Eine Rechtsextreme hat in #Italien die Wahl gewonnen & wird mit einem Rechtsbündnis regieren. Überraschung? Wohl kaum! Es geht schon lange nicht mehr um einen #Rechtsruck in Europa, sondern um gezielte Machtergreifungspläne, wie in anderen EU-Staaten. 1/7 profil.at/ausland/wer-si…
Rechtsextreme sind europaweit gut vernetzt und gerade die #EU ist seit Jahren ihr erklärtes Feindbild: So ist es auch keine Überraschung, dass die AfD den Wahlsieg der rechtsextremen #GiorgiaMeloni feiert. Denn Rechtspopulisten jubeln gemeinsam. 2/7
Alarmierend: Europa hat alle Signale über Jahrzehnte verschlafen, wenn jetzt allg. Verwunderung herrscht. In Frankreich, Deutschland und Polen hat #Rechtspopulismus mit Frauen in führenden Positionen bereits ein „freundlicheres“ Gesicht bekommen: #LePen, Weidel & jetzt Meloni.3/7
#Meloni steht in der Tradition des europäischen Rechtspopulismus, der sich an „Gallionsfiguren“ wie #MarineLePen orientiert. Mit Frauen an der Spitze ändert sich aber nicht die antifeministische & antidemokratische Agenda der rechten Parteien. Häufig hat es viel mehr System. 4/7
„Rechten Feminismus“, also die bewusste Instrumentalisierung von feministischen Themen, sehen wir auch in #Italien: Bei ihren Wahlkampfauftritten gab sich #Meloni als bekennende Mutter & Katholikin, Gegnerin von Abtreibung & grüner Umweltpolitik und Leugnerin des Klimawandels.5/7
Ihr Wahlspruch “Gott, Familie, Vaterland” galt bereits zu Mussolinis Zeiten. Eine bewusste Abgrenzung zum historischen Faschismus sieht anders aus, vielmehr wird mit diesem Image immer wieder gespielt. Die Mutter als Kümmerin. 6/7
Ein kleiner, harmloser „Rechtsruck“ sieht anders aus. Die Verbreitung und reale Machtergreifung von Rechtsextremen in europäischen Parlamenten muss als die Gefahr wahrgenommen werden, die sie ist. Denn Jubel bei AfD, bedeutet Sorge für alle bekennenden Demokrat*innen. 7/7

