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14 Oct, 6 tweets, 2 min read
Die russische Menschenrechtsorganisation "Memorial" ist in Gefahr. Erst wurde die Vorführung von Agnieszka Hollands Holodomor-Film "Mr. Jones" von einem "patriotischen" Mob gesprengt, jetzt wird das Gebäude von Polizei und Spezialeinheiten durchsucht.
Niemand kommt rein, niemand kommt raus. Die Besucher/innen der Filmvorführung wurden namentlich erfasst.

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15 Oct
Die Bundeswehr in die Tradition der Wehrmacht zu rücken, ist abstrus. Darüber lohnt sich nicht zu streiten. @fritzfelgentreu trifft einen tiefer liegenden Nerv: das Unbehagen an allem Militärischen, das sich nicht ins Zivile einpassen will. Kleiner #Thread zum #Zapfenstreich /1
Es ist leicht zu argumentieren, dass der Große #Zapfenstreich etwas Anachronistisches hat, von der Choreographie, den Fackeln und polierten Stahlhelmen bis zur pseudoreligiösen Anrufung "Ich bete an die Macht der Liebe." /2
Das alles passt nicht so recht ins Bild des "Bürgers in Uniform." Aber auch in der Demokratie ist der Soldatenberuf kein Beruf wie jeder andere, die Armee keine bloße staatliche Dienstleistung. /3
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14 Oct
Klimaneutralität 2045: "So klar das Ziel ist, so offen ist der Weg dorthin." Auch wenn manche so tun, als hätten sie den Fahrplan für die Große Transformation in der Tasche: Wir müssen verbindliche Ziele mit Wettbewerb um die besten Lösungen verbinden./1 ariadneprojekt.de/publikation/de…
Die Rundum-Erneuerung einer komplexen, global vernetzten Industriegesellschaft kann nicht auf Jahrzehnte im voraus in sektorscharfen Jahreszielen geplant werden. Es braucht politische Rahmenbedingungen, die eine Dynamik ökologischer Innovationen und Investitionen freisetzen. /2
Leitinstrument der Klimapolitik ist ein sektorübergreifender Emissionshandel mit sinkenden Obergrenzen. Das ist kein marktliberales Larifari, sondern ein scharfes ordnungspolitisches Instrument. Es schafft langfristige Orientierung und prämiert die kostengünstigsten Lösungen./3
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19 Aug
#Afghanistan: So musste es nicht kommen. Notizen zu einem humanitären und politischen Super-GAU. libmod.de/zwischenruf-de…
Die Räume, die der Westen aufgibt, werden von China und anderen autoritären Gegenspielern besetzt. In einer Welt rivalisierender Systeme gibt es kein machtpolitisches Vakuum. /3 libmod.de/china-neuer-pl…
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28 Jul
Der neue #Historikerstreit, der mit der Mbembe-Debatte ausgebrochen ist, dreht sich abstrakt um die Singularität des #Holocaust und konkret um das Verhältnis zu #Israel. An der Besonderheit der Shoa festzuhalten heißt weder die Verbrechen des Kolonialismus zu relativieren.. /1
.. noch hindert es den Vergleich mit anderen genozidalen Ungeheuerlichkeiten. Vielmehr erschließt sich die Alleinstellung des #Holocaust erst aus der vergleichenden Analyse. /2
Der Streit um die historische und kategoriale Einordnung des #Holocaust könnte gelassener geführt werden, wenn dahinter nicht der Streit um #Israel und seine Ächtung als koloniales Projekt, Apartheidstaat und imperialistischer Außenposten stünde. #NoBDS /3
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21 Jul
#NordStream2: What the German government will sell as a diplomatic success is a compromise at the expense of Ukraine & the climate. It starts with the fact that negotiations were conducted over the heads of Ukraine, against whom the project is aimed. /1
wsj.com/articles/u-s-g…
Ukraine, Poland and other European critics of #NordStream2 are left to accept a fait accompli. The #Ukraine will be resigned to non-binding declarations of intent and financial consolations. /2
#NordStream2 was a geopolitical project from the start. It gives the Kremlin a free hand to increase political and military pressure on #Ukraine without jeopardizing the gas deal with the EU. The deal with Washington leaves this flank completely open. /3
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21 Jul
#NordStream2: Was die Bundesregierung als Erfolg feiert, ist ein "Kompromiss" zu Lasten der Ukraine und des Klimas. Es fängt damit an, dass über die Köpfe der Ukraine hinweg verhandelt wurde, gegen die das Projekt zielt. Das ist mieser Stil. /1 wsj.com/articles/u-s-g…
Der Ukraine, Polen und den anderen europäischen Kritikern von #NordStream2 bleibt nur noch, ein fait accompli zu akzeptieren. Die #Ukraine wird mit unverbindlichen Absichtserklärungen und finanziellen Trostpflastern abgefunden. /2
Die Gasversorgung der #Ukraine soll gesichert, darüber hinaus in Energieeffizienz + erneuerbare Energien investiert werden. Die Summen sind überschaubar. Für die angestrebte Fortsetzung des russischen Gastransits durch Ukraine + Polen gibt es weder Garantien noch Bedarf. /3
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