Thread by @campact

Im Wahlkampf will @OlafScholz "Klimakanzler" sein - doch ein Blick auf seine Regierungsbilanz lässt Böses ahnen: Ob als Bürgermeister von Hamburg oder als Finanzminister & Vizekanzler in der GroKo: Wenn's drauf ankommt, stellt #Scholz sich fast immer gegen das Klima.
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In Hamburg hat @OlafScholz das Kohlekraftwerk #Moorburg durchgeboxt und 2015 feierlich eröffnet. Eine Laufzeit von "40 oder 50 Jahren" prognostizierte er dem dreckigen Kohlemeiler - dabei war längst klar, dass Deutschland aus der Kohle ausstiegen muss. 2/9
nh24.de/2021/09/16/6-g…

Im Juli 2021 hat der Konzern Vattenfall das Kraftwerk #Moorburg vom Netz genommen - weil es nicht rentabel war.
Bis dahin hatte @OlafScholz sein Faible für klimaschädliche Kohlekraft aber schon nach Berlin mitgenommen und in die GroKo getragen... 3/9
tagesschau.de/wirtschaft/tec…

Als Finanzminister & Vizekanzler hat #Scholz sich dafür eingesetzt, dass Kohlekraftwerke bis 2038 weiter qualmen können - und Konzerne dafür noch horrende "Entschädigungen" bekommen.
Gegen einen schnelleren #Kohleausstieg sperrt sich der SPD-Kandidat. 4/9
rbb24.de/studiocottbus/…

#Scholz war auch lange Gegner eines effektiven CO2-Preises. Erst als #FridaysForFuture mit 1,4 Millionen Menschen auf die Straße ging, stimmte er 2019 gezwungenermaßen zu - doch bisher ist der CO2-Preis viel zu niedrig, um Lenkungswirkung zu entfalten. 5/9
taz.de/Der-oekologisc…

Die Art, wie #Scholz seine Heimatstadt Hamburg regiert hat, zeigt viel über sein Verständnis von "Klimaschutz": Gegen die schlechte Luft in der Stadt hat er jahrelang nichts unternommen, weil er sich nicht mit einem Dieselfahrverbot unbeliebt machen wollte.
Und statt einer.. 6/9

... sinnvollen Stadtbahn wollte er lieber eine U-Bahn bauen: ein überteuertes Irrsinssprojekt, das noch immer nicht fertig gestellt ist - aber unterirdisch verläuft; es macht also keinen Ärger.
Das ist sinnbildlich für "Klimaschutz" bei #Scholz: 7/9
zeit.de/hamburg/2021-0…

... lieber es geht zu langsam oder wird zu teuer - Hauptsache niemand beschwert sich.
So auch beim Ausbau der Erneuerbaren: Eigentlich ist die @spdde dafür - doch wenn die @CDU sich sperrt, geben die Sozialdemokraten klein bei und lassen die Windenergie vor die Wand fahren. 8/9

Fazit: @OlafScholz hat weder den Willen noch den Mut, Klimaschutz ernsthaft und auch gegen Widerstände durchzusetzen.
Oder, wie seine ehemaligen Regierungspartner aus Hamburg in einem internen Papier schreiben: Klima ist ihm im Zweifel "scholzegal". 9/9