Danke an Genoss*innen der @die_linke_nds für engagierten Wahlkampf. Habe engagierte Genoss*innen erlebt in #Niedersachen ❤️ In nächster Zeit muss es darum gehen, dass linke Politik wieder erkennbar wird 👇
3 wichtigste Themen bei #ltwnds waren Energiepolitik, Preisexplosion, Klimaschutz. #Klimagerechtigkeit fasst das zusammen: Klimaschutz gerecht machen, Energie bezahlbar, Energiewende konsequent vorantreiben. Leider war hier #Linke in letzten Monaten widersprüchlich.
🧶2/9
Das ist Ausdruck des nicht ausgetragenen Konflikts vor allem auf Bundesebene, wohin Reise gehen soll: Emanzipatorische Mitgliederpartei auf der Höhe der Zeit oder eher traditionalistisch autoritäre Partei, die Themen auch mal populistisch verzerrt...
🧶3/9
Die #Niedersachsenwahl hat gezeigt: Es gibt ein ernsthaftes Interesse an sozialen & Klimathemen, das wir gerade nicht füllen. Protest ist notwendig, braucht aber glaubhafte Antworten, muss mit sozial-ökologischem Konzept verbunden sein.
🧶4/9
Im Prinzip hat @dieLinke Plan für Klimagerechtigkeit, nur wurden Beschlüsse in Vergangenheit immer wieder konterkariert. Damit muss Schluss sein, um den Preis der Existenz der Partei. Unsere Beschlüsse gelten für alle, die in unserem Namen in der Öffentlichkeit reden.
🧶5/9
Ich bin überzeugt, dass Weg zu emanzipatorischer, sozialistischer Mitgliederpartei auf Höhe der Zeit, die unteilbar solidarisch ist, Menschenrechte & Demokratie verteidigt & glaubwürdig Antworten auf soziale & ökologische Krise gleichermaßen gibt, richtig ist.
6/9
Die #noafd ist auch (!) als Protestpartei gewählt worden bei #Niedersachsenwahl. #Linke Antwort darf nicht heißen, Zugeständnisse an rechten Kurs, sondern ernsthafte Antworten auf Energie -, Klima- & soziale Krise zu geben. Die rechte Mobilmachung ist reale Gefahr!
7/9
Einziger Lichtblick, wenn #FDPunter5Prozent kommt, Daumen drücken! Neoliberale Verrohrung der Gesellschaft, Mensch als Ware & Privatisierung des Öffentlichen sind Gefahr für Demokratie. @dieLinke muss die emanzipatorische, sozial-ökologische Alternative dazu sein.
👉emanzipatorisch oder autoritär?
👉sozial-ökol. oder Wutbürgertum?
👉Menschenrechte sind unteilbar!
👉präsente Mitgliederpartei
👉Arbeit an konkreter Utopie
👉Winter der Solidarität,nicht Wutwinter
Aktienkurs von BASF ist gestern um 6 % gestiegen, angesichts der Aussicht, subventioniertes Gas weiterverkaufen & Extra-Profite machen zu können. Besser wäre mE, Einspar- & Effizienzmaßnahmen direkt zu belohnen, statt eines Gas-Schatten-Markts 🤷🏼♂️
Zur Erklärung: Unternehmen, die bereits Effizienzmaßnahmen gemacht haben,können nicht so stark einsparen, wie solche, die bis jetzt rausgeballert haben. Gerade letztere werden durch Konstruktion der #Gaspreisbremse werden Unternehmen durch die Möglichkeit der Vermarktung belohnt.
Programme zur Unterstützung von Unternehmen gibt's schon länger, etwa hier 👇 Übernommen werden Zuschüsse für Energiekosten, hier sind Maßgabe die 80 % des Vorjahres. Bedeutet, Unternehmen, die im Vorjahr nicht auf Effizienz gesetzt haben, haben Vorteil.
Lest Rede von #Putin! klingt wie "neue" Rechten. Kein Zufall, dass Russland in EU Neonazis finanziert:
- "Deindustrialisierung" EU
- Bombardierung Dresdens, mit Ziel Russland einzuschüchtern
- Wasten "parasitär", "Satanismus"
- gg Sexualerziehung & LGBTIQ
Die Mehrheit der Mitgliedschaft der @dieLinke hat sich für ein "Bedingungsloses Grundeinkommen" ausgesprochen. Als Gewerkschaftsmitglied ist das #BGE für mich ein Konzept, das die Kampfposition abhängig Beschäftigter stärken kann. Warum? 👇
Wir streiten in @dieLinke schon lange über das Konzept eines #BGE. Ich gehöre zu denen, die es aus linker Sicht für eine Bereicherung unserer Programmatik halten. Unsere Bundesarbeitsgemeinschaft hat dazu ein linkes Konzept vorgelegt:
Mit #Hartz4 gibt es ein Instrument, das so etwas wie die Knute im Rücken der Beschäftigten ist, mit dem #buergergeld wird sich das nicht ändern. Die Agenda-Politik hat Gewerkschaften geschwächt & Niedriglohnsektor gestärkt, viele Menschen sind arm trotz Arbeit.
Ich habe mir für Euch das akt. Video von @SWagenknecht angeschaut, um Euch kurz ihre Vorstellungen zur Lösung der Energiekrise zu zeigen. Spoiler: Kern ist die Forderung #NordStream2 zu reparieren. Im Einzelnen 👇
Ihre Argumentation ist fast ausschließlich industriepolitisch, Sozial- oder Klimapolitik spielen keine Rolle. Die #Gaspreisbremse sei so immens teurer, dass sie nur für kurze Zeit finanzierbar sei.
🧶2/9
Unter dem Motto "Make america great" hab der #Ukrainekrieg zu massiven Importen von US-Flüssiggas (und von russischem Flüssiggas sagt sie an anderer Stelle, da widerspricht sich die Argumentation) geführt.
200Mrd #Doppelwumms Erfolg der Proteste, was wir brauchen:
👉 #Gaspreisbremse f. Grundkontingent
👉Entlastung für einkommensschw.Haushalte u.a. WG #Inflation bei Lebensmitteln
👉9-Euro-Ticket
👉Übergewinn-& Vermögenssteuer
👉Schuldenbremse weg!
👉Sondervermögen Klimagerechtigkeit
Wie sozial & ökologisch in der Krise Zusammengehen, zeigen @bodoramelow , @klauslederer , Simone Oldenburg, Kristina Voigt:
Preise für Energie steigen um fast 50 Prozent, für Nahrungsmittel um fast 20 Prozent, #inflation insgesamt 10 Prozent. #9EuroTicket war nicht nur soziale und ökologische Maßnahme, hat auch Inflation gebremst.
Ampel sieht sich nicht an Versprechen COP Glasgow gebunden, ab Ende 2022 keine fossile Infrastruktur im Ausland zu finanzieren, fossiles Rollback rast um Erdball. Opfer Umweltschützer, wie @Global_Witness berichtet 👇
2021 wurden 200 Umweltschützer ermordet, insg. in 10 Jahren 1773, jeden 2. Tag ein Mensch,der versucht, natürliche Lebensgrundlagen zu retten. Verantwortlich die Konzerne, die im globalen Süden fossile Ressourcen ausbeuten.
Betroffen überproportional indigener Menschen, die versuchen, Lebensgrundlagen zu verteidigen. Sie sind die Kämpfer für Umwelt- & Klimaschutz, in Ländern, die besonders von kapitalist., neo-kolonialer Ausbeutung betroffen sind.