⚡EXPERTEN, BLEIBT IN EUREM FACHGEBIET⚡
Die betr. Expertin für Arbeitsrecht war vor Kurzem in der #zib2 mit der Meinung eine Impfpflicht sei verfassungswidrig. Siehe hier 👇In der gestrigen #zibnacht vertrat sie eine völlig konträre Meinumg bei unveränderter Rechtslage #Thread
Gestern in der #zibnacht war die Expertin völlig konträrer Meinung, nämlich dass eine Impfpflicht zulässig sei und begründete dies mit Entscheidungen des EGMR zur Zulässigkeit von Impfpflichten, die schon teilw. seit Langem, die letzte Entscheidung seit April existiert👇
Die Rechtslage, auf die man sich hier zu beziehen hat sind mehrere Entscheidungen des EGMR zur Impfpflicht. Der EGMR hat ausgesprochen,dass eine Impfpflicht im Lichte der Europäischen Menschenrechtskonvention zulässig ist.👇
Die EMRK ist Teil unserer Verfassung, deshalb sind diese Entscheidungen für Österreich relevant. Nachdem es im Lichte der EMRK zulässig ist, gilt das hier auch für unsere Verfassung. Das sehen auch alle österreichischen Verfassungsjuristen so.
Ich habe schon im Mai diesbezüglich einen Thread verfasst👇,der sich genau auf diese Rechtssprechung bezieht. Habe die Expertin auf die Rechtssprechung hingewiesen, sie neinte sie kenne sie,sehe das aber trotzdem anders. Leider hat sie das nicht begründet.
Ich würde in Ermangelung anderer Erklärungen vermuten, dass sie die ihr bekannte Jud. des EGMR einfach nicht richtig eingeordnet hat. Was auch normal ist als Arbeitsrechtlerin. Ich könnte das mit arbeitsrechtl. Rechtssprechung auch nur lückenhaft. Fehlerwahrscheinlichkeit? Hoch🤷♂️
Und genau das ist mein Punkt. Als Expertin muss ich es absolut vermeiden über anderes zu sprechen als mein Forschungsfeld und sonst maximal über das Nahefeld. Leoder tun das viele Expertinnen nicht. Und Journalistinnen müssten Experten hinterfragen. Beides ist hier nicht passiert
Es gibt ein sehr spannendes Interview mit Drosten zu diesem Thema. Ein Experte hat in Nachbarfeldern nichts verloren. Es ist die Pflicht des Wissenschafters bei einer solchen Frage zum Journalisten zu sagen: Da ist meine Grenze, fragen sie hierzu bitte den Verfassungsrechtler 👇
Die Pflicht des Journalisten ist es widerum den richtigen Exoerten zum richtigen Thema zu befragen und vor allem ihn kritisch zu hinterfragen. Wissenschaftsjournalisten können das. Innenpolitik/Nachrichtenredakteure sind hierzu meist fachlich nicht in der Lage. 👇
Viele Medien haben die kostenintensiven Wissenschaftsredaktionen eingespart. Der normale Journalist ist mit komplexen naturwissenschaftl. Sachverhalten genauso überfordert wie jeder von uns. Warum sollte der das besser können?
Perfekt erklät hier:👇👇
Auch die Virologin Dorothee von Laer hat sich hierzu mal #imzentrum zu Wort geneldet. Es wöre die Verantwortung der Journalisten die richtigen Exoerten einzuladen. Nur weil jemand ein Prof. der Medizin ist, ist er kein Virologe. Video hier👇
Es bräuchte auf der einen Seite wissenschaftl. ausgebildete Journalisten, die Experten korrekt auswählen und auch tatsächlich in der Lage sind, diese zu hinterfragen. Viele sind sich nicht bewusst, dass Sie vor sich nicht die Wissenschaft sitzen haben, sondern WissenschaftLER
Trennt das: Die WISSENSCHAFT ist evidenzbasiert, pure Vernunft. WissenschaftLER sind MENSCHEN und NICHT immer Stimmen der Vernunft. Und wenn sie das nicht sind,sondern gerade eine MEINUNG ventilieren, dann ist das zu hinterfragen. Hervorragend dazu:👇👇👇
Auf der anderen Siete ist es eben die Verantwortung des Experten nur dazu zu sprechen, wofür auch tatsächlich Experte ist. In Wahrheit hätte sie hier sagen müssen: Tut mir leid, ich kann nur über die arbeitsrechtlichen Aspekte sprechen. Das ist die Verantwortung des Experten.
Um eines klarzustellen: Die Dame halte ich für eine exzellente Arbeitsrechtlerin, ich hab das hier nur als rezentes Beispiel dafür genaommen, was passiert wenn Journalisten Experten fachfremd befragen und diese antworten ohne zu reflektieren, ob sie dazu etwas sagen sollten.
Nur allzuoft stellen im Fernsehn Journalisten dem Eperten eine Frage, lauschen andächtig der Antwort und stellen die nächste Frage. Das ist kein Interview. Keine Frage wie der Experte zu dieser Aussage kommt, Quellen etc.
