Stehen wir vor einem Herbst der Demokratiefeindlichkeit? Eine antidemokratische Kampagnenmaschinerie ist längst in Aktion. Neues Policy Paper der @AmadeuAntonio Stiftung: amadeu-antonio-stiftung.de/publikationen/… 🧵 1/10
Die Feind*innen der Demokratie in Deutschland sind so selbstbewusst wie nie und erreichen mehr Menschen als je zuvor. Organisierte Rechtsextreme, die schon vor der Pandemie aktiv waren, konnten mit den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen enormen Geländegewinn verzeichnen. 2/10
Jetzt vollzieht sich der nahtlose Übergang zu Protesten in Sachen #Energiekrise. Berechtigte Ängste werden in Wut und Hass gewandelt, das ist nichts anderes als geistige Brandstiftung. 3/10
Über zwei Jahre Dauerbeschallung mit Verschwörungsideologien, Antisemitismus und Desinformation haben ein neues demokratiefeindliches Milieu entstehen lassen, das für immer neue Anlässe mobilisierbar bleibt. 4/10
Die Feind*innen der Demokratie sind online besser vernetzt als je zuvor. Während der Pandemie ist eine digitale Propagandamaschinerie gewachsen, die für jede kommende Krise mobilisiert werden kann. 5/10
Das Protestgeschehen hat eine neue Qualität. Lange konzentrierten sich Rechtsextreme auf ausgewählte Themen wie Einwanderung, heute wird unabhängig vom Thema gegen die #Demokratie als solche mobilisiert. 6/10
Die Amadeu Antonio Stiftung hat die langjährige Radikalisierung der aktuellen Protest-Szene und ihre digitale Vernetzung analysiert und warnt davor, im Umgang mit ihr die Fehler aus der #Pandemie zu wiederholen. 7/10
Antidemokrat*innen dürfen keine Partner*innen im politischen Protest sein. Straftaten müssen konsequent verfolgt werden, um eine erneute Deutungshoheit der Demokratiefeind*innen zu verhindern. Dabei muss insbesondere die digitale Infrastruktur ins Visier genommen werden. 8/10
Trotz der angespannten Lage darf an politischer Bildung nicht gespart werden und müssen Hilfsangebote für Betroffene und Angehörige ausgebaut werden. Es braucht eine klare Kommunikation über politische Entscheidungen, da Unsicherheiten den Raum für Desinformation öffnen. 9/10
Unser Policy Paper “#Energiekrise und Russlands Krieg: Das ‘#Querdenken’-Milieu als antidemokratische Kampagnenmaschine”: amadeu-antonio-stiftung.de/publikationen/… 10/10
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