Thread by @hhoeppe

Wir sind uns wohl alle darin einig, dass wir beim #Ukrainekrieg einen Ausweg aus der militärischen Logik hin zu Verhandlungen suchen. Dem dürften auch @JohannesVarwick und @MAStrackZi zustimmen?
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#Leopard2 #Scholz #Pistorius #AnneWill #noxp @AnneWillTalk @EskenSaskia

Auf beiden Seiten gibt es Hindernisse für Verhandlungen: die Ukraine will—verständlicherweise—dem Aggressor keinen Millimeter ihres Territoriums geben; für den freien Westen steht außer Frage, dass sich ein Angriffskrieg nicht lohnen darf; und Putins Russland?
2/16

Putins Russland hält stur an seinen Kriegszielen fest, solange diese militärisch erreichbar scheinen: Entmachtung der demokratisch legitimierten Regierung und "Entnazifizierung" der Ukraine. Was das bedeutet, wurde bei RIA Novosti ausgeführt: blaetter.de/ausgabe/2022/m…
3/16

Diese Maßnahmen werden in den besetzten Gebieten bereits umgesetzt. Sie gehen einher mit Filtrationslagern, Verschleppungen, mit Vergewaltigungen, mit Folter, Tod und Mord. All das basiert auf einer Ideologie aus Putins und Dugins Mund.
4/16
portal.uni-koeln.de/universitaet/a…

Aus der militärischen Logik kommen wir in der Ukraine also nur heraus, wenn Putin die Aussichtslosigkeit seines militärischen Vorgehens erkennt, weil er zum Rückzug aus der Ukraine gezwungen ist.
5/16

Bislang dürfen die Kriegsverbrecher im Kreml hoffen, im Laufe einiger Jahre ihre Kriegsziele erreichen zu können: Weil die westliche Allianz müde werden, weil sie sich zerstreiten könnte, weil vielleicht Trump II 2025 kommt, der die NATO im Stich und Putin gewähren lässt.
6/16

Deshalb muss die Ukraine in die Lage versetzt werden, ihr Land zu befreien. Dafür braucht sie nach übereinstimmender Meinung militärischer Experten Kampfpanzer und Schützenpanzer, Artillerie, Luftabwehr—denn niemand will NATO-Soldaten in die Ukraine entsenden. Niemand.
7/16

Es wurden schon viele Waffen geliefert, weitere Unterstützung gewährt, insbesondere auch von Deutschland. Absolut gesehen liegt Deutschland hinter den USA auf Platz 2, gemessen am BIP liegen andere vorn.
8/16
rnd.de/politik/waffen…

Letztlich ist es fast egal, ob die USA #Abrams- oder Deutschland #Leopard2-Panzer liefert. Es gibt aber mehrere gute technische, praktische und taktische Gründe, die den Leopard geeigneter erscheinen lassen.
9/16
nzz.ch/international/…

Die Frage, die sich mir stellt: warum müssen immer die USA vorangehen? Die liefern jede Menge Waffen, die Deutschland nicht liefern kann. Sollte Deutschland da nicht mit den Systemen unterstützen, die weltweit anerkannt sind—und helfen?
10/16

Kurz nach Kriegsbeginn habe ich sehr oft auf die Notwendigkeit einer unabhängigen europäischen Sicherheitspolitik hingewiesen, gerade um die Abhängigkeit von NATO und USA zu reduzieren. Passiert ist—nichts.
11/16

Deutschland und Frankreich könnten die Bildung einer EU-Armee vorantreiben, die Abhängigkeit von den USA vermindern, Eigenständigkeit zeigen. Aber jetzt versteckt sich #Scholz ganz offensiv hinter den USA, treibt die EU-Partner in deren Arme.
12/16
newstatesman.com/quickfire/2023…

#Scholz und @larsklingbeil sprachen von Deutschland als Führungsmacht. Stattdessen formuliert der @bundeskanzler ein peinliches Junktim, das er dann dementieren lässt, obwohl es mittlerweile von Kongressabgeordneten beider Parteien bestätigt wurde.
politico.com/news/2023/01/1…
13/16

Herr #Scholz schweigt, er lässt alle im Unklaren: die Öffentlichkeit, die Wähler*innen, die Befürworter*innen und Gegner*innen von #Leopard2-Exportgenehmigungen. Macht er Politik nach Umfragen wie Angela Merkel, hat er Angst (schlechter Ratgeber!)?
14/16

@OlafScholz, ich bestelle Führung! Erklären Sie sich, erklären Sie uns, warum Sie sich so zögerlich verhalten, warum Sie zaudern! Und treffen Sie Entscheidungen, dafür wurden Sie gewählt. Zeigen Sie Antifaschismus gegen den Faschisten im Kreml!
15/16

Aus den zugänglichen Informationen ergibt sich eine moralische Pflicht, die Ukraine gegen das Kreml-Regime zu unterstützen. Jetzt. Effizient. Mit #Leopard2, mit Mardern, mit Iris T... Handeln Sie, bevor es zu spät ist und die NATO ihr eigenes Gebiet verteidigen muss!
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