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Oct 20 16 tweets 13 min read
Der Rücktritt von #Truss zeigt 🇬🇧 , dass wir vor den Trümmern des "modernen Konservatismus" stehen.

Der Trend aus 🇺🇸 🇫🇷 🇮🇹 bestätigt sich.

Keine Überraschung, aber in dieser Deutlichkeit doch heftig - und vor allem kein Gewinn für die Demokratie.
Ein kleiner Thread

1/x
Ein konzeptloser Konservatismus, weil ein permanentes "Migranten sind Hauptproblem!" nicht nur falsch ist, sondern auch keine Richtung vorgibt - UND die Energie für reale gewaltige Herausforderungen (Klimakrise, Gesundheitssystem & demographischer Wandel...) wegnimmt

2/x
Ein daher planloser Konservatismus, weil die Probleme ja nicht verschwinden - aber wer "Cancel Culture" oder "Migration" als Kernprobleme aufgebaut hat, kommt davon nicht wieder weg. #Glaubwürdigkeit

Mit #Ukraine, #Klimakrise & #Energiewende einfach zu viele Zielkonflikte

3/x
Zudem ein führungsloser Konservatismus, weil laute & schnelle Lösungen eher Zugang zu Macht versprechen als geduldige Sacharbeit.

Der irre schnelle Führungswechsel in 🇬🇧 ist ein Paradebeispiel dafür, nur völlige Schamlosigkeit à la Trump kann diese Inkompetenz überdecken.

4/x
(Das Problem des Lautsprechertums hat der Konservatismus natürlich nicht exklusiv, das trifft z.T. auch auf andere Aspekte zu. Aber in dieser Kombination ist es schon auffällig und hat auch Gründe.)

5/x
Dies alles ist verbunden mit der Wertefreiheit des Konservatismus: Verloren zwischen Christdemokraten, konservativen Demokraten und Borderline-Nationalisten reiben sich die Lager in allen Ländern gegenseitig auf - und haben außer "Make XY great again!" nichts mehr anzubieten

6/x
Für Mehrheiten reicht's noch, weil Schreckgespenster von "Islam" über "Wokismus" bis hin zu "linksgrünen Eliten" genug Stimmen bringen

Aber wenn regiert wird, werden Plan-, Konzept- & Führungslosigkeit sowie fehlender Wertekompass sichtbar und führen zu politischem Versagen

7/x
Anders als in 🇮🇹 🇫🇷 beugt Mehrheitswahl in 🇬🇧🇺🇸 der Implosion konservativer Parteien vor, weil sich das Chaos im konservativen Lager trotzdem hinter einer Partei versammelt.
Das Ergebnis ist aber nicht mehr konservative, sondern nur noch Machtpolitik.

Menschen merken das.

8/x
Wenn dann der Wertekompass pro Demokratie ("demokratischer politischer Gegner =/ politischer Feind") fehlt oder sogar bewusst untergraben wird, verschwimmt der Unterschied zu Rechtsextremen.
Denn Kompetenzvorteil ist weg.

REx wachsen oder übernehmen gleich die Partei 🇺🇸

9/x
Was heißt das für 🇩🇪 @cducsubt @_FriedrichMerz @Markus_Soeder?

Machtoption & Geschichte begrenzen #noAfD bisher.

Aber klare Abgrenzung zu Demokratiefeinden - in Inhalt, Form & Kompetenz(!) - bleibt unerlässlich.

Begriffe wie #Sozialtourismus erlauben Zweifel daran.

10/x
@cducsubt @_FriedrichMerz @Markus_Soeder Bin daher sehr gespannt auf neues Grundsatzprogramm der #Union #CDU #CSU

Schafft man es, reale Herausforderungen zu identifizieren? Fiktive à la "Cancel Culture" nicht als "Klartext" zu feiern, sondern auch mal inhaltlich als Unsinn zu kennzeichnen?

Inhalt vor Lautstärke?

11/x
@cducsubt @_FriedrichMerz @Markus_Soeder Außer Inhalt auch Abgrenzung zu #noAfD in Form & Kompetenz:

Ist inhaltliche Auseinandersetzung mit politischem Gegner möglich?
Oder werden rechte Feindbilder ("linksgrün", "Elite", "Verbote") blind wiederkäut?

Hat Inkompetenz à la @andreasscheuer @JuliaKloeckner Folgen?

12/x
@cducsubt @_FriedrichMerz @Markus_Soeder @andreasscheuer @JuliaKloeckner Viele offene Fragen, deren Tendenz derzeit nichts Gutes verheißt.

Denn Unterschied zwischen deutschen Konservativen à la Union & Rechtsextremen à la #noAfD liegt weder in Kompetenz des Spitzenpersonals noch in politischen Feindbilder noch in Umgang mit politischen Gegner.

13/x
@cducsubt @_FriedrichMerz @Markus_Soeder @andreasscheuer @JuliaKloeckner Unterschied zwischen #Union & #noAfD liegt in ihrer Verankerung in der Gesellschaft:

Es gibt in 🇩🇪 noch viele kluge & anständige Konservative, die wissen:
Demokratie wird nicht von @Ricarda_Lang bedroht, sondern von rechts.

Diese Stimmen brauchen Gehör - & Macht!

14/x
@cducsubt @_FriedrichMerz @Markus_Soeder @andreasscheuer @JuliaKloeckner @Ricarda_Lang Meines Erachtens hat nur dann der Konservatismus in 🇩🇪 eine bessere Zukunft als in 🇬🇧 (& 🇺🇸🇫🇷🇮🇹, ggf.🇦🇹), wenn diese erstarken.

Es wäre auch aus linker, grüner & liberaler Sicht wünschenswert, denn ein demokratischer & kompetenter Konservatismus stärkt die Demokratie.

15/15

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May 3
#SCOTUS news are shocking
Even tho no big surprise: This lets the dreams of far-right movements from Poland via France to Brazil come true: to repressively control the female body, thus her reproduction, thus her sex life
I take 1 personal and 2 political points out of this 1/4
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