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Dec 3, 2022 25 tweets 35 min read Read on X
♦️Wie könnte der Volksverhetzungs-Paragraph § 130 systematisch gegen Putin-Versteher* genutzt werden?

Thread. Teil 3: Schema für Verharmlosung und Beispiele (Shoa, Chrupalla, Holodomor)

#ukraine #russland #genozid #putin #holodomor #nato #kherson #butscha #irpin #afd *w/m/d
♦️ 16 Links zu vorherigen Teilen:

Teil 1:

Teil 2:

Nochmal der neue § 130 Abs. 5 (aufgearbeitete, nicht originalgetreue Wiedergabe; vgl. Teil 2, Tweet 10):
♦️ 18
♦️ 19
Für eine systematischen Behandlung von publizist. Fällen füge ich ein SCHEMA für gröbliche Verharmlosung an. Das Schema beruht auf der Idee, dass bei der angezeigten Verharmlosung ein «substantielles Delta zwischen belegbarer und implizit behaupteter Opferzahl» entsteht.
♦️ 21
♦️ 23
♦️ 25
♦️ 26 Betrachten wir jetzt vier Beispiele.

Beispiel 1: Direkte quantitative gröbliche Verharmlosung

«In deutschen Konzentrationslagern wurden nur 1 Mio. Juden ermordet.»*

(*Hinweis: Diese Aussage dient nur der Erläuterung im Thread. Ich goutiere die Aussage natürlich nicht.)
♦️ 27

Beispiel 2: Gröbliche Verharmlosung durch Normalisierung

«Im zweiten Weltkrieg sind ca. 6 Mio. Juden durch das NS-Regime gestorben, dass ist schrecklich. Allerdings sind die Juden im Rahmen einer eskalierten Kriegsführung* ….
♦️ 28
…gestorben. Es waren deshalb so viele, weil der Krieg so gross war und so lange gedauert hat.»*

(*Hinweis: Diese Aussage dient nur Erläuterungen im Thread. Ich goutiere die Aussage natürlich nicht.)

Die Anwendung des Schemas ist auch hier noch relativ straightforward.
♦️ 29

Beispiel 3: @Tino_Chruppalla bei #Lanz

Der Auftritt sollte m.E. generell hinsichtlich § 130 einem Screening unterzogen werden (@GBA_b_BGH?). Konzentriere mich auf folgende Aussage von Chruppalla (15. – 20. Min.):

«Bin der Meinung, dass Putin kein Kriegsverbrecher ist.»
♦️ 31 #Chrupalla bei #Lanz 29. November 2022
♦️ 33 #Chrupalla bei #Lanz 29. November 2022
@GBA_b_BGH
♦️ 34 #Chrupalla bei #Lanz 29. November 2022

Das Ganze ist dann nochmal im SCHEMA zusammengestellt (illustrativ und ohne Gewähr).
#ukraine #russland #genozid #putin #holodomor #nato #kherson #butscha #irpin #afd @GBA_b_BGH
♦️ 35

Beispiel 4: Leugnung des Status des Völkermordes beim Holodomor

Aus aktuellem Anlass: «Der Holodomor war ein fürchterliches Verbrechen. Allerdings war es kein Genozid.»*

(*Hinweis: Diese Aussage dient nur Erläuterungen im Thread. Ich goutiere die Aussage nicht.)
♦️Übermorgen geht's weiter mit

Teil 4: Relative Verharmlosungen gem. para 130 Abs. 5 StGB

#holodomor #ukraine #putin #russland #linke #afd #querdenker #butscha #irpin #kherson

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