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24 Jul, 3 tweets, 2 min read
»Geheimdienste & Terrorgruppen haben viel gemein. Sie [..] handeln oft illegal, Devise: Feind meines Feindes ist Freund. Sie sind misstrauisch, fürchten Verrat & haben Hang zu paranoiden Weltbildern. Geheimdienste bekämpfen Terrorristen oder setzen sie für ihre Zwecke ein« ...1/ Image
... so steht es treffend in @DIEZEIT-Geschichte neben dem Beitrag von @Sontheimer über Agent Provocateur des Verfassungsschutzes, Peter Urbach, den Spitzel Klaus Steinmetz vom VS RLP & die Kooperation von Bommi Baumann & Inge Vieth mit der #Stasi. 2/
shop.zeit.de/sortiment/die-…
Eine recht naheliegende Konsequenz können die Leser*innen selbst ziehen. Geheimdienste sind Fremdkörper in einer Demokratie. Deshalb: #GeheimdiensteAbschaffen #VerfassungsschutzAuflösen. 3/

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13 Apr
Morgen erscheint #Wagenknecht​s Buch, in dem sie gegen vermeintliche #Identitätspolitik & Linke polemisiert. Nicht unser 🍺 eigentlich. Aber, da jetzt wieder die unvermeidbaren Interviews & Feuilletondebatten folgen ... eine Schlüsselzene zeigt, was hintergründig Debatte prägt.
Es gibt Zusammenhang mit #Nationalismus & #Antisemitismus, der nur selten offen ausgesprochen wird. Auf Treffen vor Gründung von Aufstehen mit Sanders-Campaigner geschah dies ausnahmsweise. Wagenknecht, et. al. ließen sich erklären, was aus Außensicht Problem dt. Linke sei.
Der meint: Einschränkend sei, dass man in D. über Israel nicht frei reden könne & normale Leute nicht erklären könnten, warum sie stolz seien, Deutsche zu sein. Da jeder Recht darauf habe stolz zu sein, woher er komme & was er sei, zahle das auf Konto des politischen Gegners ein.
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13 Nov 20
Die erste #Nordkreuz-Razzia in MV war am 28.8.2017! #Caffier hat mehr als ein halbes Jahr danach seine Knarre bei #Nordkreuz-Mitglied Frank Thiel gekauft. #RuhestandFürCaffier
spiegel.de/politik/deutsc…
@ManuelaSchwesig Und man möchte euch nicht so genau wissen, wie viele Nazis in #MV Dank #Caffier jetzt ganz legal über Schalldämpfer verfügen. Biedermann & Brandstifter.
@ManuelaSchwesig Und die Pressesprechin des Innenministeriums wahrscheinlich jetzt wieder so ...
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25 Jul 20
Vor 42 Jahren wurde im Auftrag des #Verfassungsschutz #Niedersachsen ein Sprengstoffanschlag auf die JVA Celle verübt. Der folgende Untersuchungsausschuss förderte Beunruhigendes zu Tage. Konsequenzen hatte dies nicht. Die Strukturen & Arbeisweisen gibt es bis heute. Thread👇
Vom #Geheimdienst eingesetzte V-Leute wurden vom VS mit Waffen bis hin zu Maschinenpistolen ausgestattet. Sie wurden zudem als Lockspitzel eingesetzt & sollten andere zu Straftaten anstiften. U.A. ging es um Banküberfälle & Entführungen.
Die vom #VS eingesetzen Straftäter, einer war wegen Mordversuchs verurteilt, erhielten Hafterleichterungen & wurden vor Strafverfolgung geschützt.
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21 Feb 20
Wie nach #NSU, #Lübcke, #Halle0910 werden die Trauerbekundungen bald verstummen & Antwort auf den rechten Terror werden wieder falsche Rezept sein: Mehr Geld & mehr Befugnisse für den Geheimdienst. #Verfassungsschutz. zdf.de/nachrichten/po…
Stattdessen 🔟Punkte: 👇
1️⃣ Rechte Netzwerke in Behörden zerschlagen: Das Disziplinarrecht muss genutzt werden, um Rassisten & extreme Rechte aus Dienst zu entfernen. Wenn Täter nur im Innendienst landen, stellen sie Waffenscheine der nächsten aus.
spiegel.de/politik/deutsc…
2️⃣ #AktenAuf! Netzwerke offenlegen! Die #Lübcke-Mörder stammten aus #NSU-Unterstützerumfeld. Geheimdienst war nah bei Ihnen, ein VSler am Tatort des Mordes an Halit Yozgat. Ministerpräsident #Bouffier schützte den VSler als Innenminister vor Ermittlungen. Bericht darüber: geheim.
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15 Jan 20
Heute vor 30 Jahren läutete der Sturm auf die Stasi-Zentrale in der Ruschestraße deren Ende ein. Wer eine Demokratie ohne #Geheimdienste anstrebt, sollte diese Geschichte sehr genau betrachten.
Den Diensten gelang es nicht nur bis zum Schluß Akten zu vernichten. Angeblich zum Schutz der Daten von Bürgern vor unberechtigtem Zugriff wurden noch bis März 1990 wichtige Findmittel & Datenträger mit Billigung des Runden Tisches vernichtet.
Die Dienste hatten es so geschafft ihre Interessen durch ihre Gegner mit den Argumenten ihrer Gegner durchzusetzen. Wer darauf trainiert ist im Verborgenen zu tarnen und zu täuschen, von dem ist nichts Gutes zu erwarten. Schon garnicht im Sinne von Aufklärung.
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