@VickySpielfrau @msulzbacher Man wird drüber diskutieren müssen. Keine Frage. Aber vielleicht mit bissl weniger Eskalation @VickySpielfrau? Glauben Sie wirklich, dass Sie mit Geschimpfe/Geschrei d. Debatte dienen? Der Pensionist, der das macht ist konsensbereit, das Mauthausen Komittee ist involviert. 👇 1/n
@VickySpielfrau @msulzbacher Was soll das der Debatte bringen. Der Stollen war kein KZ sondern wurde VON KZ Insassen gebaut.Ebenso wie einige Seevillen und andere Gebäude. Die heute anderen Zwecken Wohnhaus/Hotel dienen. Wo auf die schreckliche Geschichte dieses Ortes hingewiesen wird. Ist also nix Neues 2/n
@VickySpielfrau @msulzbacher Das wurde in Österreich schon gemacht. In diesen Gebäuden wohnen nun Familien. Einige von Ihnen stehen unter Denkmalschutz. Eben deshalb. Die private Nutzung widersprach dem nicht. Die Frage ist WIE man es macht. Und da scheint es ja Gespräche zu geben. Ob es jetzt hilft so 3/n
@VickySpielfrau @msulzbacher zu eskalieren, anstatt vernünftig und sachorientiert im Bewusstsein der Gescjichte zu diskutieren. "Scheisse", ekelhaft....mich wprd freien wenn die Grünen so viel Verve im Parlament zeigen werden wenn Frauen und Kinder abgeschoben werden oder wenn U-Ausschüsse verlängert 4/n
@VickySpielfrau @msulzbacher werden könnten. Dieses moralisierende Gebrüll dann hier kommt im Kontext etwas falsch rüber. Orte der Nazi-Verbrechen müssen sensibel gehandhabt werden. Die weitere Nutzung muss diskutiert werden. ABER. NICHT. SO. 5/n
@VickySpielfrau @msulzbacher PS.: Wie ich oersönlich das Projekt finde. Weiss nicht. Ich bin vorsichtig. Ichbweiß zu wenig darüber. Es wird sehr auf die Art der Umsetzung ankommen und nur wenn die passt kann man drüber nachdenken. Aber diesen schlimmen Ortennwieder einen neuen Sinn zu geben kann auch 6/n
@VickySpielfrau @msulzbacher eine Art des Gedenkens sein. Ein Ort des Verbrechens der nun dem Heimen dient? Hm. Man wird sehen was das werden soll. Vielleicht erst dann brüllen und schimpfen... 7/n
@VickySpielfrau @msulzbacher Das Thema der Zwangsarbeiter und der Bauwerke, die zu bauen sie gezwungen wurden ist ein sehr komplexes in Österreich. Was macht man mit den Bauwerken etc. Es geht um respektvollen Umgang mit der Vergangenheit und dem sollte sich auch die öffentliche Diskussion angleichen 8/n
@VickySpielfrau @msulzbacher Wiei es hier👇aussieht wird die ganze Sache mit allen Betroffenen, vor allem auch mit den Überlebendenberbänden besprochen. Das scheint mir alles recht ordentlich abzulaufen. Hier auf Twitter mit Eskalation Emotionen zu sammeln erscheint mir auch nicht als respektvoll. Sorry. 9/n
@VickySpielfrau @msulzbacher Allein schon aufgrund meiner eigenen Geschichte hab ich höchste Sensibilität bei dem Thema. Aber wenn die Betroffenen dort es schaffen sachlich darüber zu sprechen,dann macht es mich echt grantig wenn dann auf einmal PolitikerInnen kommen und an der Eskalationsschraube drehen10/n
@VickySpielfrau @msulzbacher Dor findet offensichtlich gerade ein intensiver Nachdenkprozess über dieses Projekt mit allen Beteiligten statt. Woe wärs wenn man den mal stattfinden lässt als Außenstehender, schaut was dabei rauskommt und dann rumeskaliert, oder eben nicht? 11/n
@VickySpielfrau @msulzbacher Und wenn wir schon bei Menschenwürde sind: Ich seh hier keine grünen PolitikerInnen derart eskalieren wenn heute rauskommt, dass die Regierung, deren Teil ihr seid systemische Pushbacks betreibt. 12/n
@VickySpielfrau @msulzbacher Ich hör hier niemanden von euch dem Nehammer ins Gesicht brüllen "was die Scheisse soll". Und in letzter Zeit hab ich immer öfter das Gefühl, dass Grüne hier immer dann wenns der Regierung ned weh tut einen auf empörte Menschenrechtspartei machen um ihr Klientel zu 13/n
@VickySpielfrau @msulzbacher bedienen, die das aber eh checken und halt den Leuten das Gefühl geben wollen, dass sie eh nich die Grünen wie früher sind. Seid ihr nicht mehr. Ich weiß nicht ob das hier der Fall ist und wills a ned unterstellen aber insgesamt bemerke ich ein sehr selektives sich Empören. 14/n

