Weil Fragen kommen, warum Viele (auch ich) Wahl von @ernst_klaus zum Vors. des Klima-Ausschuss hart kritisierten,sie für klares Signal der @Linksfraktion gg linke Klimapolitik halten,will ich das aus akt. Anlass darlegen. Ein Thread 👇 (1/10)
1. KE hat als einziger Abgeordneter der @Linksfraktion nicht für Aktionsplan #Klimagerechtigkeit gestimmt. Es war harte Diskussion, um zu diesem umfassenden Konzept zu kommen. Auf das Ergebnis sollten wir stolz sein & es verteidigen! (2/10)
2. Für schädlich halte ich das Gerede, @dieLinke dürfe "nicht grüner als die Grünen" werden. Gerade angesichts der #Ampel braucht es starke #linke Opposition, die Druck macht für #Klimagerechtigkeit, die die Menschheitsaufgabe versteht genauso wie ihren sozialen Kern ☀️ (3/10)
3. In ihrem Papier "Die soziale Opposition aus einem Guss" beziehen sich @Amira_M_Ali & @DietmarBartsch zum einen auf den Aktionsplan der @Linksfraktion, zum anderen wenden sie sich gegen den Kern linker #Klimagerechtigkeit: Indem sie sich gegen Verbote aussprechen, (4/10)
reden sie gescheiterter #Klimapolitik das Wort: Neoliberale Ideologie hat staatliches Handeln zu etwas Bösem erklärt. Doch gerechte Regeln, aus denen sich niemand rauskaufen kann, sind die Grundlage des Aktionsplans & linker Klimapolitik. Es gilt: #Linke oder #Lindner 🤷 (5/10)
4. Exemplarisch wird Unterschied zwischen "marktgerechter" & linker #Klimapolitik deutlich an Frage des Verbots von Inlandsflügen: In ihrem Wahlprogramm hat @dieLinke ein Verbot von Kurzstreckenflügen vorgeschlagen. Position ist Grundlage der Arbeit der @Linksfraktion. (6/10)
5. Im @ndaktuell-Interview spricht sich KE für Nutzung von #efuels in PKW aus, eine teure Art der Energieverschwendung. #Wasserstoff (Grundlage für syn. Kraftstoffe!) muss vor allem zur Dekarbonisierung der Industrie eingesetzt werden. Im Aktionsplan machen wir das klar. (7/10)
6. Jüngst hat @Amira_M_Ali von der @Linksfraktion gesagt, Aussicht auf "autofreie Zukunft" triebe "Millionen" den Angstschweiß auf die Stirn. KE verurteilte Proteste der Klimabewegung gg. Automobilausstellung. Tatsächlich muss es nicht nur um Antriebswende,... (8/10)
...sondern echte #Verkehrswende gehen. Da hilft Kuschelkurs mit Autokonzernen nicht. Zumal die Ärmsten der Gesellschaft sich kein Auto leisten können. #Linke Klimapolitik bedeutet: Wie bekommen wir #Autokorrektur hin: Städte #autofrei, Regionen an Bus & Bahn anbinden ☀️ (9/10)
Bei linker Klimapolitik hinkt @Linksfraktion der Partei hinterher. Herausforderung der #Ampel erfordert eine linke Erneuerung. Hieße, Bild einer solidarischen Gesellschaft zeichnen, die Soziales & #Klimagerechtigkeit vereint, die #SystemChange auf Tagesordnung setzt ✊ (10/10)
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Beim Versuch, einen tollen Menschen zu überzeugen, Mitglied bei #DieLinke zu werden, hat sie erwähnt, dass sie derzeit u.a. unser Umgang mit #LinkeMeToo davon abhielte, was denn da passiert sei? Ich will das deshalb hier ganz knapp darstellen 👇
1/10
#MeToo
Meine Einschätzung ist, dass wir uns zwar seit Gründung als feministisch & antipatriarchal verstanden haben, aber in unseren Strukturen das zu wenig gelebt & reflektiert haben, aus dem falschen Verständnis heraus, damit sei's irgendwie geklärt.
2/10
Mit der patriarchalen Gesellschaft ist es aber so wie mit dem Kapitalismus, wir stecken bis zum Hals drin. Deshalb ist es eine tägliche Aufgabe, das in der politischen Praxis zu bearbeiten, Betroffene zu schützen, die Partei zum sicher(er)en Ort zu machen.
