Im Kampfanzug sitzt der #gecko General vor uns, mit martialischer Rethorik spricht er von der "Hauptwaffe" gegen #Omicron, er verwende absichtlich die Diktion "Waffe", weil hier sei "nicht Gewaltfreiheit angesagt". Was für eine schauderhafte Inszenierung in der #zibspezial 1/n👇
Als seien wir im Krieg und er käme frisch von der Front. Er verkauft hier die Pandemie als Gewaltkonflikt zwischen uns und dem Virus als "Agressor". Was für ein Framing. Und was gedenkt er damit zu erreichen? Die verängstigte Masse sammelt sich hinter seiner Führung und folgt?
Ich dachte eigentlich mit den bisherigen Inszenierungen sei der Gipfel der Peinlichkeit erreicht. Doch sie werden immer grotesker und absurder. What's next? Parade der Truppe mit gezückten Injektionsspritzen am Heldenplatz vor der jubelnden, fähnchenschwenkenden Menge?
Es ist als versuche man aus purer Verzweiflung über die Tatsache, dass immer mehr Menschen das Vertrauen in die Politik verlieren, durch immer stärkere Inszenierung Vertrauen zu erlangen.
Und begreift nicht, dass es genau diese inhaltslosen Spektakel sind aufgrund derer sich die Menschen abwenden. Man versucht erfolgreiche Strategien aus anderen Ländern zu kopieren. Kopiert wird aber nur das Bild. Nicht die Taten. Aus Sein wird Schein.
War es in Portugal ein respektierter Marineoffizier, der ruhig und besonnen ein perfektes Improgramm aufbaute und durch seine Taten eine Impfquote realisierte, von der wir nur träumen können, so bekommen wir nach Monaten der Wurstelei ein Männlein im Kampfanzug, welches faselt👇
Aus guten Ideen anderer Länder wird in Österreich ein Abklatsch, eine inhaltsleere Groteske, von der sich der denkende Mensch nur schaudernd abwenden kann. 47 Minuten Gelaber von 4 Regierungsvertretern statt konkreter Taten. Wer soll sich das anhören? Fazit? Masken im Freien.
Die Salzburger Nachrichten haben die genialen Pläne der #gecko hinsichtlich #Omicron heute geleaked. Wir sind gerettet! Die neue #gecko Kompanie hat Marschbefehl und wurde bereits mit der "Hauptwaffe" ausgestattet.👇

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7 Jan
#Durchseuchung ODER MUSS DER STAAT UNSER LEBEN UND UNSERE GESUNDHEIT SCHÜTZEN? EINE RECHTLICHE BETRACHTUNG⚡
Gestern wurde der Paradigmenwechsel angekündigt und deutlich gemacht, dass die Durchseuchung akzeptiert wird. Darf der Staat das?
Was sagt unsere Rechtsordnung? #Thread Image
Oberstes Ziel bleibt es das Gesundheitssystem zu schützen, aber man wolle hohe Infektionszahlen zulassen. Maßnahmen nur mehr im äußersten Notfall. Da stellt sich die Frage: Darf der Staat uns durchseuchen? Oder anders gefragt: Welches Schutzlevel muss der Staat gewährleisten? Image
In Deutschland hat sich, anders als bei uns, der Gesundheitsminister gestern klar positioniert. @Karl_Lauterbach bezeichnet die #Durchseuchung bei #Omicron als "unverantwortbares Experiment". 👇 Image
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6 Jan
⚡DEMOKATIE UND TRANSPARENTE ENTSCHEIDUNGSPROZESSE⚡
Das ist wichtig, weil es um ein ganz grundsätzliches Übel in diesem Lande geht, betreffend das Demokrativerständnis mancher Entscheider. Dieser Auschnitt aus der #zibspezial ist bemerkenswert. Und ernüchternd. Ein #Thread 👇
Was sagt der Vorsitzende der #gecko hier in der #ZiBSpezial?

