Als nächstes rutschen Sie ins Konjunktiv ab. Eine #Übergewinnsteuer "könnte" Innovstionen bremsen. Haben Sie für diese Annahme Belege, oder ist das wieder ein Bauchgefühl?
Sie machen auf jeden Fall einen Fehler und verwechseln #Übergewinne mit Pioniergewinnen.
Unternehmen die durch Innovationskraft außerordentliche Gewinne erzielen verhalten sich in der Regel nicht Amoralisch. Es gibt als keinen Grund, diese Gewinne über Gebühr zu besteuern. Es steht Ihnen als Finanzminister also frei, dass Gesetzt für die #Übergewinnsteuer so zu
formulieren, dass diese Gewinne außen vor bleiben.
Ähnliches können Sie dann natürlich auch auf erneuerbare Energien anwenden.
Zu behaupten, die #Übergewinnsteuer würde Probleme erzeugen, nur weil es in einem Parlament noch keine Mehrheit gibt, ist etwas weit hergeholt und zeigt eher, auf welch schwachen Fundamenten Ihre Argumentation steht.
Herr @C_Lindner, Sie sehen also, Ihre Bedenken sind unbegründet. Seien Sie also mutig und führen eine #Übergewinnsteuer ein.
/PM
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Die #Atomkrise in Frankreich und die daraus resultierenden hohen Strompreise sind ein Treiber der Inflation.
Warum Herr @c_lindner glaubt, die Inflation ließe sich mit Ausgabenkürzungen und nicht (wie in diesem Beispiel) mit mehr Strom lösen, bleibt mir ein Rätsel.
/PM
Energie und Lebensmittel sind für über die Hälfte der Inflation verantwortlich. Ohne sie läge die Inflation bei nur 3,2%.
Bei keinem der beiden Produktgruppen ist die Nachfrage explodiert. Stattdessen konnte die #Ukraine lange kein Korn exportieren und #Russland wollte nicht.
Indien hat den Export von Weizen ebenfalls verboten. Währenddessen hortet #China rund 50% der Weltreserven.
All das, Plus ähnliche Probleme beim Dünger treiben auch in Deutschland die Nahrungsmittelpreise.
Bei der Energie sieht es nicht anders aus. #Russland liefert kein Gas
Zu diesem Schluss kommen verschiedenste Energieexperten (Nein, nicht @jensspahn).
Der Gasmangel sollte lediglich einen Strompreisanstieg bei Verbrauchsspitzen reneweconomy.com.au/frances-troubl…
erzeugen. Der auf breiter Front ansteigende Strompreis lässt sich nur durch die #Atomkrise in #Frankreich erklären.
Da Frankreich einen Großteil seiner #AKW's auf Grund von Alterserscheinungen und fehlendem, bzw. zu warmen Kühlwasser drosseln, oder gar abschalten musste, wird
auch nur noch ein Bruchteil des eigentlichen Stroms produziert.
#Frankreich wird also von einem Stromexporteur, zu einem Strompimporteur und treibt dadurch die Preise in Europa. Laut der Expert*innen handelt es sich hier um ein strukturelles Problem, welches zwischen 10 - 20
1. Mehrausgaben des Sttaates treiben die Inflation 2. Ein zu niedriger Preis führt zu Fehlanreizen.
Das Erste wurde widerlegt. Schauen wir uns nun das zweite "Argument" an, die Fehlanreize.
Was @C_Lindner mit Fehlanreizen meint, würde ich gern an einem Beispiel zeigen.
Israel subventionierte über Jahre Brot. Irgendwann war der Preis so niedrig, dass Viehfutter im Vergleich dazu teuer war. Also fingen Bauern und private Viehalter Brot zu kaufen und an ihre
Tiere zu verfüttern. Ein Fehlanreiz. Doch ist das beim #9EuroTicket auch so?
Eine "fehlgeleitete Nachfrage" würde sich bei dem #9EuroTicket auf 2 Weisen zeigen. A) Menschen die das Ticket nicht brauchen, kaufen, aber nutzen es nicht. Perfekt. Das System wird finanziert, ohne,
Ich kann es verstehen, dass so viele auf einmal für Atomkraft sind. Die Gründe dafür sind vielfältig und die Kommunikation dagegen zu unzureichend. /TN
Schauen wir uns doch mal die letzten Monate an.
Angefangen hat es damit, dass die EU-Kommission Atomstrom als grün und nachhaltig (Stichwort Taxonomie) labelte.
Wenn also selbst die EU-Kommission...
Ihr versteht, was ich meine. /TN
Weiter ging es damit, dass die Bundesregierung einen Stresstest durchführte, der zum Ergebnis kam, dass eine Verlängerung rechtlich nicht möglich sei und die Kosten den Nutzen übersteigen.
Die Gegenbewegung kam zu anderen Schlüssen und säte Zweifel an der Argumentation. /TN
Ich glaube, vielen ist noch gar nicht bewusst, wie krass die Zeit ab Herbst wird.
Für den September können wir eine zweistellige #Inflation erwarten (Abschaffung #9EuroTicket).
Ab Oktober wird durch die #Gasumlage die Inflation weiter steigen.
Gleichzeitig werden Arbeitsplätze
im großen Stil vernichtet. Nicht nur in der Binnenwirtschaft sondern auch im Export. Das hat Auswirkungen auf die SV.
Wir werden in einem absoluten Teufelskreis geraten und haben dafür einen Stümper im Finanzministerium, der sich von der Realität absolut entkoppelt hat. /TN
Ich bin der Meinung, dass ich da nicht übertreibe.
Deutschland ist immer noch die Insel der Glückseligen. Im europäischen Ausland - unser Hauptexportmarkt - hat da noch größere Probleme.
Und wenn die Energiepreise steigen, sinken die Ausgaben in anderen Bereichen. /TN
Ich kann mich nicht daran anschließen, dass #Habeck einen guten Job macht. Das hat mehrere Gründe.
Um nur mal einen zu nennen: Seit März ist eine mögliche Krise der fossilen Rohstoffe bekannt.
Seit März unternehmen wir aber nicht alles, was möglich ist. /TN
Habeck hat große Erfolge vorzuweisen, was die Bezugsquellen von fossilen Energien angeht. Keine Frage.
Er hat allerdings kaum etwas vorzuweisen, was die Reduzierung des Energiebedarfs angeht. Das ist ein ziemliches Problem, weil wir dadurch nun viele Monate verloren haben. /TN
Und bevor nun das Argument kommt, mit der #FDP sei dies nicht möglich.
Das ist ein Problem der #Grünen und in erster Linie nicht mein Problem. Der Wirtschaftsminister ist selbst dafür verantwortlich, Probleme aus dem Weg zu räumen. /TN