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Feb 4 • 3 tweets • 2 min read
Sachsen's MP #Kretschmer ist gegen einen Parteiausschluss von #Maassen.

Dadurch würde man ja seine Meinung nicht ändern. Herr Kretschmer bleibt also bei seinem Kuschelkurs mit den extrem Rechten. Herr Maassen hat mehrfach bewiesen, dass er
freiepresse.de/nachrichten/sa…
nicht bereit ist seine Meinung zu ändern. Wenn überhaupt, radikalisiert er sich noch weiter.

Mit seiner Haltung zu #Maassen zeigt #Kretschmer das Problem von #Merz wieder deutlich auf.
Er ist angetreten, den extrem rechten Flügel politisch zu bedienen, verschenkt dabei aber das
bürgerliche Lager.

Wenn #Merz, wie jetzt aber dem Willen der "bürgerlicheb" folgt, muckt der extrem rechte Flügel sofort auf.
/PM

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UnionWatch / @watch_union@mastodon.social Profile picture
Feb 3
Nachdem der Punkt öfter kommt: Ja, wir beackern schon seit Jahren nicht mehr nur die #CDU/#CSU.
Die bleiben zwar unser Hauptfokus, aber manchmal bringen wir auch Themen, die "nicht zu uns passen". /MS
Demokratie und Politikverdrossenheit sind da ein ganz großer Faktor. Wir können nicht glaubhaft die Union oder ihre (pseudo-)konservativen Schwesterparteien weltweit kritisieren, wenn wir nicht auch ein Auge auf das Lager links der Mitte haben. /MS
Dann natürlich der ganze Themenkomplex Rechtsradikalismus und -terrorismus, Antisemitismus und Diskriminierung allgemein. Das geht uns alle als Demokrat:innen etwas an - hier sehen wir Dokumentation und Information als elementar für die Gesellschaft. /MS
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UnionWatch / @watch_union@mastodon.social Profile picture
Feb 3
Die Hoffnung in der Ampel war ja lange Zeit, dass Nancy #Faeser zum Wahlkampf in #Hessen das Amt der Innenministerin aufgibt und dann Christine #Lambrecht übernimmt. Mit dem Rücktritt Lambrechts hat sich das erledigt, leider will Faeser weitermachen. /MS
faz.net/aktuell/politi…
Dass das natürlich Politikverdrossenheit fördert, scheint der #SPD und Kanzler #Scholz mal wieder völlig egal zu sein.
Hauptsache kein Risiko eingehen, scheint die Devise für #Faeser zu sein. Fürchterlich. /MS
Und mal ganz davon abgesehen, was für ein Bild hinterlässt das von der Amtsführung #Faeser's? In Deutschland brennt es. #rechterTerror, die Herausforderungen des #Ukraine-Kriegs - da braucht es Minister:innen, die voll dabei sind und nicht noch Wahlkampf führen! /MS
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UnionWatch / @watch_union@mastodon.social Profile picture
Jan 29
So funktioniert übrigens moderne Propaganda.

Das Video zeigt klares, rassistisches Fehlverhalten auf der einen Seite und eine außergewöhnlich reflektierte Reaktion (um so außergewöhnlicher, beachtet man das Alter) auf der anderen Seite.

Dieses Video wird jetzt missbraucht, um
ein Zerrbild zu konstruieren.

Auf der einen Seite steht der Junge für eine gescheiterte Gesellschaft, die nur noch eine missratene Jugend vorbringen kann.
Auf der anderen Seite steht der Junge für eine funktionierende Gesellschaft, die eine Jugend vorbringt, deren Ziel das
Lernen ist.

Dabei wird im Thread an einigen Stellen verallgemeintert und an anderen Stellen einiges ausgelassen.

So steht in diesem Thread z.B. nicht, dass an chinesischen Schulen auf brutalste Gewalt herrscht. Sowohl von Lehrer*innen gegenüber Schüler*innen,
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UnionWatch / @watch_union@mastodon.social Profile picture
Jan 29
Danke für die Frage.

Wer bereits Bestände hält, ist nicht zwingend an Neubauten interessiert. Es würde die zu erwartenden Mietsteigerungen mindern können.
- Damit wären die Wohnkonzerne raus

Die steigende Ungleichheit sorgt dafür, dass immer weniger Menschen das Kapital haben,
um ein Eigenheim, geschweige denn, ein Mehrfamilienhaus zu bauen.
- Damit wäre die Mittelschicht und Teils, die gehobene Mittelschicht raus.

Frau Klatten, zum Beispiel, hat ihr Geld in BMW und wird kaum den Aufwand wagen, um Wohnungen zu bauen.
- Damit wäre die Oberschicht raus
Es bleibt also nur noch der Staat.
/PM
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UnionWatch / @watch_union@mastodon.social Profile picture
Jan 29
Es scheint heute etwas im #Iran zu passieren.

In der Nacht wurden übers Land verteilt bereits mehrere Explosionen gemeldet.
Jetzt wird auch über verstärkten militärischen Flugverkehr über #Teheran berichtet.
/PM
Explosionen gab es unter anderem in Öldepots


und Munitionslagern

/PM
Hier brennt eine Waffenfabrik.
/PM
Read 6 tweets
UnionWatch / @watch_union@mastodon.social Profile picture
Jan 28
Hier noch mal alle 3 Threads, mit ihren jeweiligen Schwerpunkten, zur #Neukölln-Rede von Friedrich #Merz, zusammengefasst.
/PM
1. Falscher Stolz

/PM
2. Rassismus

/PM
Read 4 tweets

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