⚡ FREIE ENTSCHEIDUNG ODER FREIE BETTEN?⚡
Statt für alle Bürger die beste medizinische Versorgung sicherzuszellen, sorgen wir uns um die freie Entscheidung völlig faktenbefreit agierender Menschen, die mit ihrem Handeln unsere Grundfreiheiten in Gefahr bringen. #Thread 1/n👇
Ein Krebspatient braucht ein Bett, eine OP zu bekommen, die sein Leben rettet. Dich kein freies Intensivbett ist vorhanden. Weil Politiker in einem völlig falschen Grundrechtsverständnis die Freiheit sich nicht zu impfen über andere Grundrechte stellten.
ooe.orf.at/stories/313152…
Das Recht selbst zu entscheiden ob man sich impfen lässt ist ohne Zweifel grundrechtlich geschützt. Wie jedes andere Grundrecht kann auch dieses in bestimmten Fällen eingeschränkt werden.
Das Recht des Krebspatienten bestmöglich versorgt zu werden entspringt einem ganz elementaren Grundrecht. Dem Recht auf Leben.
Eines der zentralsten Grundrechte des Menschen ist das Recht auf Leben. Es findet sich in Art. 2 EMRK. Die EMRK ist Bestandteil der ö. Bundesverfassung.
Die herausragende Bedeutung dieses Grundrechts macht dessen Stellung an der Spitze des Grundrechtskatalogs deutlich.
Wir als Gesellschaft haben uns zu entscheiden, welches Recht wir eher einschränken um das Andere zu garantieren. Es ist eine Güterabwegung...und mein Gott...was haben wir getan? Es gilt hier innezuhalten und sich das bewusst zu machen:
Wir haben die Freiheit der Ungeimpften eine Impfung zu verweigern über die Freiheit des Lebens an sich gestellt. Und wir zögern und hadern diese Entscheidung zu korrigieren. Hier ist etwas aus den Fugen geraten. Gewaltig.
Zur rechtlichen Betrachtung in wie weit der Staat die Pflicht hat unser Leben zu schützen, hier entlang:👇

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24 Nov
Das ist unanständig. Das ist eine Schande. Dort drinnen liegen Menschen, die um ihr Leben ringen und diese Leute gegen dorthin um...was eigentlich zu tun? Gegen die Ärzte demonstrieren? Gegen die Tatsache, dass da ein Krankenhaus steht? An wen wenden die sich da? 1/n
Wenn Bürger gegen eine Impfflicht etc. demonstrieren wollen: Soll sein. Sollen Sie zum dementsprechenden Ministerium gehen und demonstrieren. Zu den zuständigen Entscheidern. Unklug, aber es ist ein Grundrecht das zu tun. Das muss eine Demokratie aushalten. Aber das???
Vor einigen Tagen hat @brodnig ein Opfer-Bild dieser Menschen gezeichnet, welche sie mehr oder weniger als durch Falschmeldungen fehlgeleitete Menschen bezeichnet. Ich hab das Meinige dazu hier👇👇👇 gesagt:
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24 Nov
⚡ DER QUALVOLLE #COVID19 TOD -DIE ETAPPEN DES STERBENS IN 3. AKTEN ⚡
In den folgenden Tweets beschreibt ein Intensivpfleger die 3 Stadien des Sterbens an Corona. Einfach lesen. #Thread 👇#Corona #COVID19at
1.Akt:
Vor der Intubation oder: Das Betteln um sein Leben👇
2.Akt: Die Intubation oder: Ein Schlauch für jede Körperöffnung👇
Read 5 tweets
21 Nov
Es war ein großer Fehler der Politik anfangs ständig zu betonen, dass Impfen eine höchstpersönl. Entscheidung sei. Eine Impfpflicht von Anfang an hätte signalisiert, dass der Staat dieser Impfung/der Wissenschaft vertraut und das Impfen als solidarische Pflicht aller Bürger sieht
Alternativ hätte man sagen können: Liebe Bürger, wir starten eine nationale Impfkampagne, eine große solidarische Anstrengung. Wir sind überzeugt davon, dass das der einzige Weg ist. Sollte das aber nicht klappen, dann werden wir auch nicht zögern eine Impfpflicht zu erlassen.
Weil es wiss. erwiesener Fakt ist, dass die Impfung der einzige Weg aus der Pandemie ist ohne jahrelange Ketten aus aufeinanderfolgenden Wellen. Und es kein Staat, keine Gesellschaft tolerieren kann, dass eine Minderheit die gesamte Gesellschaft jahrelang in Geiselhaft nimmt.
Read 6 tweets
20 Nov
⚡EXPERTEN, BLEIBT IN EUREM FACHGEBIET⚡
Die betr. Expertin für Arbeitsrecht war vor Kurzem in der #zib2 mit der Meinung eine Impfpflicht sei verfassungswidrig. Siehe hier 👇In der gestrigen #zibnacht vertrat sie eine völlig konträre Meinumg bei unveränderter Rechtslage #Thread
Gestern in der #zibnacht war die Expertin völlig konträrer Meinung, nämlich dass eine Impfpflicht zulässig sei und begründete dies mit Entscheidungen des EGMR zur Zulässigkeit von Impfpflichten, die schon teilw. seit Langem, die letzte Entscheidung seit April existiert👇
Die Rechtslage, auf die man sich hier zu beziehen hat sind mehrere Entscheidungen des EGMR zur Impfpflicht. Der EGMR hat ausgesprochen,dass eine Impfpflicht im Lichte der Europäischen Menschenrechtskonvention zulässig ist.👇
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19 Nov
So sehr ich @brodnig für Ihre klaren Analysen schätze, hab ich mit dieser Aussage hier als Verfassungsrechtler ein bissl ein Problem, in dieser Tonalität. Mit dem hier gezeichneten Menschenbild. Warum? #Thread 1/n👇
Zuallererst:

➡️ Hähme gegenüber jemandem, der auf einer ICU ums Leben ringt, ist komplett daneben. Die Menschenwürde gilt für jedermann.

➡️ Wut auf dieVerantwortlichen für diese Situation ist eine verständliche Gemütsregung. Egal ob Politiker oder Einzelindividuum.
Aber das hier gezeichnete pauschale Bild vom Einzelindividuum als Opfer, dem kann ich nicht ganz folgen. Diese Darstellung man müsse auf die wütend sein, die die Entscheidungen treffen oder mit Falschmeldungen Politik machen (oder Falschmeldungen publizieren) ist unvollständig.
Read 9 tweets
14 Nov
Ich frag mich ja schon was sich Prof. Lewisch hier gedacht hat. Dass ein an und für sich exzellenter Strafrechtler seinen Ruf so schädigt mit einem derartigen "Gutachten", welches eher einen anwaltlichen Schriftsatz darstellt, ist bemerkenswert und schade. #Thread
1.) Den Auftrag privat anzunehmen, aber mit Logo der Uni Wien zu versehen und dem Briefkopf des Institutes für Strafrecht, ist gelinde gesagt mutig. Damit man insinuieren kann, dies sei ein Gutachtrn der Universität Wien. Das Logo darf für private Zwecke nicht verwendet werden.👇
2.) Er wäre auch verpflichtet gewesen die Nebenbeschäftigung zu melden, bei seinem Dienstgeber. Laut Recherche der #zib2 Redaktion hat er das...vergessen...🤷‍♂️👇
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