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Sep 27
Was hat der Auftritt des kanadischen Psychologen und Bestsellerautors Jordan B. Peterson im Berliner @tempodrom am 29.09. mit #Antifeminismus, #Transfeindlichkeit und der Sturm des Kapitols am 6. Januar 2021 gemeinsam? Well, a lot: 1/11 Image
Wer stellt da am Donnerstag, den 29.09. sein Buch vor? Jordan Peterson kokettiert damit, der gefährlichste "Intellektuelle" des Internets zu sein. Seine enorme Reichweite spricht dafür: Auf YouTube hat er mittlerweile 5,5 Millionen Abonnenten und über 443 Millionen Aufrufe. 2/11
Auch auf Twitter folgen ihm 2,8 Millionen Menschen. 2018 waren es noch 650.000 Twitter-Follower & eine Million auf YouTube. #JordanPeterson steht nach wie vor hoch im Kurs, das allein ist nicht problematisch, wären da nicht seine Inhalte & das, dem er Vorschub leistet. 3/12
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Aug 26
Stehen wir vor einem Herbst der Demokratiefeindlichkeit? Eine antidemokratische Kampagnenmaschinerie ist längst in Aktion. Neues Policy Paper der @AmadeuAntonio Stiftung: amadeu-antonio-stiftung.de/publikationen/… 🧵 1/10
Die Feind*innen der Demokratie in Deutschland sind so selbstbewusst wie nie und erreichen mehr Menschen als je zuvor. Organisierte Rechtsextreme, die schon vor der Pandemie aktiv waren, konnten mit den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen enormen Geländegewinn verzeichnen. 2/10
Jetzt vollzieht sich der nahtlose Übergang zu Protesten in Sachen #Energiekrise. Berechtigte Ängste werden in Wut und Hass gewandelt, das ist nichts anderes als geistige Brandstiftung. 3/10
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Aug 22
#Polizeiproblem Heute stehen 2 Gastautoren von @Belltower_News vor Gericht, weil sie einen Artikel über einen tödlichen Polizeieinsatz veröffentlichten. Wir erwarten v. d. Polizei, dass sie Todesfälle lückenlos aufklärt und nicht, dass sie gegen kritische Journalisten vorgeht.1/5
Der Fall weist viele Parallelen zu anderen Fällen von #Polizeigewalt auf. Ein Polizist schießt 2018 in #Fulda auf den afghanischen Geflüchteten #Matiullah J., der daraufhin stirbt. Bis heute sind viele Fragen offen & Polizei und Staatsanwalt haben nur nach Druck nachermittelt.2/5
Es bleiben jedoch Widersprüche in den Darstellungen zum Tatgeschehen, zwischen den Aussagen von Polizisten und auch die Frage, ob Matiullah nicht hätte anders überwältigt bzw. zur Ruhe gebracht werden können. #Polizeiproblem 3/5 belltower.news/was-geschah-mi…
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Aug 22
#RostockLichtenhagen: In unserer gemeinsamen PM mit @ProAsyl fordern wir anlässlich des 30. Jahrestags des Pogroms konsequentes Handeln gegen #Rassismus. Denn rassistische Gewalt ist kein Problem der Vergangenheit. Unsere Forderungen im Thread. 🧵1/5
amadeu-antonio-stiftung.de/pressemitteilu…
Um #Rassismus und rechtem Terror präventiv zu begegnen, müssen isolierende Massenunterkünfte für Schutzsuchende, die als Zielscheibe für rechten Terror und Vorurteile dienen, aufgelöst werden. Es braucht eine schnelle Verteilung in die Kommunen und Integration von Anfang an. 2/5
Das Beispiel Ukraine zeigt, was in der Asylpolitik möglich ist, wenn der politische Wille zum Handeln da ist. Es zeigt aber auch die massive Ungleichbehandlung von ukrainischen Geflüchteten und Geflüchteten aus Drittstaaten. Wir fordern die Gleichstellung aller Geflüchteten. 3/5
Read 5 tweets
Aug 3
Wir gedenken des 24-jährigen polnischen Erntehelfers Ireneusz Szyderski, der am 03. August 1992 starb, nachdem er von mutmaßlich rechtsextremen Ordnern in einer Disco in Erfurt-Stotternheim (#Thüringen) misshandelt wurde.

#RechteGewalt #KeinVergessen

1/10
CN Gewalt

Ireneusz Szyderski besuchte mit Freund*innen eine Zeltdisco. Gegen Mitternacht wollte die Gruppe das Gelände verlassen. Szyderski ging vorher alleine auf die Toilette. Ein Ordner entdeckte ihn kurz danach auf einem Absperrzaun und griff ihn unvermittelt an. 2/10
Mehrere Männer des Ordnungspersonals kamen hinzu und beschimpften den polnischen Mann. Als Ireneusz Szyderski am Boden lag, schlugen die Männer mit einem langen Stock auf ihn ein. Zudem erlitt er einen Faustschlag oder Tritt gegen den Kopf. 3/10
Read 10 tweets
Aug 2
Heute gedenken wir der Opfer des Porajmos. Oft wird vergessen, dass während des NS hunderttausende Sinti*zze und Rom*nja erst schikaniert und dann systematisch verfolgt und ermordet wurden.

#Porajmos #WeRemember #KeinVergessen

🧵 1/8
Etwa 500.000 von ihnen wurden ermordet – in Konzentrationslagern, durch Massenerschießungen, Giftgas, Hunger und grausame pseudomedizinische Versuche. Den organisierten Massenmord an ihrem Volk nennen Sinti*zze und Rom*nja selbst Porajmos, “das Verschlingen”.
2/8
Viele wurden ohne Aufzeichnungen ermordet, ihre Existenz vollkommen ausradiert. Diese unmenschlichen & kaum fassbaren Taten sind ein in der Verfolgung von Sinti*zze & Rom*nja singuläres Ereignis. Doch #Ausgrenzung & #Diskriminierung begann schon mehrere hundert Jahre zuvor.
3/8
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