#EnschaedigungBeiBarrieren wirkt - ein wenig. Ich habe wieder eine Forderung bei der #DB eingereicht, weil es bei 1 Reise im januar wieder Probleme mit der #Barrierefreiheit (Klo nicht erreichbar) gab. Nun ist man bei #DB so nett bissl Geld zu zahlen, natürlich "ohne Erkennung
!b Schreiben der Bahn. Dass Universaltoilette nicht erreichbar
einer Rechtspflicht" und aus "kundendienstlichen Erwägungen"
Besser wäre, kein Geld und dafür enstapnnte Reise #Barrierefrei
#Ableismus

GWR Artikel zu #EnschaedigungBeiBarrieren

blog.eichhoernchen.fr/post/gemeinsam…
Ich möchte hier anmerken, dass ich nicht geäußert habe es sei nicht schlimm, sondern dass ich halt keine Wahl habe und mich damit arrangieren müsse.
Mangelnde #Barrierefreiheit ist schlimm und ich meine es besteht Rechtspflicht, siehe Gutachten
behindertenbeauftragter.de/SharedDocs/Dow…
Es ging in meiner Beschwerde um diesen Vorfall:
#EntschaedigungBeiBarrieren
ich habe mich selbst um Beschwerde um Entschädigung gekümmert, weil ich zu der konkreten Sache weiß wie es geht, mache ich nicht zum 1. mal.
Ansonsten kann man das mit @refundrebel_EU geltend machen, sind gut darin
refundrebel.com/entschaedigung…

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18 Feb
#Lueneburg - Stadt hat misachtet die (digitale) #Barrierefreiheit, hält sich soweit ich das beurteilen kann nicht an gesetzliche Vorgaben. Hinzu kommt, dass der Zugang zu Infos aufgrund der Struktur der Homepage nicht bürgerfreundlich ist.
Mir fallen einige Dinge auf - Thread
!b
1) Infos über Anträge aus Gremien & #Ratssitzungen kaum zu finden
Sie sind im Ratsinfosystem online. Das muss man wissen, Stichwortsuche führt nicht dorthin
Screenshot unten der Stichwortsuche zeigt zwei Einträge zu #Seebrücke, keins davon ist ein Antrag / Beschluss Screenshot der Stichwortsuc...
aus einer #Ratssitzung, obwohl Seebrücke Thema der letzten Sitzung am 4.1.2021 war.
Im Ratsinfosystem wo die Anträge als PDF eingestellt sind, sucht man vergeblichlich nach der Suchfunktion. nicht sehr Nutzer:innen-Freundlich. Screenshot der Seite Ratsin...
Read 18 tweets
17 Feb
geht doch
Habe #Polizeiproblem Mittelhessen dazu bewegt Gegenstände per Post zurück zusenden. Ich kann nun die Sachen, die ich in d Zeit der Beschlagnahme ausgeliehen hatte, zurück geben. Und danke auch für die Spenden, das neu beschaffene Material bleibt nützlich!
#Dannilebt
!b Karton mit Klettermaterial:...Adresschildt wo Absender st...
Zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen #Polizeiproblem schreibt Hess. Ministerium, dass der Ausgang des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht abgewartet wird. Dort habe ich die Polizei Mittelhessen verklagt auf Festellung der Rechtswidrigkeit der Kontrolle im #ICE. #Gefahrenabwehr
und einen Widerspruchsbescheid zu der Beschlagnahme selbst, habe ich nicht erhalten. Werde auf Feststellung der Rechtswidrigkeit bestehen.
Bislang hat Anwalt nicht mal Akte erhalten! Mal sehen was dann #Polizeiproblem darin fantasiert, um Maßnahme zu begründen!
Read 4 tweets
23 Jan
#lüneburg #Polizeiproblem behinderte heute #Pressefreiheit, wollte mir vorschreiben wo ich zum filmen u fotografieren zu stehen hab, versuchte zu Verhindern, dass ich Kundgebung d #corona-leugner:innen dokumentiere, erteilte mir trotz Presseausweis, Platzverweis, Begründung
!b Behinderung der Pressefreih...
Fehlanzeige. Ich dürfe nur bei #Antifa-Kungebung oder im Park weit entfernt von allem beim Kriegsdenkmal stehen.
Dann hieß es, im Park nicht mit Rad, wobei ja offensichtlich und Polizeibekannt ist dass das Behindertenrad wie mein Rollstuhl ein Hilfsmittel ist. #AbleismTellsMe
!b Wie das bild zuvor. Polizei...
Dann stand ich auf dem Gehsteig zum filmen, was mir such untersagt wurde. #polizeiproblem stellte sich absichtlich im Weg. Sie können später klagen hieß es vom Einsatzleiter #pressefreiheit
!b Person auf Dreirad auf dem ...Gleiche Situation wie Bild ...
Read 9 tweets
22 Jan
#Lüneburg es gab eine Anfrage zum #barrierefrei-en Ausbau des Bushaltestellen #ÖPNV im Verkehrsausschuss. Stellungnhame der Verwaltung ist ernüchternd. #Barrierefreiheit hat offensichtlicht keine Priorität
Anfarge ratsinfo.stadt.lueneburg.de/bi/___tmp/tmp/…
Antwort Verwaltung
ratsinfo.stadt.lueneburg.de/bi/___tmp/tmp/…
Es werden wenige Bushaltestellen in einem Jahr #barrierefrei ausgebaut. Dies wird zt zeimlich abenteuerlich begründet + zeigt dass #Barrierefreiheit der Stadt #Lüneburg egal ist, zb: "In 2018 konnte kein Förderantrag für 2019 gestellt werden, aufgrund eines Personalwechsels"🤡
Wann ein zentraler Umstiegplatz #barrierefrei umgebaut wird, wird nicht beantwortet. Das warum kein Umbau bislang statt findet... Kopfschüttel !#Lüneburg #oepnv

Kopfsteinpflaster Denkmaschutz wichtiger als Frage ob du m Rollstuhl in die Stadt kommst!🤡 #AbleismTellsMe
!b Text zu Farge 5 ist abgebil...
Read 7 tweets
21 Jan
#seebruecke #Lüneburg gleich beginnt der Prozess gegen einen Kletteraktivisten vor dem Amtsgericht wegen Banneraktion am Wasserturm. Es gibt eine Solikundgebung Banner wir haben PlatzInfotaffelLüneburg zum sicheren Hafen
Es wurde 1 Stunde verhandelt. Ergebnis: Einstellung des Verfahrens auf Staatskosten. Es gab 2 Vorwürfe es ging um 2 ×500 Euro Bußgeld für Ordnungswidrigkeit

Bericht folgt. #Seebrücke
Ich berichte wenn ich erholt bin. Aber weil es eine Nachfrage gibt, ein paar Stichpunkte.
- verwaltungsbehörde war anwesend und wollte dass es zu Verurteilung kommt. Großteil der Verhandlung war Rechtsgespräch zwischen Richterin, Verwaltungsbehörde und mir als Verteidigerin
-
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14 Jan
Heute um 13h findet in #Lüneburg ein Prozess gegen 2 #Antifa Menschen am Amtsgericht statt. Hintergrund ist die Begleitung einer Demo von #Corona Leugner:innen Esoteriker:innen #querdenker #leerdenker mit antifaschistischer Musik in einem Baum
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