Thread by @FlorianFlade

Die Amri-Drohvideos: Im Untersuchungsauschuss #UA1BT sind heute zwei #BND-Mitarbeiter als Zeugen geladen. Sie sollen auch zu Videos befragt werden, die ein ausländischer Geheimdienst nach dem Anschlag an deutsche Behörden übermittelt hatte. Es folgt ein Thread zum Thema 🔽 | 1

Im Oktober 2019 hatte ich @WDRinvestigativ enthüllt, dass #BND bislang unbekannte Videos besitzt, in denen #AnisAmri mit Anschlägen droht u. seine spätere Tatwaffe zeigt. Die Drohvideos wurden wohl drei Wochen vor dem Anschlag aufgenommen: tagesschau.de/investigativ/w… | 2 #UA1BT

Ein ausländischer Nachrichtendienst (AND) hatte die Videos Ende Dez 2016 an den #BND übermittelt. Das #BKA war später darüber informiert worden – die Videos waren jedoch nicht für die Ermittlungen freigegeben. Der @GBA_b_BGH kannte sie nicht: tagesschau.de/investigativ/n… | 3

Die Videos sind relevant: Amri war Ende 2016 nicht mehr im Fokus der Behörden. Die Drohvideos hätten an dieser Einschätzung möglicherweise etwas geändert. Außerdem zeigen sie: Amri besaß bereits Ende Nov 2016 seine spätere Tatwaffe. | 4 #UA1BT #Breitscheidplatz

Die Fragen, die sich durch die Videos stellen: Wann genau erfuhren deutsche Sicherheitsbehörden erstmals von den Aufnahmen? Wann und wie war der AND in den Besitz der Videos gelangt? Warum wurden sie nicht Teil der Ermittlungen? | 5 #UA1BT

Nach @WDRinvestigativ-Informationen bekam der #BND am 27.12.2016, um 20:13 Uhr den „Ersthinweis“ eines Partnerdienstes zur Existenz der Videos. Am 28.12.2016 um 14:18 Uhr folgte eine Meldung mit eingebetteten Dateien, die angeblich technisch nicht lesbar waren. | 6 #UA1BT

Am 29.12.2016, 16:25 Uhr, bekam der #BND dann auf Nachfrage eine erneute Mitteilung, diesmal mit vier lesbaren Videodateien im Format .ogg. Am 30.12.2016, zwischen 12:35-13:12 Uhr, erfolgte eine Sichtung durch den BND-Sachbearbeiter. | 7 #UA1BT

Am 08.03.2017 teilte der #BND dem #BKA mit, dass demnächst vier bislang unbekannte Videodateien gezeigt und übergeben werden sollen. Am 09.03.2017 übergab ein BND-Mitarbeiter einen Datenträger mit Videos an das BKA. | 8 #UA1BT

Die Videodateien, so hieß es im vergangenen Jahr, seien mit einer Verwendungsbeschränkung („Disclaimer“) versehen gewesen. Das bedeutet: Das Material darf nur mit Erlaubnis des ausländischen Dienstes weitergegeben (etwa an Justiz oder ein Gericht) werden. | 9 #UA1BT

Tatsächlich aber hatte der #BND-Sachbearbeiter vergessen, die Dateien mit einem solchen Disclaimer zu versehen. Angeblich wurde dem BKA nur ein „mündlicher Disclaimer“ dem #BKA mitgeteilt. Erst nach meiner Berichterstattung schickte der BND einen Disclaimer. | 10

Das wiederum bedeutet: Das #BKA hätte die Videodateien durchaus der Ermittlungsakte hinzufügen und den #GBA darüber informieren können. Außerdem hätten die Dateien wohl auch dem #UA1BT als Beweismittel übermittelt werden können. Beides erfolgte nicht. | 11

Wichtig außerdem: Neben dem #BND hatte auch das #BfV am 29.12.2016, um 13:21 Uhr, die vier Videodateien vom AND bekommen und anschließend gesichtet. Am 03.01.2017 fragte das BfV den AND nach der genauen Herkunft der Videos. | 12

Zur Herkunft: #AnisAmri hatte die Videos wohl Ende November 2016 mit seinem HTC-Mobiltelefon aufgenommen. Die Dateien waren offenbar auf dem Handy gelöscht worden – allerdings waren sie noch in einer Cloud gespeichert. | 13

Nach dem Anschlag hatte das #BKA die Cloud des Mobiltelefons analysiert und war dabei auf mehrere Videodateien gestoßen. Nur wenige Videos aber konnten gesichert werden. Darunter ein Video, das das spätere Anschlagsziel, den Weihnachtsmarkt auf dem #Breitscheidplatz, zeigt. | 14

Der AND lieferte vier Videodateien an #BND u #BfV, darunter auch das Video, das das #BKA bereits kannte. In den drei anderen Videos droht Amri mit Anschlägen, sie zeigen ihn u.a. mit der Pistole, mit der er den polnischen Lkw-Fahrer erschoss. | 15

Woher die Videos stammen, ist dem #UA1BT bislang nicht erklärt worden. Denkbar ist: Der AND hat sie aus der Cloud von Amris Handy geholt. Oder sie wurden durch technische Überwachung „abgefischt“ – vielleicht als Amri sie an Kontaktleute bei der Terrormiliz IS verschickte. | 16

Damit bleibt weiterhin die Frage: Kannte der AND die Drohvideos von Amri schon vor dessen Anschlag? Dieser Frage will der #UA1BT nun weiter nachgehen. | 17