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Mar 15 • 7 tweets • 2 min read
Das Glück für die #Grünen sind aktuell die mangelnden Alternativen anderer Parteien. /TN
Um das etwas aufzubröseln, wie ich zu diesem Tweet komme: Die Politik vor allem von Wirtschaftsminister #Habeck entspricht so ziemlich allem, weswegen man die Grünen nicht gewählt hat.

Zudem entsteht immer mehr der Eindruck, die #FDP tanze den #Grünen auf der Nase herum. /TN
Ist natürlich nicht nur das Problem der Grünen. Bei der SPD kommt allerdings das Glück hinzu, dass Corona nicht mehr im Fokus steht. Ansonsten würde man zu denen ähnliches schreiben können. /TN
Die Frage, wie ich zu meiner Einschätzung komme, ist natürlich berechtigt.

- Die Grünen-Spitze war z.B. in die Höhe des Sondervermögens nicht eingeweiht (Zeit Online).
- Aufrüstung ist sowieso ein sensibles Thema bei den Grünen. Und die Zustimmung dazu wird auch in einigen
Wochen wieder abnehmen.
- Es wird mehr über ein Tankrabatt diskutiert, als über Alternativen (Tempolimit & Co) zur Spritersparnis.
- Das groß angekündigte Sondervermögen für den Klimaschutz ist mehr oder weniger auch nur ein Feigenblatt. /TN
- Es stehen auch schwierige Entscheidungen im Raum. Müssen wir die Braunkohle länger fördern als bisher gedacht? Ein absolutes No-Go. Kommt es, wäre das eine herbe Niederlage für die Grünen.

Gibt noch drölftausend andere Themen. /TN
Es ist hinlänglich bekannt, dass ich die #Linke nicht wähle. 🙄 /TN

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Mar 15
Macht den #ÖPNV in #Köln, #Frankfurt, #Berlin und #München kostenlos und sperrt die Städte für den privaten Autoverkehr (Handwerker:innen & Co sind nicht privat...). /TN #Tankrabatt #Russland
DaS iSt AbEr UnFaIr DeN aNdErEn StÄdTeN gEgEnÜbEr!!!!11211!

Jo. Andere Städte haben aber nicht das Potenzial, dies kurzfristig umzusetzen. /TN
Wer kennt die Leute nicht, die alle 2 Wochen sich eine neue Waschmaschine kaufen... /TN
Read 9 tweets
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Mar 15
Die Wehrbeauftragte Eva #Högl hat heute ihren #Wehrbericht vorgestellt.

Wie seit Jahren heißt das Kurzfazit: Alles Schrott. 🤷‍♂️ /TN #Bundeswehr
Wenn man den Wehrbericht von vor 200 Milliarden Euro dem jetzigen Wehrbericht gegenüberstellt, wird man wohl verblüffende Parallelen feststellen. /TN
Der beste Teil am #Wehrbericht: "Die Bauverwaltungen in den jeweiligen Ländern seien aber [...] derzeit nur in der Lage, Projekte im Volumen von 1 Mrd. € pro Jahr umzusetzen."
Vielleicht könnte man da ja mal was fundamental ändern? /MS
sueddeutsche.de/politik/wehrbe…
Read 4 tweets
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Mar 15
Normalerweise halten wir uns zurück mit Bildern der Zerstörung, oder des Todes.

Ich möchte allerdings bei der Zerstörung einmal eine Ausnahme machen und kurz aufzeigen, welche Auswirkungen #Putin's Krieg in der #Ukraine hat.
/PM
n-tv.de/mediathek/vide…
Die Bilder stammen aus verschiedenen Städten, wie Kiew, Kharkiv, oder Sumy.
/PM
Read 4 tweets
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Mar 14
Eine Mitarbeiterin des Propagandasenders Kanal1 ist mit dem Schriftzug "Stoppt den Krieg, glaubt der Propaganda nicht" in eine Livesendung geplatzt.

Dieser extrem mutige Einsatz von Maria #Ovsyannikova garantiert, dass niemand sagen kann "ich habe nichts gewusst".
/PM
Hoffentlich geht es ihr gut.
/PM
Wie zu erwarten wurde die mutige Frau wohl direkt abgeführt.
Ihre Anwält*innen haben derzeit keinen Kontakt zu ihr, noch wissen sie wo sie ist.
/PM
Read 8 tweets
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Mar 14
Mit Beginn der Invasion der #Ukraine ist der Ölpreis von 80€ auf 120€ in der Spitze gestiegen und innerhalb der letzten Woche auf 100€ gefallen. - Es gibt keinen Ölmangel, alles Spekulation, nun platzt die Blase.

Der Benzinpreis an der Börse folgt diesem Trend. ImageImage
Demnach wird sich die Lage an den Tankstellen innerhalb der nächsten Tage ebenfalls wieder entspannen.

... nun, ja. Sie sollte sich entspannen, wenn die Regierung nicht in den Markt eingreift und einen Anreiz setzt, die Preise nicht senken zu müssen. #Tankrabatt
Dieser aufgeregte Aktionismus der #FDP beweist, dass es in der Partei keinerlei Wirtschaftskompetenz besteht.
Dass eigene Prinzipien nur dazu dienen, um jene zu gängeln, fpr die man eh nichts übrig hat.
Denn, für die eigene Klientel werden Prinzipien SOFORT über Bord geworfen
/PM
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Mar 13
Haben die den Arsch offen?
Was ist das für ein asoziale Sauhaufen?

Sorry, aber darunter geht es gerade nicht.
Nach nur wenigen Tagen Benzinpreisanstieg, kann sich die #Ampel darauf einigen, den Benzinpreis zu subventionieren... auf dauerhaft unter 2 Euro.
zeit.de/politik/deutsc…
Darf ich bitte noch an das ewig lange herumgeier bei den Heizkosten erinnern?
Bei dem dann nichtmals jedem Haushalt geholfen wird, der es braucht?

Darf ich daran erinnern, dass von einer Anpassung der #Hartz4-Satzes abgesehen wird, trotz 5% Inflation?

Darf ich daran erinnern,
dass für mehr Sozialausgaben kein Geld da war, weil die #FDP einen ausgeglichenen Haushalt "will"?

Ich bin enttäuscht von dieser Bundesregierung.
/PM
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