Aktienkurs von BASF ist gestern um 6 % gestiegen, angesichts der Aussicht, subventioniertes Gas weiterverkaufen & Extra-Profite machen zu können. Besser wäre mE, Einspar- & Effizienzmaßnahmen direkt zu belohnen, statt eines Gas-Schatten-Markts 🤷🏼‍♂️

#Gaspreisbremse #genugistgenug
Zur Erklärung: Unternehmen, die bereits Effizienzmaßnahmen gemacht haben,können nicht so stark einsparen, wie solche, die bis jetzt rausgeballert haben. Gerade letztere werden durch Konstruktion der #Gaspreisbremse werden Unternehmen durch die Möglichkeit der Vermarktung belohnt.
Programme zur Unterstützung von Unternehmen gibt's schon länger, etwa hier 👇 Übernommen werden Zuschüsse für Energiekosten, hier sind Maßgabe die 80 % des Vorjahres. Bedeutet, Unternehmen, die im Vorjahr nicht auf Effizienz gesetzt haben, haben Vorteil.

bafa.de/SharedDocs/Kur….
Von Februar bis September gab es bereits Programm zur Bezuschussung von Energiekosten von Unternehmen. Auch hier fehlte Klima-Komponente. Deshalb: Hilfen müssen mE an klare Vorgaben für Effizienz, Transformation, Beschäftigung gebunden sein!

bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Sta…
Es erinnert mich an #Corona-Krise: Forderung war, Bewältigung mit Turbo beim Klimaschutz zu verbinden, also Staatshilfen zu koppeln an sozial-ökol. Transformation. Ist bei TUI, Lufthansa & co. nicht erfolgt. Entkopplung von Ökonomie & Ökologie setzt sich bei #Gaspreisbremse fort.

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Oct 9
Danke an Genoss*innen der @die_linke_nds für engagierten Wahlkampf. Habe engagierte Genoss*innen erlebt in #Niedersachen ❤️ In nächster Zeit muss es darum gehen, dass linke Politik wieder erkennbar wird 👇

🧶1/9

#Niedersachsenwahl #ltwnds
3 wichtigste Themen bei #ltwnds waren Energiepolitik, Preisexplosion, Klimaschutz. #Klimagerechtigkeit fasst das zusammen: Klimaschutz gerecht machen, Energie bezahlbar, Energiewende konsequent vorantreiben. Leider war hier #Linke in letzten Monaten widersprüchlich.

🧶2/9
Das ist Ausdruck des nicht ausgetragenen Konflikts vor allem auf Bundesebene, wohin Reise gehen soll: Emanzipatorische Mitgliederpartei auf der Höhe der Zeit oder eher traditionalistisch autoritäre Partei, die Themen auch mal populistisch verzerrt...

🧶3/9
Read 10 tweets
Oct 1
Lest Rede von #Putin! klingt wie "neue" Rechten. Kein Zufall, dass Russland in EU Neonazis finanziert:

- "Deindustrialisierung" EU
- Bombardierung Dresdens, mit Ziel Russland einzuschüchtern
- Wasten "parasitär", "Satanismus"
- gg Sexualerziehung & LGBTIQ

#NordStream2 #Ukraine
Im Prinzip ist das auch aus dem rechten Diskurs in Deutschland bekannt, kann man quasi wie zwei Folien übereinander legen, fast wortgleich. Kollegen, die im Saal sitzen - an alle Bürger Russlands: Wo
Die Passage zum Satanismus: Ich wiederhole, die Diktatur der westlichen Eliten richtet s
Read 5 tweets
Oct 1
Die Mehrheit der Mitgliedschaft der @dieLinke hat sich für ein "Bedingungsloses Grundeinkommen" ausgesprochen. Als Gewerkschaftsmitglied ist das #BGE für mich ein Konzept, das die Kampfposition abhängig Beschäftigter stärken kann. Warum? 👇

