[1/5] Die gleichen "Deeskalationsgründe" sind Ursache für die immer häufigeren Auseinandersetzungen zwischen #Presse und #Polizei:

#Querdenker reagieren aggressiv auf jegliche Form der Berichterstattung.

Wenn man dann als Polizeibeamter vor der Wahl steht,...
[2/5] ...ob man mit einer Mannschaftsstärke von 2-5 Beamten gg. 100 gewaltbereite Querdenker vorgeht, oder lieber den "provozierenden Störfaktor #Presse" in Form einzelner weniger #Journalisten "vom Ort des Geschehens" entfernt, ist die Entscheidung für Letzteres verständlich.
[3/5] Verständlich, aber illegitim, rechtswidrig und oftmals sogar strafbar.
Die Beamten haben die #Pressefreiheit zu gewährleisten und nicht schlicht das pragmatischste Vorgehen zu ergreifen.

#ausgebtanntePresse #Querdenken
[4/5] Diese etablierte Praxis der Polizei, Journalisten trotz #BPA als unnötigen Störfaktor zu behandeln, der im Falle aggressiver Reaktion von Querdenkern aus "Deeskalationsgründen" Ziel polizeilicher Maßnahmen wird, muss enden!

#ausgepranntePresse
[5/5] Und selbst wenn Polizei mal auftaucht und ermittelt...

Ganz offensichtlich Nötigung, @PolizeiUFR?

Oder sehen Sie dies angesichts des Videos anders?

Bitte ausdrücklich um Stellungnahme, @PolizeiUFR.

#ausgebranntePresse

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Jan 18
Herr Hansen (@gruen_seb) kennt sich aus.
Besser als die @PolizeiUFR.
👇

/1 Image
Aber ies wirklich die Aufgabe eines Kreisrates und Bürgermeisters, der #Polizei #Würzburg Rechtsberatung zu leisten und über ihre Pflichten unserem Rechtsstaat aufzuklären?

Fällt das nicht eher in den Aufgabenbereich von OStA Dr. #Stühler?

/3

#Justiz
Read 6 tweets
Jan 15
Sofern Sie die mutmaßlichen Täter tatsächlich eindeutig indentifizierbar benannt haben, ist mutmaßliche #Strafvereitelung (§ 258 StGB) jedenfalls denkbar. Eine politische Motivation seitens OStA Dr. #Stühler schein nicht ausgeschlossen.

1/
#Querdenken #Querdenker #Rechtsstaat
1⃣➡️Strafanzeige & Strafantrag gegen OStA Dr. #Stühler wegen "sämtlicher in Betracht kommenden Straftaten" [‼️Achtung: Frist von einem Monat‼️]
--> juraforum.de/lexikon/strafa…

2⃣➡️ Dienstaufsichtsbeschwerde gegen OStA Dr. Stühler --> juraforum.de/lexikon/dienst…

\2
#Justiz
3⃣➡️Fachaufsichtsbeschwerde bei der #Staatsanwaltschaft #Würzburg hinsichtich des gegenständlichen Vorgangs --> juraforum.de/lexikon/fachau…

4⃣➡️Beschwerde bei der StA Würzburg an den vorgesetzten #Beamten von OStA #Stühler gem. § 172 I S. 1 StPO [‼️Achtung: Frist von 2 Wochen‼️]

\3
Read 6 tweets
Jul 27, 2020
[1/8] Nach #Strafanzeige gegen #MdL Dietmar #FrankSchaufel (#AfD #Sachsen): Weiteres Video legt scheinbar unmittelbarere mutmaßliche #Beteiligung nahe als bislang angenommen

independentpress.net/?p=931

#noafd #niewieder #niewiederfaschischmus #presse #pressefreiheit
[2/8] #Plauen. Nach der #Strafanzeige gegen #MdL Dietmar #FrankSchaufel in Folge der Ereignisse vom 09.07.2020 auf einer öffentlichen #AfD-#Kundgebung nahe der Gaststätte #Lochbauer in der Pfaffengutstraße wirft die Auswertung eines weiteren Videos, das auf der Speicherkarte...
[3/8] ...der Kamera, die während des Angriffs durch die #AfD_ #Mitglieder*innen filmte, neue Fragen auf.

 #noafd #niewieder #faschismus #niewiederfaschismus
Read 9 tweets
Jul 26, 2020
[2/7] #Plauen. Nach #kontrovers|en #Debatte|n um die Rolle und mögliche strafrechtliche #Verantwortung von #MdL Dietmar #FrankSchaufel (#AfD #Sachsen) im Rahmen des #Angriff|s auf einen Journalisten durch mehrere AfD-#Mitglieder*innen und mutmaßlichen #Mandatsträger*innen...
[3/7] ...in Plauen am 09.07.2020 auf einer öffentlichen #AfD-Kundgebung, nahe der wohl einschlägig bekannten Gaststätte "#Lochbauer" in der Pfaffengutstraße 30, soll die genaue Rolle von MdL Dietmar Frank Schaufel (AfD #Sachsen) nun durch den ermittelnden #Staatsschutz...
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