Heute vor 8 Jahren überfiel die Terrormiliz IS das Siedlungsgebiet der Jesid*innen. Tausende Menschen wurden vom IS ermordet, verschleppt und versklavt. Frauen systematisch vergewaltigt. 3000 werden bis heute vermisst. die-linke-thl.de/nc/aktuelles/s…
Bundestag hat Genozid im Juli anerkannt. Jetzt muss entsprechendes Handeln folgen. Hier lebenden Jesid*innen muss Schutz & dauerhaftes Bleiberecht gewährt werden. Dieser Genozid ist auch ein Femizid,der bisher immer noch auf viel zu wenig öffentliche Beachtung und Empörung stößt.
Alle, die Teil der Terrormiliz ‘Islamischer Staat’ waren und diese unterstützten, sind mitverantwortlich für unsagbares Leid. Eine offene Gesellschaft muss sich gegen islamistische Tendenzen und Organisationen stellen & solidarisch mit denjenigen sein, die von diesen bedroht sind
Ab 14 Uhr findet heute in #Erfurt auf dem Willy-Brandt-Platz eine Gedenkveranstaltung statt.
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Heute wurden die Urteile im „Blood & Honour“-Prozess in #München gesprochen.
Die skandalösen Deals im „Blood & Honour“-Prozess zeigen erneut das Versagen des Staates im Kampf gegen Nazis. Es gab Geld- oder Bewährungsstrafen. #thread
Justiz hat niedriges Strafmaß gegen nichtssagende Geständnisse getauscht. Anstelle das trotz Verbot aktive Neonazi-Netzwerk ‘Blood & Honour’ & Aktivitäten restlos aufzuklären und konsequent strafrechtlich zu verfolgen, sind alle Angeklagten mit niedrigen Strafen davongekommen.
Die Haftstrafen sind zur Bewährung ausgesetzt, die Geldstrafen werden wahrscheinlich aus der Divisionskasse gezahlt, die verbotene Organisation kann umstandslos da weitermachen, wo sie aufgehört hat.”
Im Thüringer Landtag hat sich heute der von @cdu_fraktion_th beantragte Untersuchungsausschuss „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ konstituiert. Die #CDU diskreditiert bereits per Antrag antifaschistische Gruppierungen, Initiativen und Bürgerbündnisse gegen Rechts. #UAPMK
#CDU beantragte u.a. alle Akten aller Strafverfahren & alle Ermittlungen im Bereich der sogenannten „Politisch motivierten Kriminalität“ der vergangenen zehn Jahre beizuziehen. Dadurch besteht die Gefahr, dass Daten von Antifaschist*innen in Hände der #AfD gelangen.
Wir werden dagegen halten und versuchen, ideologisch motivierte Angriffe auf Thüringer Zivilgesellschaft abwehren. Ebenso werden wir Möglichkeiten des Untersuchungsausschusses nutzen, um die extreme Rechte in den Fokus zu nehmen und in Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. #UAPMK
Ich hab Artikel "Spur des Geldes" @derspiegel zu Finanzen der #Nazis gelesen. Es geht u.a. um #Rechtsrock-Konzerte in #Thüringen bzw. von Thüringer Nazis organisierte. Es kotzt mich an. Viele Infos wurden bereits VOR JAHREN von antifaschistischer Recherche veröffentlicht #thread
U.a. gehts um "Rocktoberfest" in #Unterwasser, #Schweiz. Organisiert von Thüringer #Nazis, Geld für Tickets ging auf Konto von David Heinlein, der #Turonen zuzurechnen ist & in #Saalfeld wohnt. Heinlein hat u.a. ein #Hakenkreuz tätowiert.
Bereits zwei Tage! nach #Nazi-Konzert am 15. Oktober 2016 veröffentlichte @threchtsaussen Artikel, in dem u.a. die Summe von ca. 150.000 € aus Ticketverkäufen genannt wurde, "davon ausgehend, dass mindestens 5.000 Gäste den Eintrittspreis bezahlt haben". thueringenrechtsaussen.wordpress.com/2016/10/17/150…
Im Vortrag zum #NSUKomplex erzähle ich u.a. Geschichte von Rolf & Mike Baginski. Eine Geschichte, die schmerzt. Eine Geschichte, die bis ins heute reicht, Verbindungen zur #AfD aufweist & auch aufgrund des Agierens des SPD-Innenministeriums noch nicht abgeschlossen ist. #thread
Rolf und Mike Baginski sind Vater und Sohn, die in den 90er Jahren in #Nordhausen, #Thüringen leben. Am 28.11.1991 sind sie zusammen unterwegs und trinken. Gegen halb eins nachts wird die #Polizei aufgrund einer tätlichen Auseinandersetzung in der Nähe eines Cafés gerufen.
Als sie ankommen sehen sie, wie drei Männer auf zwei am Boden liegende einschlagen und eintreten. Sie rufen „Halt Polizei!“ doch die Täter lassen nicht von ihren Opfern ab. Einer der Polizisten gibt daraufhin einen Warnschuss ab, die Täter fliehen.
Im Gedenken an die 77 Menschen, die heute vor 10 Jahren, am 22. Juli 2011 in #Oslo und auf #Utøya von einem Rechtsterroristen ermordet wurden. Unter den Ermordeten waren viele Jugendliche, die an einem Zeltlager der sozialdemokratischen Arbeiterpartei teilnahmen. #keinVergessen
Durch die Bombe in Oslo verloren 8 Menschen ihr Leben, durch das Massaker auf Utøya verloren 69 Menschen das Leben.
In #Oslo wurden ermordet:
Tove Åshill Knutsen, 31.07.54, Hanna M. Orvik Endresen, 21.03.50,
Kai Hauge, 31.07.78,
Jon Vegard Lervåg, 17.02.79,
Ida Marie Hill, 20.02.77,
Hanne Ekroll Løvlie, 29.06.81,
Kjersti Berg Sand, 10.10.84,
Anne Lise Holter, 16.09.59
Ich war heute bei einer Versammlung von Kleinunternehmer:innen in #Lauscha, Landkreis #Sonneberg. Die Inzidenz in Sonneberg ist bei 433.
Ich verstehe die Probleme der Kleinunternehmer:innen aber das war heute hart. Und nochmal härter war das Agieren des #CDU-Vertreters. #thread
Am Anfang wurde ich gebeten, in kurzer Rede meine Position darzustellen. Ich erklärte, dass ich für #zerocovid, für einen solidarischen Lockdown wäre, dass angesichts der hohen Inzidenz aber auch der enormen Auslastung der Intensivbetten in #Thüringen keine Lockerungen drin sind.
Das mir bewusst ist, dass sie lieber was anderes hören wollen, aber es nicht meine Art ist, Menschen nach dem Mund zu reden. Das ich ihnen sagen werde, was aus meiner Sicht geht und was nicht. Das ich ehrlich bleibe und keine leeren Versprechungen mache.