Seit einigen Monaten, kommen vor allem in #Dresden Flüchtlinge an, die ursprünglich aus #Syrien oder #Afghanistan stammen. Zusammen mit @_stella_weiss_ habe einige begleitet. Wir wollten wissen wer kommt und warum, vor welchen Herausforderungen wir stehen. Thread.
Die EU hatte ja ein höchst umstrittenen Flüchtlingspakt mit der #Türkei geschlossen. Nun fliehen Syrer aus der Türkei, weil sie Übergriffe fürchten und damit rechnen müssen, irgendwann abgeschoben zu werden, sollten die Verbindungen zum Assad-Regime enger werden.
Auf dem Weg durchqueren sie mehrere EU-Länder. Eigentlich wäre es Aufgabe der dortigen Grenzpolizei, sie zu registrieren - das scheint kaum noch zu passieren. Zwar hat die Polizei im CZ Kontrollen an der slowakischen Grenze verstärkt, deswegen sind die Zahlen zuletzt gesunken.
Jene, die es schaffen etwa nach CZ einzureisen - bekommen einen Zettel in die Hand gedrückt: Entweder Asyl beantragen oder raus. Man lässt die Menschen also ziehen, dahin wohin sie eigentlich wollen: Deutschland. Am Dresdner HBf werden viele zum ersten Mal überhaupt registriert.
Die Menschen können also hier Asyl beantragen, werden selten zurück geschickt, etwa nach Griechenland, sondern bleiben. Die Zahlen lassen sich nicht mit 2015 vergleichen aber für die Kommunen ist das angesichts der Pandemie, den Folgen des Krieges eine zusätzliche Belastung.
Umso schlimmer, dass der Bund lange gewartet hat, bis er das Thema aufs Tableau holte - obwohl die Bundespolizei klare Lagebilder hatte, Kommunen warnten. @NancyFaeser versprach daraufhin Geld und Platz für die Unterbringung.
Sie verfiel aber auch in eine gefährliche Rhetorik, indem sie pauschal erklärt, wer illegal einreist sei nicht auf Unterstützung angewiesen. Natürlich muss man über die Belastung reden, aber so werden notleidende Menschen zum Sündenbock gemacht.
Die Menschen, die wir getroffen haben, besaßen meist nicht mehr als sie am Leib trugen. Sie hatten sich teilweise zu Fuß durchgeschlagen. Wir haben auch mit der Polizei gesprochen, die seit Wochen unter Druck steht. Hier die ganze Reportage @LVZ lvz.de/mitteldeutschl…

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Oct 18
.@MPKretschmer soll heute in #Grimma an einer Kundgebung teilnehmen. Titel: "Energie statt Ideologie". Die Anmelder kündigen "neutral organisierten" Protest an. Dabei handelt sich um die Freien Wähler. Deren Haltung zum Krieg lässt sich so zusammen fassen: Das dt. Volk zuerst.
Auch Bürgermeister Berger (parteilos) unterstützt die Demonstration. Er nannte die Energiepolitik zuletzt "ideologisch programmiert", den Medien warf er vor, "übelste Kriegspropaganda" zu betreiben. Mit der Demo solle ein Signal an Berlin gesandt werden.
Grundsätzlich ist Protest in diesen Zeiten angebracht, es ist auch okay wenn der MP auftaucht - aber in Grimma droht er sich von einer Gruppierung vereinnahmen zu lassen, die nicht an einer diff. Sichtweise interessiert ist und nur auf "die da oben" schimpft.
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Sep 14
Spannender Input von @Afelia bei @LpBLSA in #Halle: Sie spricht darüber, dass jene, die gezielt #Fakenews/Propaganda verbreiten niemanden überzeugen wollen. Es gehe darum, Verwirrung zu stiften, einen Diskurs unmöglich zu machen, weil man sich auf nichts mehr einigen kann.
Faktenchecks, Medienkompetenz könnten dabei nur ein Teil der Gegenstrategie zu sein. Wichtig sei es aber auch, zu verstehen warum Menschen Fakes/Propaganda glauben. Es gehe darum Kontrolle über das eigenen Leben zu haben.
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Read 6 tweets
Sep 5
Die Solidarität für die #Ukraine wird in den kommenden Monaten schwinden. Auch das hat #le0509 gezeigt. Kaum einer der Redner*innen auf der Bühne von @dielinke hat das Leid der Menschen dort angesprochen. Stattdessen ging es um drohende wirtschaftl. Verluste für die Deutschen.
Zwar haben sich @GregorGysi und @LINKEPELLI von Rechtsextr. und Antisemiten klar abgegrenzt - aber wer sich unter Demonstranten umhörte, bekam Positionen zu hören, die sich nicht allzu sehr unterscheiden. Da wurde der Ukraine das Existenzrecht abgesprochen.
Die USA als Schuldige für den Krieg benannt. Nordstream 2 solle wieder geöffnet, mit Putin verhandelt werden. Man solle aufhören ihn als Mörder zu verunglimpfen. "Was hat die Ukraine davon, wenn auch wir auf Krücken laufen."
Read 7 tweets
Aug 3
Heute wieder Lina E.- Prozess. Johannes D. sagt weiter aus - die Polizei wartet schon am Bahnhof von #Dresden-Neustadt auf RE und IC aus #Leipzig. Drei Beamte am Gleis, vier in der Haupthalle. Eine Frau fragt was hier los sei - es wirke als gebe es nen Bombenfund. #dd0308
Johannes D. spricht heute detailliert über den Angriff auf den Neonazi Leon Ringl in #Eisenach. Er erzählt, dass er den Schlüssel für eines der Auto bei einem Angeklagten abgeholt hat. Es gibt auch ein entsprechendes Bild einer Videokamera. #dd0308
D. fuhr mit Johann G. nach Eisenach, unterwegs trag man weitere Mitstreiter, die sich ebenfalls mit dem Auto auf den Weg machten. Vor Ort liefen G. und Johannes D. die Strecke ab, die Ringl nach Kneipenschluss nehmen sollte, fuhren sie noch mal ab. #dd0308
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Jun 12
Warum die Kommunalwahl für sächsische Verhältnisse ganz gut gelaufen ist. Ein Thread (1/6)

#Sachsen #Landratswahlen
Die Macht der #CDU bröckelt auch in der Provinz. Sie kann sich nicht mehr auf absolute Mehrheiten verlassen. Das nützt aber nicht automatisch der #AfD. Wir haben einen Wahlkampf gesehen, in den auch Kandidaten anderer demokratischen Parteien eingestiegen sind - und das (2/6)
recht erfolgreich. Wer hätte gedacht, dass ein Linker in #Bautzen 25 Prozent holt? Der parteilose Dirk Neubauer in #Mittelsachsen #AfD und #CDU überholt? In #Dresden eine Grüne Chancen hat, Bürgermeisterin zu werden (hat nix mit CDU zu tun, sollte aber erwähnt werden) (3/6)
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Jun 11
In #Sachsen werden morgen neue Landräte und Bürgermeister gewählt - und was soll man sagen, es geht mal wieder ums Ganze, weil eine #AfD realistische Chancen hat einflussreiche Ämter zu übernehmen. Ein Thread mit Leseempfehlungen (1/7)
Wenn die #AfD etwa in Mittelsachsen/Erzgebirge schon im ersten Wahlgang hohe Zustimmungswerte bekommt, dann wird die Stärke wieder in der Schwäche der #CDU liegen. Auf den Landratsposten saßen bisher altgediente Christdemokraten von denen viele nun in den Ruhestand gehen. (2/7)
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