Es tut mir leid es zu sagen, da ich immer hohen Respekt vor unseren #Bundesverfassungsgericht hatte und habe.
doch hier stimme ich nicht mit der Einschätzung vom Präsidenten, Herrn Harbarth nicht überein.
/PM
Er sagt, Fehler dürfen gemacht werden und damit liegt er grundsätzlich richtig.
Er entschuldigt die Fehler jedoch damit, dass man immer nur des Wissens von Heute entscheiden könne. Hier liegt er zwar (bedingt) richtig, wenn man den Beginn der Pandemie betrachtet. Jedoch nicht im
weiteren Verlauf.
Denn dann erweitert sich der Wissenschatz und man kann auf Erfahrungen zurückgreifen. So wie das eigene Verhalten mit dem anderer abgleichen.
So hätte die Politik schnell feststellen können, dass Experten mit ihren Prognosen auffallend genaue Verläufe der
Pandemie erstellen können. Mit mehreren Wochen Vorlauf.
Dies HÄTTE man nutzen können, tat es aber nicht.
Eine weitere Option wäre es gewesen, das eigene Handeln und die daraus resultierende Folgen zu reflektieren. Ich lehne mich hier aus dem Fenster und behaupte: 1 Jahr reicht
Ist die Politik weder willens auf Experten zu hören, noch fähig über ihr eigenes Handeln zu reflektieren, bliebe ihr immer noch eine dritte Option. - Die meiner Meinung nach doppelt wichtig ist, um zu verstehen, war das Gericht hier falsch liegt - Das Orientieren an anderen.
Es gibt weltweit mehre Beispiele von freien und weniger freien Gesellschaften, die die Pandemie sehr schnell in den Griff bekommen haben.
Diese Länder hätten ein Vorbild sein müssen, für die deutsche Politik.
Und das Gericht scheint sie vollkommen zu ignorieren. Da es andeutet,
dass es für eine offene, demokratische Gesellschaft nahezu dazugehört, während einer Pandemie im Chaos zu versinken.
Anscheinend hat das Gericht nur Europa und die USA vor Augen.
/PM
Ich habe immer "das Gericht" geschrieben, als wenn sich hier das BverfG meldet.
Dem ist NATÜRLICH nicht so.
Wir sprechen hier über die private Meinung eines Richters.
Also : der Richter, nicht das Gericht, heißt es richtig.
/PM
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Man kann sich auch die Frage stellen, wie kam es zu dem Interview und warum?
Das warum ist Offensichtlich: Um die Lage zu beruhigen. Das #Bundesverfassungsgericht genießt immer noch höchstes Vertrauen in unserer Gesellschaft (Und ich würde behaupten, meistens zu Recht).
Von vielen Seiten heißt es immer, man kann der #CDU das Versagen in der Pandemie nicht allein vorwerfen.
ICH SAGE, DOCH!
So, wie man 12 Jahre lang der #SPD einseitig versagen vorwerfen konnte.
Respektrente, Mindestlohn, Kita-Ausbau, Hartz4 "Reform"... alles die Schuld der SPD
Weil "sie sich nicht gegen die #CDU durchsetzen konnte" und alle akzeptierten diese Kritik. Da der Kern der SPD das Soziale ist.
Ja, Angela #Merkel's (bevorzugt männliche) Nachfolgekandidat:innen oder sonstige Macht-Aspirant:innen fanden sich recht schnell entweder weggelobt (#Oettinger, #vonderLeyen) oder im Ruhestand (#Merz, #AKK) wieder. Das hat aber wenig mit aktivem Handeln Merkels zu tun! /MS
Jede:r, der/die #Merkel "zu nahe kam", hat sich selbst durch eigenes Handeln/Versagen demontiert oder ist der Machtgier gefolgt.
Merkel ist keine "schwarze Witwe" die ihre Männer tötet oder so 'n Scheiß, die Union hat einfach nur keinen fähigen Nachwuchs. /MS
Die JU spricht sonst immer von Sternchen, jetzt aber von Stern.
Der komplette Satzbau und Wortwahl "Die Freiheit des Denkens endet mit dem Stern" erzeugt sofort eine gewollte Assoziation zum Judenstern und der NS-Zeit
Zu behaupten, nicht zu wissen wie es wirkt, ist unglaubwürdig
Ausschlaggebend sind die Worte Freiheit, Denken, Stern. Mit Schwerpunkt auf Stern - Sternchen hätte wohl auch für Verwunderung gesorgt, Stern verstärkt es aber. Zumal Sternchen korrekt wäre. Warum also diese Wahl?
Liest man den Satz das erste mal, wird die Tragweite des Satzes
#Spahn hat doch noch Anfang des Monats dazu geäußert, dass während April-Juni 2020 9.000 #Pflegekräfte den Beruf verlassen haben.
Er selbst war der Auffassung, er habe alles mögliche getan, um das zu verhindern oder neue zu finden. Ohne Resultat. /PM rnd.de/politik/corona…
Bis 2035 könnten uns 500.000 Kräfte in der #Pflege fehlen.
Die Menschen sind bereits jetzt überarbeitet und demotiviert, da Personal fehlt. Mit Glück erreichen Pfleger*innen 2700€ Brutto. /PM de.statista.com/statistik/date….