🧶1/8

#dielinke Vor rotem Hintergrund die Fahne der Linken. Dazu das Wort Mi
Wir streiten in @dieLinke schon lange über das Konzept eines #BGE. Ich gehöre zu denen, die es aus linker Sicht für eine Bereicherung unserer Programmatik halten. Unsere Bundesarbeitsgemeinschaft hat dazu ein linkes Konzept vorgelegt:

die-linke-grundeinkommen.de/start/unser-bg…

2/8
Mit #Hartz4 gibt es ein Instrument, das so etwas wie die Knute im Rücken der Beschäftigten ist, mit dem #buergergeld wird sich das nicht ändern. Die Agenda-Politik hat Gewerkschaften geschwächt & Niedriglohnsektor gestärkt, viele Menschen sind arm trotz Arbeit.

3/8

#BGE
Read 9 tweets
Sep 30
Ich habe mir für Euch das akt. Video von @SWagenknecht angeschaut, um Euch kurz ihre Vorstellungen zur Lösung der Energiekrise zu zeigen. Spoiler: Kern ist die Forderung #NordStream2 zu reparieren. Im Einzelnen 👇

🧶1/9

#wagenknecht #Gaspreisbremse Man sieht Sahra Wagenknecht...
Ihre Argumentation ist fast ausschließlich industriepolitisch, Sozial- oder Klimapolitik spielen keine Rolle. Die #Gaspreisbremse sei so immens teurer, dass sie nur für kurze Zeit finanzierbar sei.

🧶2/9
Unter dem Motto "Make america great" hab der #Ukrainekrieg zu massiven Importen von US-Flüssiggas (und von russischem Flüssiggas sagt sie an anderer Stelle, da widerspricht sich die Argumentation) geführt.

🧶3/9
Read 9 tweets
Sep 29
200Mrd #Doppelwumms Erfolg der Proteste, was wir brauchen:
👉 #Gaspreisbremse f. Grundkontingent
👉Entlastung für einkommensschw.Haushalte u.a. WG #Inflation bei Lebensmitteln
👉9-Euro-Ticket
👉Übergewinn-& Vermögenssteuer
👉Schuldenbremse weg!
👉Sondervermögen Klimagerechtigkeit
Wie sozial & ökologisch in der Krise Zusammengehen, zeigen @bodoramelow , @klauslederer , Simone Oldenburg, Kristina Voigt:

die-linke.de/start/nachrich…
Preise für Energie steigen um fast 50 Prozent, für Nahrungsmittel um fast 20 Prozent, #inflation insgesamt 10 Prozent. #9EuroTicket war nicht nur soziale und ökologische Maßnahme, hat auch Inflation gebremst.

tagesschau.de/wirtschaft/ver…
Read 9 tweets
Sep 29
Ampel sieht sich nicht an Versprechen COP Glasgow gebunden, ab Ende 2022 keine fossile Infrastruktur im Ausland zu finanzieren, fossiles Rollback rast um Erdball. Opfer Umweltschützer, wie @Global_Witness berichtet 👇

#DefendTheDefenders #NordStream2
#Klimakatastrophe

🧶1/5 Deutschlandfunk: Naturschut...
2021 wurden 200 Umweltschützer ermordet, insg. in 10 Jahren 1773, jeden 2. Tag ein Mensch,der versucht, natürliche Lebensgrundlagen zu retten. Verantwortlich die Konzerne, die im globalen Süden fossile Ressourcen ausbeuten.

🧶2/5



#DefendTheDefenders
Betroffen überproportional indigener Menschen, die versuchen, Lebensgrundlagen zu verteidigen. Sie sind die Kämpfer für Umwelt- & Klimaschutz, in Ländern, die besonders von kapitalist., neo-kolonialer Ausbeutung betroffen sind.

🧶3/5
de.statista.com/infografik/amp…

#DefendTheDefenders Die Grafik von statista zei...
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