Recht hat #Ramelow. Das was #Söder, so wie die #CDU gerade abziehen geht gar nicht.
Doch interessant das nicht in der #Union. Hier geht es um wichtigeres als Deutschland. Hier geht es um Parteipolitik.
Noch im Dezember wurde eine schnelle Umsetzung der einrichtungsbezogenen
Doch interessant das nicht in der #Union. Hier geht es um wichtigeres als Deutschland. Hier geht es um Parteipolitik.
Noch im Dezember wurde eine schnelle Umsetzung der einrichtungsbezogenen
https://twitter.com/ARD_BaB/status/1491785064463540228
#Impfpflicht gefordert.
Wohl wissend, dass die Regierung zum Zeitpunkt der Forderung noch nicht vereidigt war und dieses Komplexe Thema mehr Zeit braucht als 2 Wochen (wegen Weihnachten nur 2 Wochen).
An dieser Position (schnelle Umsetzung) wurde so lange festgehalten, bis es
Wohl wissend, dass die Regierung zum Zeitpunkt der Forderung noch nicht vereidigt war und dieses Komplexe Thema mehr Zeit braucht als 2 Wochen (wegen Weihnachten nur 2 Wochen).
An dieser Position (schnelle Umsetzung) wurde so lange festgehalten, bis es
zu einem Gesetz (im Bundesrat zugestimmt von #CDU und #CSU) kam.
Ab diesem Zeitpunkt hieß es von der #Union, eine einrichtungsbezogene #Impfpflicht ist derzeit nicht umsetzbar und so wie jetzt geplant (und von der #Union bestätigt) nicht umsetzbar ist.
Das ist fundamental
Ab diesem Zeitpunkt hieß es von der #Union, eine einrichtungsbezogene #Impfpflicht ist derzeit nicht umsetzbar und so wie jetzt geplant (und von der #Union bestätigt) nicht umsetzbar ist.
Das ist fundamental
Opposition zu Lasten Deutschland.
/PM
/PM
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