Großmacht. Der laufende KSZE-Prozess sollte diese Entwicklung abrunden und mithelfen, die sowjetische Interpretation von Entspannungspolitik im Westen zu popularisieren. Dazu wurde die sowjetische Doktrin➡️
von der
„friedlichen Koexistenz“ formuliert, dessen „Friedenskampf“ gegen den Westen sich im Osten als Teil der Systemauseinandersetzung verstand. Während das strategische
Nahziel dieses➡️
"Kampfes um den Frieden" der Verhinderung konkreter Rüstungsprojekte im Westen galt, orientierten sich die Fernziele auf die Spaltung der
transatlantischen Gemeinschaft bis hin zur Abkoppelung der USA von Europa.➡️
Dazu gehörten insbesondere Stasi-gestützte Maßnahmen die diese Doktrin der "friedlichen Koexistenz" mit ihrem Friedensgesülze auch in linksliberalen Kreisen der BRD forcieren sollten (was stets auf Kosten der➡️
unterjochten CEE-Staaten ging). Der Umfang dieser Aktivitäten kann seit dem Zugang zu MfS-Archiven erahnt werden, bleibt aber auszuforschen. Vieles ging von der DKP aus, die "Krefelder Initiative"➡️
war signifikant Stasi-gesteuert, und allgemein war die Wirkung auf SPD und die deutsche Friedensbewegung nicht zu klein, siehe z.B. kas.de/documents/2520…. Das Ganze war auch offenbar nachhaltig: Das Gros➡️
der westdeutschen Putin-Versteher und Briefchenschreiber, die sich auf der medialen oder politischen Bühne hervortun, kann mit Stasi-geförderten Aktivitäten aus der Zeit in Verbindung gebracht werden.
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Das originale Wording von § 130 Abs. 5 StGB ist verschachtelt und verweist auf andere Gesetzestexte. Zum Zwecke der logischen Übersichtlichkeit gebe ich deswegen eine Version wieder, die zwar nicht die Originalversion ist, …
♦️Nur mal so an alle Putin-Versteher-Täubchen: auch das Gericht in #DenHaag, welches sich mit dem Absturz der #MH17 2014 beschäftigt, sieht den Donbass-Konflikt nicht als Bürger- sondern als Stellvertreterkrieg an: Russland vertreten durch DPR ➡️
♦️Der substantielle Einfluss Putin-Russlands und das substantielle Fehlen einer gewaltbereiten Separatistenbewegung im Donbass sind zwar durch seriöse Quellen schon lange belegt, werden aber gerne von Konsorten wie Krone-Schmalz & Guérot negiert. ➡️
♦️Die Beschreibung des Donbass-Konflikts als genuin von gewaltbereiten Separatisten getragen, selbst wo durch das Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt, widerspricht wissenschaftlichen und ➡️
♦️Hallo liebe US-Kritiker aus Ost- und Westdeutschland! In letzter Zeit konnte man beobachten, wie einige von Euch intensiv gegen die NATO wettern. NATO sei eine Kriegstreiberin und hätte schon total viele völkerrechtswidrige "NATO-Kriege" ➡️ 2
♦️geführt. NATO sei auch irgendwie mitschuldig am Ukraine-Krieg.
Aber die NATO ist, strenggenommen, nur eine Schirmorganisation von souveränen Staaten, die einzeln über Krieg und Frieden entscheiden. Beispielsweise hätte der Einsatz in Jugoslawien 1999, bei dem übrigens ➡️ 3
♦️von 16 alten NATO-Mitgliedern nur 11 teilnahmen, theoretisch auch ohne NATO duchgeführt werden können (wobei es logistisch natürlich schwierig gewesen wäre, eine koordinative Ad-Hoc-Struktur aufzubauen). Im Irakkrieg 2003 bestand die Koalition der Willigen hingegen aus ➡️ 4