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@APuZ_bpb

https://twitter.com/OpaPaulsEnkelin/status/1475468779127717893?s=20

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@watch_union

28 Dec

Meine 2 Cent zu #Sachsen?

Die Ausschreitungen und Aufmärsche kommen genau aus diesen Örtchen und Städten, wo der Rechtsradikalismus schon seit Jahren fleißig unter den Augen der #CDU blüht.

#Bautzen, #Freital, #Freiberg, #Plauen, #Dresden...

Es wundert halt echt nicht. /TN

#Freital kennt man höchstens wegen der rechtsradikalen Terrorgruppe "Gruppe Freital" oder den Protesten 2015.

Freiberg kennt man u.a., weil die Bürger:innen Busse mit Geflüchteten mit Lebensmitteln bewarfen und es zu Ausschreitungen kam. /TN
zeit.de/gesellschaft/z…

@brtlnico

Oh man Leute.
Wir hatten mit @brtlnico lange Zeit einen im Team, der in Freital wohnt(e). Mir liegt es allein deshalb fern, zu sagen, alle Freitaler:innen sind Nazis. Das ändert allerdings dennoch nix daran, dass Freital wegen Nazis Bekanntheit erlangte. /TN

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UnionWatch

@watch_union

27 Dec

Ihr diskutiert mit /PM wirklich darüber, dass es wichtig ist, bei steigenden Lebensmittelpeisen auch die Transferleistungen und Löhne eines Großteils der Gesellschaft anzuheben? Oder diskutiert ihr darüber, dass es ein 2-Klassen-System bedeutet, wenn Fleisch sich verteuert? /TN

Ich finde eine vegetarische und vegane Lebensweise durchaus charmant und ich habe mein Fleischkonsum die letzten Jahre erheblich reduziert. MIr könnte es daher eigentlich egal sein.

Der Kern ist aber nun einmal, dass Lebensmittel immer teurer werden & wir bereits ein

2-Klassen-System bei Lebensmittel haben.
Ein großer Teil kann sich nun einmal nur noch Billigfleisch und Fertigprodukte leisten.

Wenn der Blumenkohl 2 € kostet, ist das bei vielen halt nicht mehr drin. Und das ist der Kern der Aussage von /PM. /TN

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@watch_union

26 Dec

Die Forderung nach höheren Preise für Güter, um die Fehler des Systems zu reduzieren, ist absolut richtig.

Man muss sich aber auch darum kümmern, dass
a) das Geld bei den Leuten ankommt.
b) finanziell schwache Menschen es sich leisten können. /TN

Plumpes Beispiel:
Es bringt nix, wenn der Modehersteller sein T-Shirt für 20€ mehr verkauft und trotzdem weiter Kinder das T-Shirt für einen Hungerlohn produzieren, der Modehersteller so aber Millionen mehr einsackt.

Es bringt auch nix, wenn die Schlangengurke 3 € kostet, die Arbeitsbedingungen sich verbessern und sich normale Menschen diese dann nicht mehr leisten können und Gemüse zum Luxusgut wird. /TN

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UnionWatch

@watch_union

26 Dec

https://twitter.com/MatthiasMeisner/status/1474730484269830149

Ich bin ja kein Freund der Jesuiten. Aber mit der #Werteunion verglichen zu werden, haben selbst die nicht verdient.

Der sächsische #CDU-Stratege und Mitglied der #WerteUnion, Werner #Patzelt, fordert von der neuen CDU-Führung die Integration der WerteUnion. /TN

https://twitter.com/MatthiasMeisner/status/1474730484269830149

@polenz_r

Moin Herr @polenz_r,
ist das jetzt ein Fall für die von @_FriedrichMerz verkündete glasklare Ansage an die ostdeutschen Landesverbände?

Ich meine, #EpochTimes ist ja ein Medium aus der rechtsradikalen Schwurblerszene. /TN

@polenz_r

@polenz_r @_FriedrichMerz Mit einer Integration der #WerteUnion würde die #CDU einen stramm Rechten Kurs einschlagen. Diese Leute haben nicht umsonst Max #Otte zu ihrem Vorsitzenden gewählt.

Anfang 2021 hieß es noch, die WerteUnion ist und kann kein Teil der Union sein und jetzt ist #Merz noch nichtmals

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@watch_union

26 Dec

Welche "Verbrechen" in Deutschland verfolgt werden:

#Containern ✅ #CumEx ❌

Bevor hier "aber #CumEx wird ja verfolgt" kommt:
Ja. Es laufen Verfahren. Es gibt allerdings nicht einmal genügend Personal, um die Verfahren zügig über die Bühne zu bringen. So laufen knapp 100 Verfahren gegen mehr als 1000 Beschuldigte. /TN

Auch mit der Verlängerung der Verjährungsfrist ist es fraglich, ob auch tatsächlich alle Verfahren abgeschlossen werden können, da der Personalmangel halt immens und die Materie umfangreich ist.

Andere Verstrickungen wurden erst gar nicht verfolgt. So ist es immer noch fraglich

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@watch_union

25 Dec

Was sich wie eine gute Idee anhört, ist nur eine weitere Aushöhlung der gesetzlichen Krankenversicherung.

#CSU Gesundheitsminister #Holetschek schlägt die Malus-Regelung für ungeimpfte Personen in der GKV vor. /TN

Bei solchen Vorschlägen sollte man beachten, dass dies Tür & Toren für weitere Schritte öffnet.
Demnächst Malus-Regelung für Übergewichtige, Rauchende, Tankstellenmitarbeitenden, wer nicht regelmäßig zum Gesundheitscheck geht..

Und dann haben wir amerikanische Verhältnisse. /TN

Und dann irgendwann schauen Krankenkassen bei Facebook nach, ob man nicht irgendwo irgendwann mal ein Gläschen Alkohol getrunken hat, wenn man wegen Leberzirrhose im Krankenhaus liegt. /TN

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