Die Mutante #B117 erreicht in diesen Tagen -in den ersten BundeslĂ€ndern- ihre #Dominanz. #R steigt zeitgleich und die #Regierung erhöht per #Öffnungsplan die #MobilitĂ€t: B117, Öffnungsplan u. gesteigerte MobilitĂ€t sind drei Faktoren die logisch #R exponentiell beeinflussen können
Zeitgleich werden #Kitas u. #Schulen geöffnet, also die Versammlungsorte, vor deren Öffnung uns Experten und Ärzte aus #Israel u. Kanada warnen. BegrĂŒndet wird die #Öffnung mit "Meinungen" von Wissenschaftlern, deren #Studien -manipulierte Daten- aus #Schweden zitieren #twlz #KMK
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Zur berechtigten EntrĂŒstung ĂŒber den #bluemel Kommastellenfehler von Frau #salomon zum BIP Anteil des WINTER ❄ Tourismus (1,5% statt 15%) und #nebelgranaten ĂŒber BĂ€cker und Semmeln (als indirekte Wertschöpfung in den 7% enthalten) #Thread 1/6
Die gesamte BIP Bedeutung der Freizeitgestaltung in Österreich, Tourismus mit Reisen einerseits & Freizeitwirtschaft am Heimatort andererseits, liegt bei 15,3%, wobei Freizeitwirtschaft inlĂ€ndischer Wohnbevölkerung annĂ€hernd gleich wichtig, aber vom Tourismus zu trennen ist. 2/6
Die Bevorzugung des mit hoher grenzĂŒberschreitenden ReisetĂ€tigkeit verbundenen, aber vergleichsweise Wertschöpfung armen #winter ❄ Tourismus, gegenĂŒber dem Freizeitangebot an die Wohnbevölkerung am Heimatort war aus epidemiolischen Überlegungen verantwortungslos. #mutation 3/6
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Man hofft bei @Gruene_Austria nur Minuten, die Bankrott ErklĂ€rung folgt auf dem Fuss. Warum Beschuldigten Status und vorliegende Fakten zwangslĂ€ufig zu einem #Ruecktritt aus der Wahrnehmung einer politischen Verantwortung fĂŒhren muss: Achtung das wird lĂ€nger #thread /1 bis 14
Unmittelbar & juristisch, wie von #oevp und #gruene gefordert, ist politische #Verantwortung absurd. Politik verantwortet in der Regel indirekt ĂŒber ausfĂŒhrende Behörde. Juristisch könnte ein nicht rechtskrĂ€ftig verurteilte Grasser noch immer #oevp Finanzminister sein? /2
NatĂŒrlich nicht, aber wo ist die Grenze? Viel frĂŒher, wie heute @BMeinl sagte, aber wann und wofĂŒr hat die Politik Verantwortung zu ĂŒbernehmen? Ich sage, dort wo das politische Kapital belegbar beschĂ€digt wird und dieses Kapital ist das Vertrauen, daher auch Vertrauensfrage /3
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Unter den, von einer moralisch bankrotten und in #Korruption und #skandalen hoffnungslos verstickten #oevp an die Macht geputschten, Kanzler #Kurz, erleben wir den grĂ¶ĂŸten und beispielslosen Angriff auf Rechtsstaat, Demokratie und den Parlamentarismus der 2 Republik. #thread /1
Angriff auf #wksta, die unabhĂ€ngige Behörde fĂŒr die Verfolgung von #korruption. WĂ€hrend Aktenlage objektive AnknĂŒpfungspunkte fĂŒr Ermittlungen gegen #oevp Regierungsmitglieder belegen, wird die UnabhĂ€ngigkeit der Justiz mit Litigation PR, Weisungen und Geheimnisverrat bekĂ€mpft /2
Desavourierung Proteste der Bevölkerung durch Demoverbote, Medienbeeinflussung, Polizeiarbeit und eine eigens zu diesem Zweck eingerichtete Abteilung im BKA. Bilder von friedlich mit Polizei marschierenden Altnazis werden zuerst produziert und dann gegen den Protest verwendet. /3
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The UN organizations IOM and UNHCR call on the EU to end illegal pushbacks, violence against refugees and collective deportations at the EU's external borders. The organizations report massive human rights abuses at EU borders, including physical violence, abuse and worse.
The policy of #Seehofer, #Kurz and Co. has failed and was designed from the beginning to impose a policy of closure at the expense of human rights.
This policy is already unacceptable due to the deliberate violation of human rights and additionally ignores the great willingness to receive refugees in many European communities and regions.
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- Strafermittlungen gegen (Ex-)Minister und enge VerbĂŒndete auf Staatspositionen
- Scharfer Rechtsruck
- AuslĂ€nder als SĂŒndenböcke
- Politische Exempel an Kindern
- Teure Symbolpolitik
- Corona-Versagen
- Parallel-Universum in freundlichen Medien

Nicht #Trump, Sebastian #Kurz!
Aber Moment, da geht noch mehr:

- Behinderung von Ermittlungen der Justiz
- BrĂŒskierung langjĂ€hriger Partner (EU, Deutschland)
- Arbeitsverweigerung (EU-PrÀsidentschaft?)
- Unterschiedlicher Umgang mit BundeslÀndern abhÀngig von Partei der Landesregierung (Wien vs. Tirol)
Glaubt Ihr, das war alles?