Hier zB hätte der Moderator sofort nachhaken müssen, weshalb die Expertin eine Impfpflicht als verfassungswidrug beurteilt,wenn es doch höchstgerichtliche Rechtssprechung gibt,die Gegenteiliges besagt. Die Frage kam nicht. Ein Wissenschaftsjournalist bereitet sich hier anders vor
Verfassungsjurist Univ. Prof. Mayer bringt es hier auf den Punkt: Die Impfpflicht ist ausreichend diskutiert. Schon 2015 ist die Bioethikkommission in einem ausführlichen Gutachten zu dem Ergebnis gekommen, dass sie zulässig ist. Die Rechtssprechung des EGMR gibt es seit Jahren👇
Sie ist rechtlich einfach keine strittige Frage mehr. Sonst gäbs die Einigkeit unter Experten auch ned. Ich mein: Juristen. Come on 😉Das hätte der Moderator wissen sollen und die Expertin wissen müssen. Als Arbeitsrechtlerin natürlich nicht, aber dann sag ich dazu halt nichts 🤷♂️
Es war ein großer Fehler der Politik anfangs ständig zu betonen, dass Impfen eine höchstpersönl. Entscheidung sei. Eine Impfpflicht von Anfang an hätte signalisiert, dass der Staat dieser Impfung/der Wissenschaft vertraut und das Impfen als solidarische Pflicht aller Bürger sieht
Alternativ hätte man sagen können: Liebe Bürger, wir starten eine nationale Impfkampagne, eine große solidarische Anstrengung. Wir sind überzeugt davon, dass das der einzige Weg ist. Sollte das aber nicht klappen, dann werden wir auch nicht zögern eine Impfpflicht zu erlassen.
Weil es wiss. erwiesener Fakt ist, dass die Impfung der einzige Weg aus der Pandemie ist ohne jahrelange Ketten aus aufeinanderfolgenden Wellen. Und es kein Staat, keine Gesellschaft tolerieren kann, dass eine Minderheit die gesamte Gesellschaft jahrelang in Geiselhaft nimmt.
So sehr ich @brodnig für Ihre klaren Analysen schätze, hab ich mit dieser Aussage hier als Verfassungsrechtler ein bissl ein Problem, in dieser Tonalität. Mit dem hier gezeichneten Menschenbild. Warum? #Thread 1/n👇
➡️ Hähme gegenüber jemandem, der auf einer ICU ums Leben ringt, ist komplett daneben. Die Menschenwürde gilt für jedermann.
➡️ Wut auf dieVerantwortlichen für diese Situation ist eine verständliche Gemütsregung. Egal ob Politiker oder Einzelindividuum.
Aber das hier gezeichnete pauschale Bild vom Einzelindividuum als Opfer, dem kann ich nicht ganz folgen. Diese Darstellung man müsse auf die wütend sein, die die Entscheidungen treffen oder mit Falschmeldungen Politik machen (oder Falschmeldungen publizieren) ist unvollständig.
Ich frag mich ja schon was sich Prof. Lewisch hier gedacht hat. Dass ein an und für sich exzellenter Strafrechtler seinen Ruf so schädigt mit einem derartigen "Gutachten", welches eher einen anwaltlichen Schriftsatz darstellt, ist bemerkenswert und schade. #Thread
1.) Den Auftrag privat anzunehmen, aber mit Logo der Uni Wien zu versehen und dem Briefkopf des Institutes für Strafrecht, ist gelinde gesagt mutig. Damit man insinuieren kann, dies sei ein Gutachtrn der Universität Wien. Das Logo darf für private Zwecke nicht verwendet werden.👇
2.) Er wäre auch verpflichtet gewesen die Nebenbeschäftigung zu melden, bei seinem Dienstgeber. Laut Recherche der #zib2 Redaktion hat er das...vergessen...🤷♂️👇
Und die Regierung tut nicht das Nötige. Eine selbstvergessene Verantwortungslosigkeit epischen Ausmaßes. Der Gesundheitsminister @WolfgangMueckst ist Arzt. Er weiß ganz genau, dass es nicht aufhört👇
⚡DAS EXPERIMENT⚡
16.000 neue Fälle und sie überlegen "Lockdown für Ungeimpfte". Völlig evidenzbefreit. Niemand weiß ob das reichen wird. Die Wissenschaft, hier Komplexitätsforscher Klimek, warnt wieder einmal: Das ist ein riesen Experiment, aber für Experimente ist es zu spät👇
Wenn wir dann mit voller Wucht gegen die Wand knallen werden Politiker wieder sagen,man hätte es ja nicht gewusst. Die #Wissenschaft hätte nicht gewarnt. Diese Dreistigkeit ist unglaublich. Die Wissenschaft warnt vor diesem Experiment, sie sagt klar, was statt dessen zu tun ist👇
Es scheint sich etwas zu bewegen. Nicht viel. Es wird, weil nicht österreichweit, das Chaos in den Spitälern, die Überlastung des Systems leider nicht verhindern. Too little, too late. #COVID19at#SchwereSchuld 👇
Bernd Lamprecht vom Kepler Klinikum in Linz:
„Die Zahlen sind so stark gestiegen, dass ein Normalbetrieb in den Spitälern nicht mehr möglich ist“
⚡DIE REGIERUNG LÄSST DIE EIGENE BEVÖLKERUNG INS OFFENE MESSER LAUFEN⚡
Ein #Thread über Fake News verbreitende Landeshauptleute und Schwurbler in unseren Regierungen. Ein erstes Beispiel für Fake News featuring Landeshauptmann Willi "Experten wollen uns einsperren" Haslauer 👇
Macht fassunglos. OÖ und Salzburg sind die Länder mit den höchsten Inzidenzen. Aber damit nicht genug. Sie sehen den oö. LH Thomas "Sind die Intensivbettennwirklich voll?" Stelzer beim "in Frage stellen" der Prognosen des Prognosekonsortiums und der akt. realen Auslastung👇
Das sind schlichtweg Fake News. Im Einzelnen: Wollen Virologen die Menschen einsperren? Spoiler: Nein. Hören wir dazu einen Testexperten und Molekularbiologen der ö. Akademie der Wissenschaften, das Pendant zur Deutschen Akademie der Naturforscher Leopoldina und der Royal Society