➡️ Aufgabe der Kommission ist es die wissenschaftlichen Erkenntnisse zusammenzutragen, zu erörtern und darzustellen. Das bildet dann die evodenzbasierte Entscheidungsgrundlage für die Politik.
Die #gecko Protokolle sind also die Papiere aufgrunddessen unsere Exekutive über Grundrechtseinschränkungen entscheidet. Was auch notwendig ist, solch wichtige Entscheidungen evidenzbasoert zu treffen. Das ist unabdingbar. #Omicron wird zu weitern Eingriffen führen.
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5 Jan
➡️ #Coronaleugner Maßnahmengegner gehen auf die Straße und brüllen: "Wir leben in einer Diktatur".

➡️ Nun brüllen Befürworter von Maßnahmen, die sich als die Vernünftigen bezeichnen, die auf die Wissenschaft hören: "Wir leben in einer Diktatur.

Mich besorgt das. #Thread 👇
Denn natürlich leben wir NICHT in einer Diktatur. Lebten wir in einer Diktatur könnte niemand auf die Straße gehen oder Derartiges twittern. Wir haben gewählt und auf Basis dessen eine Regierung, die nun Handlungen setzt. Und durchaus Fehler macht, die ich heftigst kritisiere.
Wir haben Insitutionen wie den Verfassungsgerichtshof, die gesetzte, gesetzlich verankerte Maßnahmen auf ihre Rechtsstaatlichkeit überprüft und verfassungswidrige Gesetze behebt. Wir haben das Recht gegen diese Regierung zu demonstrieren und sie bei der nächsten Wahl abzuwählen
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16 Dec 21
Liebe @LPDWien!

Der VfGH erlässt DAS Erkenntnis und ihr bräuchtet vielleicht einE Erkenntnis. Das sind zwei unterschiedliche Dinge. Verwirrend, ich weiß. Die Erkenntnis die Ihr bräuchtet wäre zu erkennen wann ein Erkenntnis einschlägig ist und wann nicht. #Thread 👇
DAS Erkenntnis, welches ihr anführt, bei dem handelt es sich um eine Demo gegen Pelztierhandel DIREKT vor einem Geschäft welches diese Dinger verkauft. Direkt vor der Auslage um genau DAGEGEN zu demonstrieren, obwohl man das auch 10 Meter weiter tun könnte. 👇
In diesem Falle wog der VfgH die Erwerbsfreiheit gegen die Versammlungsfreiheit ab und kam in seineM Erkenntnis zu DER Erkenntnis, dass hier die Erwerbsfreiheit des Geschäftseigners unverhältnismäßig eingeschrenkt würde. Was ziemlich nachvollziehbar ist.👇
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16 Dec 21
⚡SCHUTZZONEN FÜR SPITÄLER⚡
Die Gefährdung des Spitalpersonals durch Demos der #Corona Leugner nimmt allgemein zu. Blockierte Wege zum Spital etc. Weil die Frage hier oft gestellt wird ein ganz kurzer #Theead zur Frage der Zulässigkeit 1/n 👇
So eine Schutzzone wäre durch ein sogenanntes "Platzverbot" zu verwirklichen, welches durch eine Verordnung verhängt wird. Wir kennen das vom Akademikerball. Wäre das auch präventiv für alle Krankenhäuser möglich? Das sah damals so aus:👇
Präventive Platzverbote kommen dann infrage, wenn schon im Vorhinein KONKTET damit zu rechnen ist, dass eine bestimmte Gefahr an einem bestimmten Ort entstehen wird. Die Polizei muss dafür sorgen, dass die Verordnung so kundgemacht wird, damit alle Betroffenen davon erfahren.
Read 11 tweets
15 Dec 21
Himmel....😱
Ihr seht das doch auch oder? Die Moderation von Roman Raffaider gestern war...sagen wir mal...speziell?
Dieses fröhliche Nuscheln, sich Abstützen am Moderationstisch. Wieso lässt man jemanden so auf Sendung gehen @ORF ? 1/n👇😳 #zibnacht
Das hier 👇 angekündigte "Wiedersehen um 23:00 Uhr" gab es dann nicht, die #zibnacht startete ordentlich verspätet und wurde plötzlich von Martin Thür moderiert.
Sehr speziell auch diese Anmoderation👇 zur #Omicron Variante und die Ankündigung seines Interviews mit Martin Moder, welches dann nicht mit ihm stattfand. Was passiert in diesem Sender, dass so etwas nicht verhindert wird, ganz egal ob das Alkohol, medikamente oder sonstwas war?
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