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11 Jun
#Staatsbürgerschaft
Ich sags wie's ist: Unser Fremdenrecht, insb. unser Staatsbürgerschaftsrecht ist dringend reformedürftig. Es ist zu restriktiv. Ja. Aber dass die SPÖ dieses wichtige Thema dem momentan so aufgeheizten Diskurs opfert, stimmt mich nicht grad froh #Thread
Ich werde versuchen diesen Thread nicht wieder ausufern zu lassen und daher die juristischen Details diesmal nicht detailliert bringen. Bei Interesse, pickt nen Kommentar drunter, kann mal gern dazu was machen. Nur einige ganz grundsätzliche Überlegungen:
Bitte bedenken, wir sprechen hier nicht von Asyl, sondern von normaler Zuwanderung. Ebenso unterliegt der Familiennachzug gewissen grundrechtlichen (Art. 8 EMRK) Vorgaben, wo der Staat natürlich nicht frei disponieren kann. Das bleibt hier außen vor
Read 22 tweets
11 Jun
Ich find ja den #oevp Vorwurf der "roten Netzwerke" in der Justiz so absurd. Ich hab am Juridicum studiert und jeder von uns weiß, dass das nun wirklich nicht der Sammelpunkt der Linken auf den Unis ist. Juristen sind einer der konservativsten Berufsstände. Das is so lächerlich🤷‍♂️
Ich mein...woher sollen.die ganzen total oargen linken Richter und Staatsanwälte kommen??? Das ist so, wie wenn ich sag, die WU ist das Sammelbecken der Kommunisten. Oida???🤦‍♂️Ich mein...wie blöd kanns noch werden, Herr #Hanger?
Meine ganze Studentenzeit hab ich mich in Jeans und T-Shirt zwischen lauter Nadelstreifanzügen, Aktenkoffer, weißen Blusen und Perlenketten bewegt, mich so oft fehl am Platze gefühlt und hab dran geknabbert, dass alle meine Freunde auf Unis waren wo alles sehr relaxed war.
Read 13 tweets
10 Jun
Kann mir irgendwer vom #ORF erklären, warum die #zib1 gestern die Chats nicht vollständig brachte? Man vergleiche👇

#zib1 👇 #zib2 👇 ImageImage
Ich meine...gibt es dafür irgendeinen redaktionellen Grund? Irgendwas? Ich verstehe es wirklich nicht. Das 👇war der Satz über den ganz Österreich gestern Nachmittag gesprochen hat. Die #ZiB1 streicht einfach ganze Teile des Chatverlaufes, ohne dies auch nur anzumerken. Wieso?
@MartinThuer hat nun eine Erklärung getwittert. Ich halte sie nicht für logisch. Aber urteilt selbst. Ich poste sie hier und gehe es dann im Einzelnen durch. Denn das ist wichtig finde ich. Eine redaktionelle Begründung sollte ja nachvollziebar sein.👇👇👇 ImageImageImage
Read 14 tweets
10 Jun
⚡SELBSTBESCHÄDIGUNG⚡
@Andreas_Hanger meint hier ein Verfassungsrichter dürfe über die Beratungsergebnisse am VfGH aprechen. Er macht es ja privat. Er darf es natürlich nicht. Er hat hier eine Verschwiegenheitspflicht. Es ist peinlich. Meine Frage: Warum tut man das? #Thread 👇
Denn es gilt natürlich die Amtsverschwigenheit. Immer. Beruflich und privat. Sonst würd es ja keinen Sinn machen, wenn die Beratung zur Partyerzählung gemacht würde. Es ist lächerlich. Und es war nicht die einzige Lächerlichkeit. Der Mann ist gerade das Gespött in ganz Österreich Image
Davor kannte man ihn kaum. Ein bis dato unauffälliges Mitglied der #oevp wird vorgeschickt um die absurdesten Dinge mit den absurdesten Argumenten zu rechtfertigen. Andere Mitglieder der Partei sieht man kaum mehr. #Hanger wird vorgeschickt um Staatsanwälte zu beflegeln.
Read 13 tweets
9 Jun
⚡THE BEST OBTAINABLE VERSION OF THE TRUTH⚡
So sollte guter Journalismus sein, sagte der berühmte Watergate Journalist Carl Bernstein. Das bedeutet zu berichten, was IST. Der Wahrheit so nahe wie möglich kommen. Und dann kam der @KURIERat Urteilt selbst. Eine Analyse #Thread 👇 Image
Was haben wir hier vor uns? Einen Bericht. Keinen Kommentar. Er sollte also frei von Meinung sein. Ist er das aber? Merken Sie etwas? Schon die Überschrift meldet Zweifel an. Diese Formulierung könnte man noch diskutieren. Aber dabei bleibt es nicht.
Es geht um die heute aufgetauchten Chats, die zeigen, wie Kurz und seine Entourage Politik gemacht haben. Und ein Satz geht durch das ganze Land in diesen Stunden:

➡️ "Kurz kann jetzt Geld scheissen."

Aber der Kurier erwähnt ihn nicht. Mit keinem Wort. Er fehlt. Völlig👇👇👇 Image
Read 9 tweets
8 Jun
⚡SCHMID VERLÄSST ÖBAG⚡
Die Nachricht ist ja schon in aller Munde. Bemerkenswert finde ich aber die Presseaussendung. Kein Blabla zu angeblichen persönlichen Geünden. Man hat sich juristisch beraten und sieht die sofortige Beendigung des Vertrages als NOTWENDIGEN Schritt
1/n👇
Das ist in dieser Form doch sehr deutlich, wenn man bedenkt wie das sonst oft gehandhabt wird, um einen Rücktritt ohne Gesichtsverlust zu ermöglichen. Die ÖBAG sagt ganz klar, dass ihr das Dienstverhältnis nicht mehr zumutbar ist. Dann spricht man von einem "Inhalt der Einigung".
Leider wird aus dieser Einigung nur über die Beendigungsmodalitäten berichtet, nicht aber wie man sich finanziell geeinigt hat. Mit welcher Summe wird der Mann abgefunden? 👇
Read 9 tweets

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