Thread by @sven_kindler

Olaf #Scholz hat sich im #Triell mal wieder selbst gelobt. Diesmal für seine Arbeit beim #Zoll, für die er als Finanzminister „Verantwortung trägt“ und bei der es einen „riesigen Personalaufwuchs“ gäbe. Leider passt sein Selbstlob - wie so oft - nicht zu den Fakten. Ein Thread 👇

Riesiger Personalaufwuchs beim Zoll sagt Scholz? Ja, auf dem Papier. In der Realität sind über 3.000 Stellen nicht besetzt 👇

businessinsider.de/politik/deutsc…

Ausgerechnet beim Zoll hat Scholz im Haushaltsvollzug 2020 rund 400 Millionen Euro für Mitarbeiter*innen, Fahrzeuge und digitale Ausrüstung beim Zoll eingespart. Obwohl ihm der Bundestag das Geld bereitgestellt hat. Why?

welt.de/politik/deutsc…

Der Bundesrechnungshof hat umfangreiche Vorschläge gemacht zur Bekämpfung der Schwarzarbeit. Das ist ein kriminelles Milliardengeschäft und zuständig dafür ist der Zoll. Doch Scholz hat alle Vorschläge des Rechnungshofes abgelehnt.
app.handelsblatt.com/politik/deutsc…

welt.de/politik/deutsc…

Durch fehlerhaftes Handeln dt. Zollbediensteter wurden Zölle unzutreffend festgesetzt und vereinnahmt. Darum musste Deutschland 155 Millionen an die EU nachzahlen. Kenntnis darüber hatte das Finanzministerium unter Scholz seit 2018, doch nichts geschah.

capital.de/wirtschaft-pol…

Der Zoll kämpft auch mit Softwareproblemen und das in einem kriminellen Markt mit 300 Milliarden Euro (!) Umsatz. Während die Organisierte Kriminalität technisch hoch gerüstet ist, kämpft der Zoll mit stumpfen Waffen. Aber Scholz lobt sich selbst 🤷🏽‍♂️

tagesschau.de/investigativ/b…

Der Zoll ist eben mitnichten für die Bekämpfung von organisierter Kriminalität gut aufgestellt, wie Scholz behauptet. Und das liegt daran, dass er mehr Wert auf seine PR und seine Kandidatur als auf seine Kernaufgaben als Minister gelegt hat. Ist nicht alles Gold, was glänzt...