- Überfordertes Ministerkabinett
- Klientelpolitik fĂŒr Großspender
- Blockade von gerechter Besteuerung von Großkonzernen
- Beschimpfung anderer Staaten ("die in ihren Systemen kaputt sind")
- Selbsternannter "KĂ€mpfer gegen den Sumpf"
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🩠🇩đŸ‡čGedanken-Thread (1/10) Ein Jahr #CoronaVirusAT und es hat sich NICHTS geĂ€ndert?! Man lĂ€uft Corona hinterher & wendet sich gegen die NachbarlĂ€nder.

Wenn selbst #CSU Politiker vor Beendigung des Lockdowns warnen & Angst haben um 2.#Ischgl-Effekt, dann ist etwas im Argen. #ZIB2
(2/10) Man diskutiert Wochen ĂŒber neue Maßnahmen, weil ein paar asoziale Hoteliers #B1351-#Mutation aus SĂŒd-Afrika durchs Golfen einschleppen. ✈ Dazu noch Fake Ski-Lehrer die #B117 verbreiten. Und in Ruhe Zweitwohnungen anmelden um Ski-Urlaub zu machen. #Tirol #Lockerungen
(3/10) Ja klar, die Bevölkerung in Tirol kann nicht viel dafĂŒr. Es sind ein paar wenige, die es ĂŒberstrapazieren und die Gesellschaftlichen Errungenschaften in der Pandemie aufs Spiel setzen. Und ja jeder macht mal Fehler, aber sowas geht halt einfach gar nicht. #tirolbashing
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Bei der #ÖVP vulgo #TĂŒrkis alias #Kurz Partie
ist es ja immer das gleiche

Die wollen sich nur bereichern
und dafĂŒr möglichst nicht im HĂ€fen landen

Manchmal erwischt es die DĂŒmmsten
Ernstl und so
Werden spĂ€ter sanft behandelt und hart beschĂŒtzt

/
/

Aber
es ist nicht hoffnungslos
Man muss sie nur wegkriegen

Lasst euch nicht von den Kolportierten % ablenken
Das ist nur ein potemkinsches Dorf
Nach Message Control Design Style

/
/

"And so,
my fellow Austrians:
ask not what your country can do for you
—
ask what you can do for your country.

Es ist euer Zuhause
Es ist eure Familie.
Es ist euer Job und eure Freunde,
die Opfer werden, genau so wie ihr selbst.

/
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Ein #Thread dazu wie wenig Politiker von dem, was in der #COVID19at Pandemie eigentlich epidemiologisch passiert,verstehen. Und wie gefĂ€hrlich das ist. Diese Woche bei #politiklive saß @rudi_anschober bei @IngridThurnher im Interview. Einer der erhellendsten Momente folgt hier:👇
@rudi_anschober reflektierte darĂŒber wie wenig man ĂŒber so eine Pandemie und deren Verlauf doch wisse. Ihn wĂŒrden da viele Fragen bewegen, so zum Beispiel MÜSSE es doch eine ErklĂ€rung geben warum die 2. Welle so viel heftiger sei als die erste Welle. Schaut euch das an👇👇👇
Ich saß fassungslos da. Der Mann ist Gesundheitsminister. Er ist umgeben von einem Stab von Epidemiologen und Virologen. Und er hat keinen böassen Schimmer was bei uns nach dem 1. #Lockdown ĂŒber den Sommer passiert ist. Er hat die Dynamik eines pandemischen Geschehens, wie...
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Weil hier aus aktuellem Anlass immer wieder der Vergleich #Österreich – #Deutschland angestellt wird – oft zugespitzt oder verkĂŒrzt auf verkĂŒrzt auf #Kurz – #Merkel und/oder #Drosten – #??? 
 ein paar Gedanken aus dem 4LĂ€ndereck im Ă€ußersten Westen 

#MessageControl kann in Wahlen sehr hilfreich sein, im Kampf gegen eine ausgewachsene Pandemie auch kontraproduktiv 
 Sie fördert zB eine Polarisierung, in der sich die Opposition auf eine taktierende Kommentatoren- und Zuschauerrolle zurĂŒckziehen kann 