Die reaktionäre Kampagne gegen das Heizungsgesetz hat von Beginn an mit falschen Behauptungen gearbeitet. Das war eine Blaupause, um Klimaschutz & Energiewende insgesamt zu diskreditieren. Das will ich ganz kurz aufzeigen 👇
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#Klimakatastrophe #Wagenknecht #LetzteGeneration
1. "intakte #Gasheizung" solle rausgerissen werden für #Wärmepumpe 👉 Von Beginn an, auch im ursprgl. Referentenentwurf, stand der Heizungstausch drin für Neubauten & für notwendigen (!) Erneuerung, nicht für intakte Heizungen.
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2. #Wärmepumpe, "die in vielen Gebäuden gar nicht effizient funktioniert" 👉 Jede Heizung arbeitet in einem schlecht isolierten Gebäude schlechter als in einem sanierten. Lt. Studie von Fraunhofer könnten 50 % aller Gebäude schon jetzt effektiv mit Wärmepumpe genutzt werden.
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.@SWagenknecht, @hahnflo & Rechte teilen Artikel aus rechtskonservativem @cicero_online um zu belegen, dass #Wärmewende nicht funktioniert. Problem: Artikel argumentiert irreführend. Paradebeispiel der Demagogie gg. #Klimaschutz. Wichtig zu verstehen 👇 Thread 🧶1/9
Grundlage ist Antwort auf @DietmarBartsch zu "CO2-Einsparungen" durch Heizungsaustausch (Ich vermeide demagogischen Begriff "Heizdiktat"!): Kumuliert ergeben sich 43,8 Mio t Einsparungen. Im Jahr 2030 (!) sind es 10,5 Mio t. Verglichen mit 2022 (761 Mio. t) sind das 1,4 %.
Hilflos, #Wagenknecht aufzufordern,sich zu entscheiden. Hat sie längst! #dieLinke muss Mut haben,sich als emanzipatorische, öko-sozialistische Partei neu zu begründen. Im Bündnis mit sozialen Bewegungen,unteilbar solidarisch für #Klimagerechtigkeit,Gleichheit, Freiheit,Frieden ☀️
Das Problem an Wagenknecht, sie zerstört nicht nur @dieLinke und tritt unsere Grundsätze mit Füßen, sie beteiligt sich durch eine unablässige Kanonade von Fake News daran, die Republik nach rechts zu rücken und verstärkt reaktionäre Positionen.
Internationalismus statt Nationalismus. Antifaschismus statt Rechtsblinken. Soziale Gerechtigkeit statt Ludwig Erhard. Solidarität statt Grenzen dicht. Klimagerechtigkeit statt Fake News. Ist gar nicht so schwierig, sich zu entscheiden: Links heißt Aufklärung statt Ressentiment.
Ich bin sehr traurig 😢 Der große #HarryBelafonte ist gestorben. Er war ein Kämpfer, von Beginn an, aufgewachsen in Harlem, für Demokratie, gegen Rassismus, für Bürgerrechte. Er hat mich in meinem Leben begleitet, auch mit seiner Musik. Möge ihm die Erde leicht sein ☀️
"Island in the Sun", ein toller, antirassistischer Film, ein bewegendes Lied:
Wenn Ihr heute Abend die Zeit habt, schaut Euch den Film über das Leben von #HarryBelafonte an, "Sing your Song":
Koalitionsausschuss hat beschlossen, Klimaschutzgesetz zu canceln,auf Klimaziele & BVfG-Urteil zu sch... 💩 #Scholz lässt dem Taten folgen,erteilt #Wissing die Absolution - muss im Verkehrsbereich nicht mehr nachbessern 🤡 Tag, an dem #Merkel als das kleinere Übel erscheint... 🤷🏼♂️
"Fühlen Sie sich eigentlich verarscht?" Regierung bricht willentlich #Klimaziele. Scholz hat klargemacht, dass sie auch überhaupt kein Interesse haben, das zu ändern. Verarscht wird die Bevölkerung, verspielt werden die Lebensgrundlagen der Menschheit.
Ein Thread von @BrigitteKnopf: Der Verkehrsbereich ist natürlich nicht der einzige problematische Bereich, nur besonders problematisch! Wenn jetzt Sektorziele im KSG wegfallen, wird das nicht besser, im Gegenteil. Aber das ist so politische gewollt 🤷🏼♂️