Thread by @art18bvg

⚡EIN VÖLLIGER BLÖDSINN⚡
So bezeichnete Clubchefin @sigi_maurer den ihrem Interview vorangestellten Bericht der #zib2
Warum? Weil der Bericht erwähnte,dass es im Koalitionsabkommen einen "koalitionsfreien Raum" beim Thema Asyl/Migration gibt. Warum ist das gefährlich? #Thread 👇

Schmallippig und sichtbar verärgert erklärt Sie: "Es gibt keinen Koalitionsfreien Raum." Sprich: Wir bestimmen! Journalismus, der es wagt unser Wording zu ignorieren und es sich herausnimmt selbst zu einem Urteil zu gelangen was Fakt ist,so ein Journalismus wird diskreditiert. 👇

Um was geht's denn? Im Bereich Asyl/Migration ist vereinbart, dass die Koalition bei Streitigkeiten im Parlament unterschiedlich stimmen darf. Das Gab es nich nie. Die Koalition agiert dann in diesem Bereich eben nicht als Koalition, sondern jeder sucht sich selbst Mehrheiten.

Die Presse im Inland,sogar auch im Ausland hat das dann eben sachlich treffend in ihrer Berichterstattung prägnant als "koalitionsfreien Raum" bezeichnet. Viele unterschiedliche Medien fanden diese Beschreibung in der Sache treffend. Weil hier die Koalition eben getrennt agiert👇

Medien in Ö. Und D. fanden diese Vereinbarung (weil noch nie dagewesen) bemerkenswert und wagten zu sagen was ist: Hier gilt die Koalionsdisziplin des geneinsamen Abstimmens nicht. Die #Gruenen mögen das nicht und wünschen, dass man das als Konfliktlösungsmechanismus bezeichnet👇

Konfliktlös...? Bitte? Allein das Wort ist ein Ungetüm, zeichnet sich durch inhaltliche Leere aus und beschreibt nicht im Mindesten was Inhalt der Vereinbarung ist. Es ist eine beschönigende Worhülse. DAS ist in Wirklichkeit ein völliger Blödsinn. Unbrauchbar und unzutreffend.

Was wird den hier GELÖST? In einer Beziehung gibt es einen Konflikt weil man unterschiedliche Ansichten hat und dann vereinbart man halt, dass jeder einfach tut was er will? Das ist nicht die Lösung eines Konfliktes, sondern dessen Perpetuierung.

Gerade in der Politik, in einer Regierung, wo es in einer Koalition, darum geht einen KONSENS zu erzielen, da man sonst nicht regieren kann ist das keine Lösung sonder Aufgeben. Wie will man anstehende Probleme lösen wenn die Regierung da nicht als Regierung agieren muss?

Das ist kein "Konfliktlösungsmechanismus". Das ist das direkte Eingeständnis des: Wir können den Konflikt NICHT lösen. Und weil wir nimmer weiterwissen soll halt jeder stimmen woe er mag und dann schau ma was passiert. Das ist das was IST

Aber Konfliktlösungsmechanismus klingt halt so schön, so geordnet, so als hätte man eine Lösung bereits vorgedacht. Es klingt halt weniger nach Eingeständnis des Scheiterns einer Konsensfindung und nicht sonsehr als Chaos, weil keiner weiß was dann dabei rauskommt.

Was im Übrigen der Grund dafür ist, dass bisher Regierungen so etwas nie vereinbart haben, sondern für alle Sachthemen VOR Regierungsantritt Kompromisse ausgehandelt haben. 🤷‍♂️Und die neisten Beobachter zu Recht nicht glauben, dass das funtionieren würde.

Ja selbst die Regierung will es lieber nicht ausprobieren, wie man im Zuge der Abschiebungsdebatte bei den @diegruenen gesehen hat 🤷‍♂️
Das war das wandelnde Eingeständnis, dass mannhier eben keine Lösung gefunden hat beim Verhandeln.

Aber wenn die Medien sich weigern, das sonzu nennen wie die Grünen es gern hätten, dann wird eben der Journalismus beschimpft, weil er sagt was Fakt ist. Klassische Message Control eben, wie wir es von #Kurz und der #oevp kennen. Warum ist das gefährlich?

Es ist letztendlich ein Angriff auf die Pressefreiheit. Beschimofungen von Medien weil sie nicht kooperativ sind. Was ist los mit euch @diegruenen ? Ihr standet mal für die Achtung der Grundrechte und damit für die Pressefreiheit.

Man sehe sich nur mal @sigi_maurer s Mimik/Körpersprache/Tonalität in dieser Passage des Interviews an. Sie ist erbost über diese Insubordination. Autoritär, von oben herab und sich der Macht bewusst. Beängstigend, wenn man bedenkt, wofür diese Frau früher mal eingetreten ist.