Thread by @nsuwatch

"Die Tat ereignete sich nicht in einem Vakuum. Sie war für die jüdische Community eine weitere Botschaftstat in einer langen Kette." Heute berichtet Benjamin Steinitz von @Report_Antisem im #HalleProzess über die Auswirkungen des #Halle-Anschlags auf jüdische Gemeinden. Thread👇

Die Recherche-& Informationsstelle #Antisemitismus
RIAS (@Report_Antisem) interviewte im Juli 2019 Vertreter*innen von 14 jüdischen Gemeinden in Sachsen-Anhalt zur Wahrnehmung von Antisemitismus. Nach dem #Halle-Anschlag gab es Nachbefragungen zu den Auswirkungen der Tat.

Alle 14 Befragten sagten, dass sie von antisemitischer Gewalt betroffen waren, diese reichte von Bedrohungen bis hin zu körperlichen Angriffen. In Sachsen-Anhalt kommt es auch immer wieder zu Leugnung der Shoah und Israel-bezogenen Beleidigungen.

Zu den Strategien der Befragten in Sachsen-Anhalt gehört das Vermeiden von Sichtbarkeit, die Verschiebung ins Private bis hin zu Wegzug und Auswanderung. Nur fünf der 14 Befragten gaben an, jemals Anzeige erstattet zu haben.

"Wir müssen davon ausgehen, dass Antisemitismus ein strukturelles Problem bei der Polizei in Sachsen-Anhalt ist." Oft werde Antisemitismus nicht erkannt oder gar in Abrede gestellt. Manchmal hätten die Beamt*innen auch versucht, Betroffene von einer Anzeige abzubringen.

Was in Sachen-Anhalt besonders auffalle, sei die unterschiedliche Wahrnehmung der Gefahrenlage bei jüdischen Gemeinden und den Behörden. So empfahl das LKA im Mai 2019 in Dessau die Installation von Gittern und Schutzfolien, die Kosten dafür wollte das Land aber nicht übernehmen.

Steinitz: Innenminister Stahlknecht sei den Schutz-Anforderung für Jüdinnen und Juden nicht gewachsen. Wenige Tage vor dem Jahrestag des #Halle-Anschlags machte er außerdem zusätzliche Schutzvorkehrungen für jüdische Einrichtungen für zu hohe Polizei-Stundenkonten verantwortlich.

Seit 2017 begleitet RIAS lokale Akteur*innen bei Studien zu #Antisemitismus, darunter auch nicht-repräsentative Umfragen in jüdischen Gemeinden. Diese und die Interviews zeigen, dass Antisemitismus eine dramatische Normalität gegenwärtigen jüdischen Lebens in Deutschland ist.

Steinitz berichtete im #HalleProzess von antisemitischen Vorfällen bundesweit. Er sprach von einem jüdischen Chemnitzer Gastronom, der in zehn Jahren mit 1400 antisemitischen Anfeindungen konfrontiert war. Nach 45 vergeblichen Anzeigen habe dieser letztlich aufgegeben.

Steinitz: „Die Betroffenen wollen die Erfahrungen schnell abschließen und scheuen den bürokratischen Aufwand, da die Aussicht auf Erfolg sehr gering ist.“ Auch Angst um die eigene Sicherheit spiele eine Rolle, da bei Strafverfahren häufig Adressen den Täter*innen bekannt würden.

Steinitz zeigte dann auch antisemitische Kontinuitäten auf. Dabei bezog er sich auch auf das Buch "Terror gegen Juden" von @RonenSteinke, das antisemitische Angriffe nach 1945 dokumentiert. Einige davon mit direktem Bezug auf den Anschlag von #Halle. piper.de/buecher/terror…