#CDU-MP #Kretschmer gab in Berlin dem Schriftsteller #Tellkamp eine Bühne.

Dieser fiel in der Vergangenheit bereits durch rechtsextreme Äußerungen und dem Anhängen von Verschwörungstheorien auf.

So nutzte er die Bühne und verteidigte die #Reichsbürger.
morgenpost.de/berlin/article…
Er stellte deren Gefahr in Frage, so wie deren Willen zum Umsturz und verglich sie mit der #LetztenGeneration. Er unterstellt Staat und Medien eine Ungleichbehandlung. Weswegen in seinem Bekanntenkreis sich niemand mehr über Zeitungen informiert.

Auch zog er Vergleiche zwischen
der BRD und DDR.

Ministerpräsident #Kretschmer widersprach nur an einzelnen Stellen.
So stellte er zwar heraus, dass der Rechtsextremismus die größte Gefahr sei, jedoch nicht ohne zu betonen, dass auch gegen andere Extremismen vorgegangen werden muss.
Es ist erschreckend zu sehen, wen die #CDU alles fördert.
/PM
Auch #TAZ berichtet über die Podiumsdiskussion von #Kretschmer mit #Tellkamp

Es scheint sehr entlarvend, daß sich der #CDU-MP mit einem nach Rechts offenen Autor trifft, dabei von Rechten beklatscht wird und es nicht schafft deutlich zu widersprechen
/PM

taz.de/Umstrittene-Po…
Hier ist Michael #Kretschmer im Gespräch mit Susanne Dagen. Einer Dresdner Buchhändlerin, die die Positionen der Neuen Rechten vertritt.

Für den sächsischen Ministerpräsidenten vollkommen normal.
/PM

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Dec 9
#Bayern, das Land der Eigenheimmillionäre und Einkommenspräkariat.

Wenn das Bild, welches #Söder zeichnet, stimmen würde, wäre es schlimm um Bayern bestellt. Zum Glück überzeichnet der Populist wieder.
Der Durchschnittswert eines Hauses in Bayern liegt bei 3780€ und ein deutsches Haus hat eine Durchschnittsgröße von 135 m².

Somit wird in Bayern ein Haus im Durchschnitt mit 510.300€ vererbt.
Nach dem Freibetrag von 500.000€, müsste ein Einzelkind lediglich 10.300€
versteuern.

Der Rest des leistungsfreien Einkommens wäre steuerfrei.
Dass #Söder in dieser Situation davon redet, dass vererben zu teuer wird, zeigt, dass er an keiner seriösen Diskussion interessiert ist.
/PM
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Dec 8
Friedrich #Merz rechnet Arbeitslose und freie Arbeitsplätze gerne 1 zu 1 auf. Als wenn es so einfach wäre.
Aus seiner #CDU heraus wird auch gerne die Mär vom faulen Arbeitslosen erzählt. Hier geht sie so gar so weit und unterstellt Migranten, nur wegen der
sueddeutsche.de/politik/bewerb…
Sozialleistungen nach Deutschland zu kommen.

In diesem Zusammenhang wird dann gerne darauf verwiesen, dass Migranten überproportional häufiger arbeitssuchend sind.

Als Konsequenz fordert sie mehr "Fördern und Fordern". Wobei hier der Fokus auf dem "Fordern", mit möglichst
harten Sanktionen steht.

Wie falsch dieses Vorgehen ist, zeigt, dass Migranten eine 18% geringere Chance haben, als gleichwertig qualifizierte "Deutsche".

Wenn die #CDU/#CSU wirklich daran interessiert ist die Arbeitslosigkeit zu senken, sollte sie den Rassismus bekämpfen und
Read 4 tweets
Dec 6
Entgegen all der #Springer-Kampagnen vertrauen ihrer Arbeit die meisten Menschen.

Während sich alle fragen, wer ist dieser #Günther und wo ist #Merz plaziert?

Günther: MP von Schleswig-Holstein
Merz: knapp vor #Kubicki
/PM
Das #Merz als #CDU-Vorsitzender so schlecht abschneidet und nicht wesentlich besser als #Kubicki abschneidet. So gar schlechter als #Faeser, kommt meiner Meinung nach nicht von ungefähr.

Wähler*innen sind nicht dumm.
Sie merken, wenn das Auftreten inhaltsleer ist.
#Merz hat sich für den Populismus und gegen Inhalte entschieden.

Mögliche Probleme wurden zu Untergamgsdramen aufgespielt, ohne Lösungen anzubieten. Es wurden wilde Forderungen gestellt, nur um die Regierung unter Druck zu setzen.
Es wurde übelste, rechtsextreme Propaganda
Read 4 tweets
Dec 6
Herr #Merz nennt die #Zeitenwende, unterschlägt aber die Ursache.

Es herrscht Krieg in Europa!
Die #Ampel war mit diesem akuten Problem und damit einhergehender Probleme beschäftigt.
zeit.de/politik/deutsc…
So muss das, nach 5 #CDU/#CSU Minister*innen, marode System der Bundeswehr reformiert werden.
t-online.de/nachrichten/de…

Einsatzbereit ist die Bundeswehr nur für wenige Tage. Daher die 100 Mrd. €m.focus.de/politik/deutsc…
Die, unter der #CDU/#CSU Regierung entstandene, Abhängigkeit vom russischen Gas musste ebenfalls kompensiert werden.
wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/20…
Read 13 tweets
Dec 5
Herr #Ploß spricht hier ein ernstes Thema an.
Wer kennt sie nicht, die ausufernde Gewalt von Links.

- die Linken Netzwerke in der Polizei
- die Ausschreitungen der Coronazis
- die durch die Polizei getöteten POC
- die Anschläg von Hanau, Solingen, Mölln, oder Rostock
- die Mordserie des NSU
- das auffällige wegsehen des Verfassungsschutzes beim NSU
- Maassen als Verfassungsschutzchef
- der NSU2.0

Dazu die Beschlichtigungen der #CDU/#CSU, dass das alles Einzelfälle wären und eine Aufarbeitung durch Studien einem Generalverdacht gleich käme.
Dem Anbiedern der #Union an die Coronazis.

Bis hin zu den aktuell verbreiteten Lügen der #CDU/#CSU. Wo sich der Vorsitzende #Merz nicht zu schade war und Russenpropaganda verwendete, um medienwirksam gegen ukrainische Geflüchtete zu hetzen.
Read 5 tweets
Dec 5
Im übertragenden Sinn wird dies die nächsten Jahre der Politik mitbestimmen.

Wirtschaftliche Strukturen werden um ihre Pfründe kämpfen. Egal, ob es gesamtwirtschaftlich sinnvoll ist, oder nicht.

Wir sehen jetzt bereits die Anfänge...
wenn eine "#Wasserstoff-Allianz" geschmiedet werden soll.

Ein Stoff, den viele wollen, aber nur für wenige wirklich notwendig ist. Von wirtschaftlich ganz zu schweigen.

bmbf.de/bmbf/shareddoc….
So sind zB. #BASF und die Stahlindustrie in Teilen ihrer Produktion auf #Wasserstoff angewiesen.
bmwk.de/Redaktion/DE/P…

Würde nur für die notwendige Versorgung eine Infrastruktur für #Wasserstoff aufgebaut, wären das relativ hohe Investitionen für einen verhältnismäßig kleinen
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