#Atomklo #Bure. Staat verfolgt Gegner*innen vom #Endalger Projekt #CIGEO seit Jahren: #Ueberwachung, Hausduchsuchungen, etc.
Prozesse wegen "krimineller Vereinigung" stehen nun an. Termine: 1.,2. und 3. Juni 2021 in Bar le Duc
#Solidarität #AntiAtom!
Hintergründe zum Prozess wegen "krinineller Vereinigung" , mein GWR Artikel (@graswurzelrevo1 ) aus 2018: blog.eichhoernchen.fr/post/arnac-Bur…

#AntiAtom #Cigeo #Endlager #Atomklo #Bure #Repression
Artikel zum Abschluss der Ermittlungen unmittelbar vor Klageerhebung #Atomklo #Bure #Repression #Solidarität
"Die Akte umfasst über 15 000 Seiten. Darin u.a. 85 000 abgehörte Gespräche und gelesene Nachrichten"

blog.eichhoernchen.fr/post/atomklo-b…
kleine Broschüre auf Deutsch mit Hintergrundinformnationen über das geplante #Atomklo #CIGEO #Bure #Lothringen #AntiAtom #Atommüll

eichhoernchen.ouvaton.org/docs/atom/bure…
mein Dossier über das #Atomklo #Bure #Cigeo #Atommüll mit den Hintergrundartikeln der letzten Jahre auf Deutsch #AntiAtom:

eichhoernchen.ouvaton.org/de/atom/bure.h…
Tatsache, dass ich ebenfalls #Atomkraft- und #CIGEO #Atommüll Projektgegnerin bin, ist außerdem vermutlich der Grund weshalb ich im #SIS ('#Schengeninformationssystem) zur polizeilichen Fahndung ausgeschrieben bin. Man wirft mir nix vor (außer Atomkraftgegnerin zu sein) #Antiatom
Ist ja schlimm, dass Mensch über den Widerstand gegen #Atomkraft berichtet.
Offiziell wird mir die Auskunft sowohl durch BKA als auch frz Innenministerium verweigert. Aber ein als Verschlussache eingestuftes Dokument mit der Info war mal in einer Akte drin
blog.eichhoernchen.fr/post/sis-uberw…
Es war eine Akte zu einer Abseilaktion bei #Koblenz von 130m hoher Brücke (nö, kein #Brückenlockdown!) gegen einen #Urantransport #YelloWCake von #Nambia über #Hamburg nach #Narbonne. Verfahren nach §170II StPO eingestellt, keine Straftat.#Antiatom

eichhoernchen.ouvaton.org/galery/action/…
Es gab wegen des Eintrages im #SIS reger Informationsaustausch zwischen der deutschen und französischen Polizei... #Ueberwachung #Repression #Antiatom
Und bei einer Kontrolle neulich als ich als Presse eine Aktion gegen die #RWE HV dokumentierte, wurde ich mal wieder sehr lange
von der Polizei kontrolliert ohne dass es dafür einen Grund vor Ort gegeben hätte. Dem Beamten war es sogar unangenehm, dass es so lange dauerte. Er meinte er dürfe mir nicht sagen worum es genau geht, aber er müsse für höhere Behörde viel aufnehmen.
#Ueberwachung
Robin Wood hat aus den Aufnahmen der oben erwähnten Aktion gegen #RWE ein Video gemacht:

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9 Apr
ich glaube wir brauchen mehr direkte #Aktion-en um sowohl Politik als auch Verkehrsunternehmen zur echten #Barrierefreiheit also verpflichtend und nicht nur auf dem Papier fürs gute Gewissen, zu verpflichten!
musste schon mal spontan #ICE-Tür kurz blockieren, um als #Rollstuhl Fahrerin Recht mitbefördert zu werden durchzusetzen.
Ich kam spontan auf die Idee.
Habe nicht immer die Energie dafür, aber wenn es passt würde ich es genauso wieder handhaben.
Es braucht viele Menschen die sich trauen, Sand im Getriebe des nicht barrierefreien #ÖPNV zu sein!
Was ich dabei schön fände: Solidarische Fahrgäste, egal ob mit oder ohne #Behinderung. Menschen mit Behinderung haben keine Lobby. Je mehr Menschen für #Barrierefreiheit eintreten
Read 4 tweets
18 Feb
#Lueneburg - Stadt hat misachtet die (digitale) #Barrierefreiheit, hält sich soweit ich das beurteilen kann nicht an gesetzliche Vorgaben. Hinzu kommt, dass der Zugang zu Infos aufgrund der Struktur der Homepage nicht bürgerfreundlich ist.
Mir fallen einige Dinge auf - Thread
!b
1) Infos über Anträge aus Gremien & #Ratssitzungen kaum zu finden
Sie sind im Ratsinfosystem online. Das muss man wissen, Stichwortsuche führt nicht dorthin
Screenshot unten der Stichwortsuche zeigt zwei Einträge zu #Seebrücke, keins davon ist ein Antrag / Beschluss Screenshot der Stichwortsuche Seebrücke auf der Homepage de
aus einer #Ratssitzung, obwohl Seebrücke Thema der letzten Sitzung am 4.1.2021 war.
Im Ratsinfosystem wo die Anträge als PDF eingestellt sind, sucht man vergeblichlich nach der Suchfunktion. nicht sehr Nutzer:innen-Freundlich. Screenshot der Seite Ratsinfosystem , es ist keine Suchfunkt
Read 18 tweets
17 Feb
#EnschaedigungBeiBarrieren wirkt - ein wenig. Ich habe wieder eine Forderung bei der #DB eingereicht, weil es bei 1 Reise im januar wieder Probleme mit der #Barrierefreiheit (Klo nicht erreichbar) gab. Nun ist man bei #DB so nett bissl Geld zu zahlen, natürlich "ohne Erkennung
!b Schreiben der Bahn. Dass Universaltoilette nicht erreichbar
einer Rechtspflicht" und aus "kundendienstlichen Erwägungen"
Besser wäre, kein Geld und dafür enstapnnte Reise #Barrierefrei
#Ableismus

