Die PolizistInnen sind ihrer Aufgabe, die #Pressefreiheit durchzusetzen & JournalistInnen zu schützen, nicht nur nicht nachgekommen. Sie haben diese zum Teil selbst an ihrer Arbeit gehindert, so dju-Bundesvorsitzende Tina Groll. @tinagroll#Polizeiproblem mmm.verdi.de/beruf/corona-p…
#Leipzig: Jede Behinderung von #Journalisten ist ein Angriff auf die #Pressefreiheit! Wir fordern von der Innenministerkonferenz eine verbindliche gemeinsame Grundlage für Polizei- und Pressearbeit auf Demonstrationen und Großlagen. bit.ly/35ecEUM
Leipzig: Polizei muss die Pressefreiheit schützen
Der Deutsche Presserat appelliert an die Innenminister der Bundesländer, die Polizei gründlicher über deren verfassungsmäßige Aufgabe aufzuklären, Journalistinnen und Journalisten zu schützen und deren Arbeit nicht zu erschweren.
„Jede Behinderung journalistischer Arbeit ist ein Angriff auf die Pressefreiheit“, so der Sprecher des Deutschen Presserats Sascha Borowski angesichts der Corona-Demonstration am Wochenende in Leipzig.
Dort war es nach Informationen der Journalistengewerkschaft dju zu mehr als 30 Übergriffen auf Journalistinnen und Journalisten durch Teilnehmer und zu Behinderungen durch die Polizei gekommen.
„Wir brauchen dringend eine verbindliche gemeinsame Grundlage, die die Aufgaben von Polizei und Presse bei solchen Kundgebungen festlegt“, so Borowski. „Pressevertreter, die sich als solche legitimieren, müssen durch die Polizei geschützt werden.“
Gemeinsam mit einem Bündnis aus öffentlich-rechtlichen und privaten Medien erarbeiten der Presserat und seine vier Trägerverbände DJV, dju, BDZV und VDZ derzeit Vorschläge für eine Aktualisierung der 1993 beschlossenen Verhaltensgrundsätze für Presse, Rundfunk und Polizei.
Die gegenseitige Vereinbarung soll die freie Ausübung journalistischer Berichterstattung bei Großlagen garantieren. Der Entwurf soll vor der nächsten Sitzung der Innenministerkonferenz vom 9.-11. Dez vorgelegt werden. Verhaltensgrundsätze für Presse/Rundfunk und Polizei von 1993:
Initiative „Omas gegen rechts“ erhält Paul-Spiegel-Preis 2020
Der Zentralrat der Juden in Deutschland verleiht in diesem Jahr den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage an die bundesweite Initiative „Omas gegen rechts“. Damit werden neben dem Engagement älterer Menschen für Demokratie und Menschenrechte
Im Verlauf der „Querdenken“-Demo am 07.11.2020 in Leipzig, fand ein „Bannerdrop“ der rechtsterroristischen „Misanthropic Division“ (MD) statt.
Hierbei wurde eine Fahne der MD und eine weitere Fahne mit einer „schwarzen Sonne“ (siehe Causa #Möritz@cdulsa ) gezeigt und Bilder davon auf einschlägigen rechtsextremen Social-Media-Kanälen verbreitet.
Die Demonstration wurde von etlichen Fachjournalist:innen begleitet. In der Bildergalerie von @ObjektivOst gibt es weitere Anhaltspunkte zu den Mitgliedern der rechtsterroristischen Vereinigung.
Friedrich #Merz in #Corona-Quarantäne nach Begegnung mit dem Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt am letzten Freitag in Sachsen, der erkrankt ist.
Gute Genesung
#AfD Landtagsabgeordneter Ralf #Stadler verbreitet #Drohvideo gegen #journalist |innen, #Politiker|innen, Lehrer|innen & #Polizist|innen! - "Sie werden kommen und dann wird man dich bestrafen!" Das Drohvideo wurde aus der Telegram-Gruppe "Hessen/Q+" von Stadler weitergeleitet
Der Erstveröffentlichung des Videos ist aus dem "Haunsi Appmann" Channel. Der rechtsextreme #Passau|er #AfD Abgeordnete Ralf #Stadler betreibt einen eigenen #Telegramkanal, um seine Fans unabhängig von vermeintlicher #Zensur mit Informationen zu seiner Arbeit versorgen zu können.
Am 29.10.2020, ausgerechnet an dem Tag, als auch Drohbriefe gegen den Passauer Landrat wegen dessen Corona-Maßnahmen für Entsetzen sorgten, teilte er über diesen Kanal ein knapp sieben minütiges Video,
Filmkritik von @derrechterand zu »Und morgen die ganze Welt« von Julia von Heinz
»DAS IST HIER KEIN SPIEL«
Klassische antifaschistische Recherche, die Netzwerke und Zusammenhänge sichtbar macht. Regisseurin Julia von Heinz war selbst in Antifa-Strukturen aktiv
und lässt ihren Film nicht um eine mögliche Gewaltfrage mit dem dazu gehörigen Hufeisen-Modell kreisen. Julia von Heinz maßt sich nicht das moralische Recht an, verschiedene Strategien und Vorgehensweisen zu verurteilen oder gegeneinander auszuspielen.
Stattdessen liefern sich die Anhänger*innen unterschiedlicher Strategien in dem Film teilweise einen heftigen Schlagabtausch. Der höchst parteiliche Film verzichtet auf peinliche Milieustudien und thematisiert auch komplexe Sachverhalte, ohne zu überfrachten,
Active members of the German military attended the right-wing extremist martial arts event. The "Battle of the Nibelungs" is the most important martial arts organization of the militant #Neonazi scene in #Europe welt.de/politik/articl…
Membri attivi dell'esercito tedesco hanno partecipato a un evento di arti marziali di estrema destra. La "Battaglia dei Nibelunghi" è la più importante organizzazione di arti marziali della scena militante #Neonazista in #Europa @AntonellaNapoliwelt.de/politik/articl…