@f_schaeffler@HolzheuStefan@M_Hundhausen Vergleichbar wäre es damit, wenn Herr Schäffler Menschen von einer Podiumsdiskussion ausschließen würde oder ihnen Hausverbot in seinem Bundestagsbüro erteilen würde.
mMn handelt Herr Schäffler hier nicht nur wissenschaftsfeindlich sondern auch demokratiefeindlich. /TN
@f_schaeffler@HolzheuStefan@M_Hundhausen Das heißt nicht, dass Abgeordnete niemanden blockieren dürfen. Beleidigungen und Co sind da natürlich etwas anderes. Da ich beide verfolge, weiß ich aber über die guten Manieren von beiden. /TN
Sehr geehrtes @BMF_Bund,
ein großes Medium schreibt davon, dass der von der #BILD erwähnte #Lindner-Sprecher ein Sprecher des BMF ist.
Ist dies korrekt?
Wenn ja: Lindner war zum Zeitpunkt nicht im Amt. Warum Rückgriff auf Regierungsmittel? /TN #PorscheGate#Lindnerrücktritt
@BMF_Bund ⬆️ Mir war das übrigens vorher nicht bekannt. Ich dachte tatsächlich, die gesamte Kommunikation ist über die FDP-Bundeszentrale verlaufen, so wie es sich eigentlich gehört.
Aber das sieht dieser Partei auch wieder absolut ähnlich. Sind ja Ausgaben. /TN
@BMF_Bund Dem @BMF_Bund und der @fdp dürfte auch bewusst sein, dass das nicht sauber ist. So wurde die Pressemitteilung zum #PorscheGate auch auf den Seiten der #FDP veröffentlicht und nicht auf den Regierungsseiten. /TN
Die Princeton Universität veröffentlichte 2014 eine Studie mit der simplen Frage: Ist die #USA eine Demokratie?
Die Antwort war genau so einfach: Nein
Der Wille der Bevölkerung hat keinen Einfluss auf politische Entscheidungen. Die der Elite hingegen sehr wohl. #PorscheGate
Eine ähnliche Situation unterstelle ich auch Deutschland (würde mir so eine Studie für Deutschland wünschen).
Und genau in diesem Licht sehe ich sie Telefonate zwischen #Lindner und #Blume.
Das geht weit über "Politikverdrossenheit" hinaus. Hier wird die Demokratie ausgehölt.
Wahlen verkommen zu einer puren Symbolik, damit der Pöbel glaubt mitbestimmen zu können. Doch eigentlich leben wir in einer Oligarchie. #LindnerRücktritt
/PM
#Putin lässt #Odessa bombardieren, damit die #Ukraine trotz Abkommen kein Korn exportieren kann.
Das Unterzeichnen, so wie der Bruch des Abkommens, dient dazu den Westen vorzuführen. Weil der noch so dumm war Sanktionen zu lockern.
Es dient der eigenen Propaganda.
In #Russland-freundlichen Ländern wird lediglich die Nachricht zu hören sein, dass der Westen endlich die Sanktionen lockerte, damit Russland wieder Korn exportieren kann.
Wenn der Westen nach dem Bombardement von #Odessa (was in jenen Ländern wahrscheinlich medial keine
Beachtung findet) jetzt die Sanktionen wieder verschärft, wird das bei den #Russland-freundlichen Ländern zu Unverständnis und Missmut führen.
Gleichzeitig wird durch den Angriff klar, dass #Putin von der Strategie "Hunger als Waffe" nicht abrücken wird.
Ich bin mir nicht einmal sicher, ob @c_lindner und seine Groupies überhaupt eigene Fehler erkennen.
Und da die Umfragewerte für die #SPD schlecht sind, wird von da aus auch kein Druck kommen. /TN #LindnerRuecktritt#FDP
@c_lindner Auch aus der Opposition wird dazu nicht viel kommen. Denn #CDU/#CSU können die Standleitung zu #Porsche schlecht anprangern, basierte doch ihre ganze Politik auf die Einflüsterungen von Lobbygruppen. /TN
#DieAnstalt enthüllt, dass #Porsche eine Standleitung zu Christian #Lindner hat(te) und die #FDP auf den Nacken Deutschlands für Lobbyinteressen die irren #Efuels mit in den Koalitionsvertrag rein verhandelt hat.