GWR Artikel zu #EnschaedigungBeiBarrieren

blog.eichhoernchen.fr/post/gemeinsam…
Ich möchte hier anmerken, dass ich nicht geäußert habe es sei nicht schlimm, sondern dass ich halt keine Wahl habe und mich damit arrangieren müsse.
Mangelnde #Barrierefreiheit ist schlimm und ich meine es besteht Rechtspflicht, siehe Gutachten
behindertenbeauftragter.de/SharedDocs/Dow…
Read 6 tweets
17 Feb
geht doch
Habe #Polizeiproblem Mittelhessen dazu bewegt Gegenstände per Post zurück zusenden. Ich kann nun die Sachen, die ich in d Zeit der Beschlagnahme ausgeliehen hatte, zurück geben. Und danke auch für die Spenden, das neu beschaffene Material bleibt nützlich!
#Dannilebt
!b Karton mit Klettermaterial:...Adresschildt wo Absender st...
Zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen #Polizeiproblem schreibt Hess. Ministerium, dass der Ausgang des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht abgewartet wird. Dort habe ich die Polizei Mittelhessen verklagt auf Festellung der Rechtswidrigkeit der Kontrolle im #ICE. #Gefahrenabwehr
und einen Widerspruchsbescheid zu der Beschlagnahme selbst, habe ich nicht erhalten. Werde auf Feststellung der Rechtswidrigkeit bestehen.
Bislang hat Anwalt nicht mal Akte erhalten! Mal sehen was dann #Polizeiproblem darin fantasiert, um Maßnahme zu begründen!
Read 4 tweets
23 Jan
#lüneburg #Polizeiproblem behinderte heute #Pressefreiheit, wollte mir vorschreiben wo ich zum filmen u fotografieren zu stehen hab, versuchte zu Verhindern, dass ich Kundgebung d #corona-leugner:innen dokumentiere, erteilte mir trotz Presseausweis, Platzverweis, Begründung
!b Behinderung der Pressefreih...
Fehlanzeige. Ich dürfe nur bei #Antifa-Kungebung oder im Park weit entfernt von allem beim Kriegsdenkmal stehen.
Dann hieß es, im Park nicht mit Rad, wobei ja offensichtlich und Polizeibekannt ist dass das Behindertenrad wie mein Rollstuhl ein Hilfsmittel ist. #AbleismTellsMe
!b Wie das bild zuvor. Polizei...
Dann stand ich auf dem Gehsteig zum filmen, was mir such untersagt wurde. #polizeiproblem stellte sich absichtlich im Weg. Sie können später klagen hieß es vom Einsatzleiter #pressefreiheit
!b Person auf Dreirad auf dem ...Gleiche Situation wie Bild ...
Read 9 tweets
22 Jan
#Lüneburg es gab eine Anfrage zum #barrierefrei-en Ausbau des Bushaltestellen #ÖPNV im Verkehrsausschuss. Stellungnhame der Verwaltung ist ernüchternd. #Barrierefreiheit hat offensichtlicht keine Priorität
Anfarge ratsinfo.stadt.lueneburg.de/bi/___tmp/tmp/…
Antwort Verwaltung
ratsinfo.stadt.lueneburg.de/bi/___tmp/tmp/…
Es werden wenige Bushaltestellen in einem Jahr #barrierefrei ausgebaut. Dies wird zt zeimlich abenteuerlich begründet + zeigt dass #Barrierefreiheit der Stadt #Lüneburg egal ist, zb: "In 2018 konnte kein Förderantrag für 2019 gestellt werden, aufgrund eines Personalwechsels"🤡
Wann ein zentraler Umstiegplatz #barrierefrei umgebaut wird, wird nicht beantwortet. Das warum kein Umbau bislang statt findet... Kopfschüttel !#Lüneburg #oepnv

Kopfsteinpflaster Denkmaschutz wichtiger als Frage ob du m Rollstuhl in die Stadt kommst!🤡 #AbleismTellsMe
!b Text zu Farge 5 ist abgebil...
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