Der daraus resultierende fehlende Schulterschluss schwÀcht das schon vor der Pandemie nicht gerade ausgeprÀgte Vertrauen in die Politik noch mehr.
Viel treffender und wortgewaltiger hat das kĂŒrzlich ein »Lustenauer in Wien« ausgedrĂŒckt:
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@CNN-interview by @camanpour with @sebastiankurz.
hat er gar nicht erwÀhnt, oder?
seltsam .... wo er doch sonst so gerne seine internationalitÀt herausstreicht. und 15 min. bei christiane amanpour, einer DER absoluten top-journalistinnen, nicht erwÀhnenswert?
#thread 1/
10.12.2020, amanpours erster themenkomplex: eu-budget, wirtschaftshilfen, ungarn, polen 2/
so. hochladen von videos funktioniert gerade gar nicht, also gesamt video am ende.
2. thema war brexit, themenwechsel zu terror, amanpour fragt nach einer definition des begriffs "politischer islam", nach justizierbarkeit, und wie die muslimische community geschĂŒtzt wird. 3/
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L’#Austria hail tasso di contagio #coronavirus piĂč alto al mondo. Ora la conferenza del cancelliere #Kurz sulle nuove misure.
Vietati i lavori che implicano vicinanza fisica.
Smart working per tutti.
Scuole chiuse, insegnamento a distanza.
Chiusi tutti i negozi tranne alimentari, supermercati e farmacie. Fino al 6 dicembre.
#Austria
#Kurz #Austria
Il nuovo #lockdown perchĂ© il 77% di tutti i contagi non Ăš piĂč tracciabile. Tuttavia vengono garantiti:
- Assistenza all'infanzia in caso di criticitĂ 
- Supporto finanziario per tutti i settori
- Estensione della cassa integrazione
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Skandal-Akte: So kam Terrorist vorzeitig aus der Haft
"Im Juli 2020 borgte er sich den Wagen der Mutter eines Freundes aus und fuhr in die Slowakei – um Munition fĂŒr ein AK-47-Sturmgewehr zu kaufen."
amp.heute.at/s/skandal-akte


#ViennaAttack
So kam IS-Terrorist (20) zu Munition fĂŒr Sturmgewehr
Laut Insider-Infos haben die in Österreich geborenen MĂ€nner alle auslĂ€ndische Wurzeln, großteils #tschetschenisch und #sĂŒdosteuropĂ€isch.

heute.at/s/so-kam-terro

#ViennaAttack
IS-Terrormiliz reklamiert Anschlag in #Wien fĂŒr sich
Vier Todesopfer und 22 teils schwer verletzte Opfer – das ist vorerst die schreckliche Bilanz des Terroranschlags in der Wiener Innenstadt. #ViennaAttack
heute.at/s/terroranschl

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.@Matthias_Quent beschreibt hier, was Islamisten mit #Terror wie in #Wien oder #Nizza beabsichtigen. Sie wollen Wut u. Hass auf „den #Islam“ schĂŒren u. unsere Gesellschaft spalten. Die #IdentitĂ€ren haben dasselbe Ziel u. fordern von ihren AnhĂ€ngern: „Seid wĂŒtend u. steht auf!“ /1 ImageImageImage
Die Strategie des IS, islamfeindliche Ressentiments zu schĂŒren, um Muslime und Nichtmuslime gegeneinander aufzuwiegeln, wurde bereits in einem Manifest festgehalten, wie @Gawhary berichtet. Antimuslim. Hetze durch Rechtsextremisten ist von den Islamisten also erwĂŒnscht. #Wien /2 Image
Die #IdentitĂ€ren erweisen sich damit als ErfĂŒllungsgehilfen der IS-Islamisten. Sie reden einen regelrechten „Krieg“ herbei u. beschwören „den Geist von 1683“. Was Martin #Sellner damit meint, habe ich 2019 anlĂ€ssl. der #Kahlenberg-Demo angemerkt. #Wien /3

ImageImageImage
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die regierung #kurz kann "the hammer". der erste #lockdown hat funktioniert und uns zeit verschafft.
zeit, die jedoch nicht fĂŒr sinnvolle maßnahmen genutzt wurde. der "dance" hat versagt.
es folgt nun #Lockdown2

wie nimmt kurz die menschen mit?
#zibspezial

thread zur rede👇
#kurz startet mit einer EINWANDVORWEGNAHME

er weiß: die stimmung ist kritisch, viele nehmen das virus nicht ernst und wollen sich nicht an maßnahmen halten.

er will ihnen den wind aus den segeln nehmen und spricht die DROHENDE GEFAHR an.
#kurz setzt noch eines drauf und betont die NEGATIVEN FOLGEN (also was passiert, wenn wir nichts tun).

Der Aufbau seiner Rede folgt dem klassischen PROBLEM-LÖSUNGS-MUSTER.
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Da die Anerkennung der allen Mitgliedern der menschlichen Familie innewohnenden WĂŒrde und ihrer gleichen und unverĂ€ußerlichen Rechte die Grundlage der #Freiheit, der #Gerechtigkeit und des Friedens in der Welt bildet, da Verkennung und Mißachtung der #Menschenrechte zu Akten der
#Barbarei fĂŒhrten, die das Gewissen der Menschheit tief verletzt haben, und da die Schaffung einer Welt, in der den Menschen, frei von Furcht und Not, Rede- und Glaubensfreiheit zuteil wird, als das höchste Bestreben der Menschheit verkĂŒndet worden ist, da es wesentlich ist,
die #Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schĂŒtzen, damit der Mensch nicht zum Aufstand gegen Tyrannei und #UnterdrĂŒckung als letztem Mittel gezwungen wird, da es wesentlich ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern,
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