Weil Fragen kommen, warum Viele (auch ich) Wahl von @ernst_klaus zum Vors. des Klima-Ausschuss hart kritisierten,sie für klares Signal der @Linksfraktion gg linke Klimapolitik halten,will ich das aus akt. Anlass darlegen. Ein Thread 👇 (1/10)
#dielinke #Klimaschutz #systemchange
1. KE hat als einziger Abgeordneter der @Linksfraktion nicht für Aktionsplan #Klimagerechtigkeit gestimmt. Es war harte Diskussion, um zu diesem umfassenden Konzept zu kommen. Auf das Ergebnis sollten wir stolz sein & es verteidigen! (2/10)
#systemChange
linksfraktion.de/themen/dossier…
2. Für schädlich halte ich das Gerede, @dieLinke dürfe "nicht grüner als die Grünen" werden. Gerade angesichts der #Ampel braucht es starke #linke Opposition, die Druck macht für #Klimagerechtigkeit, die die Menschheitsaufgabe versteht genauso wie ihren sozialen Kern ☀️ (3/10)
3. In ihrem Papier "Die soziale Opposition aus einem Guss" beziehen sich @Amira_M_Ali & @DietmarBartsch zum einen auf den Aktionsplan der @Linksfraktion, zum anderen wenden sie sich gegen den Kern linker #Klimagerechtigkeit: Indem sie sich gegen Verbote aussprechen, (4/10)
reden sie gescheiterter #Klimapolitik das Wort: Neoliberale Ideologie hat staatliches Handeln zu etwas Bösem erklärt. Doch gerechte Regeln, aus denen sich niemand rauskaufen kann, sind die Grundlage des Aktionsplans & linker Klimapolitik. Es gilt: #Linke oder #Lindner 🤷 (5/10)
4. Exemplarisch wird Unterschied zwischen "marktgerechter" & linker #Klimapolitik deutlich an Frage des Verbots von Inlandsflügen: In ihrem Wahlprogramm hat @dieLinke ein Verbot von Kurzstreckenflügen vorgeschlagen. Position ist Grundlage der Arbeit der @Linksfraktion. (6/10)
5. Im @ndaktuell-Interview spricht sich KE für Nutzung von #efuels in PKW aus, eine teure Art der Energieverschwendung. #Wasserstoff (Grundlage für syn. Kraftstoffe!) muss vor allem zur Dekarbonisierung der Industrie eingesetzt werden. Im Aktionsplan machen wir das klar. (7/10)
6. Jüngst hat @Amira_M_Ali von der @Linksfraktion gesagt, Aussicht auf "autofreie Zukunft" triebe "Millionen" den Angstschweiß auf die Stirn. KE verurteilte Proteste der Klimabewegung gg. Automobilausstellung. Tatsächlich muss es nicht nur um Antriebswende,... (8/10)
...sondern echte #Verkehrswende gehen. Da hilft Kuschelkurs mit Autokonzernen nicht. Zumal die Ärmsten der Gesellschaft sich kein Auto leisten können. #Linke Klimapolitik bedeutet: Wie bekommen wir #Autokorrektur hin: Städte #autofrei, Regionen an Bus & Bahn anbinden ☀️ (9/10)
Bei linker Klimapolitik hinkt @Linksfraktion der Partei hinterher. Herausforderung der #Ampel erfordert eine linke Erneuerung. Hieße, Bild einer solidarischen Gesellschaft zeichnen, die Soziales & #Klimagerechtigkeit vereint, die #SystemChange auf Tagesordnung setzt ✊ (10/10)
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