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Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages ge­gen Hasspostings haben Polizisten heute in 16 Bundesländern über 130 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt (👉 bka.de/DE/Presse/List…). Gerazzt wurde in #Bremen (👉 butenunbinnen.de/nachrichten/ra…) & #Berlin (👉 rbb24.de/panorama/beitr…).[1/x]
In #Berlin kam es beim Aktionstag ge­gen Hass­pos­tings zu Hausdurchsuchungen bei 5 Männern & 1ner Frau. Eigenen Angaben zufolge war auch "Captain Future" in B. betroffen. In #Köln gibt es Hinweise, dass eine Verantwortliche von Corona-Demos ff. heute Polizeibesuch hatte. [2/x]
In Bayern hat die Polizei wegen Hasspostings 28 Objekte durchsucht & 31 Verdächtige vernommen (7 Frauen & 24 Männer 👉 welt.de/vermischtes/kr…). In Niederbayern richtete sich die Aktion gegen zwei Männer aus den Landkreisen Regen & Passau (👉 polizei.bayern.de/aktuelles/pres…). [3/x]
In Niedersachsen führten die Ermittler Durchsuchungen in #Aurich & #Emden durch gegen mutmaßliche Hetzer im Internet (👉 ndr.de/nachrichten/ni…). Nach allem, was bisher bekannt wurde, richtet sich die Razzia überwiegend gegen Rechte, Impfgegner & Verschwörungsgläubige. [4/x]
Nachtrag Bayern: Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasspostings wurde am heutigen 14. Juni auch die Wohnung eines Mannes aus #Sonthofen von der Polizei durchsucht. 👉 allgaeuhit.de/Oberallgaeu-So… [5/x]
Die Soko Rex des LKA Sachsen beteiligt sich mit den Polizeidirektionen & Staatsanwaltschaften in #Dresden, #Leipzig, #Chemnitz & #Zwickau am konzertierten Vorgehen gegen strafbare Hasspostings. Hier gab es sieben Beschuldigte. 👉 l-iz.de/melder/polizei… [6/x]
Im Landkreis #Neunkirchen hat es im Saarland eine Durchsuchung wegen Hasspostings im Internet gegeben. 👉 sr.de/sr/home/nachri… [7/x]
Durchsuchungen in Hessen richteten sich gg. 11 Beschuldigte (1 Frau & 10 Männer). Gerazzt wurde in #Wiesbaden & den Kreisen Main-Taunus, Vogelsberg, Main-Kinzig, Schwalm-Eder, Werra-Meißner, Bergstraße, Waldeck-Frankenberg, Groß-Gerau & Offenbach. 👉 kinzig.news/22102/hasspost… [7/x]
Laut dem LKA Rheinland-Pfalz wurden in diesem Bundesland zwei Objekte durchsucht. Die Polizeipräsidien in #Mainz & #Trier waren aktiv. 👉 swr.de/swraktuell/rhe… [8/x]
Nachtrag Niedersachsen: Die Polizei #Oldenburg konnte bei einem 52-jährigen Beschuldigten aus der Gemeinde #Zetel im Zuge einer Durchsuchung relevante Beweismittel sicherstellen. 👉 presseportal.de/blaulicht/pm/6… [9/x]
In #Hamburg kam es zu fünf Hausdurchsuchungen wegen Hasspostings. In Volksdorf, Bramfeld, Barmbek-Nord, Harburg & Bahrenfeld. Entweder betraf es Rechtsextremisten oder Männer, die Politiker massiv bedrohten/beleidigten. 👉 t-online.de/region/hamburg… [10/x]
Nachtrag Niedersachsen: Auch ein 41-jähriger Mann aus #Salzgitter wird beschuldigt, im Internet Hassbotschaften verbreitet zu haben. Die Staatsanwaltschaft #Göttingen ermittelt gegen den Mann wegen Volksverhetzung. 👉 regionalheute.de/salzgitter/has… [11/x]
In #Karlsruhe (Baden-Württemberg) vollstreckten Ermittler zwei Durchsuchungsbeschlüsse in der Wohnung & der Arbeitsstelle eines 26-jährigen Tatverdächtigen. Er habe den Amoklauf mit acht Todesopfern der Zeugen Jehovas in #Hamburg gerechtfertigt. 👉 presseportal.de/blaulicht/pm/1… [12/x]
Nachtrag Bayern: In #Ingolstadt & Neuburg an der Donau wurden zwei Wohnungen durchsucht. Den Beschuldigten, einem 41-jährigen & einem 32-jährigen Deutschen, werden Volksverhetzung bzw. ein öffentlicher Aufruf zu Straftaten zur Last gelegt. 👉 polizei.bayern.de/aktuelles/pres… [13/x]
In NRW wurden wg. Hasspostings 8 Wohnungen in #Aachen, #Dortmund, #Duisburg, #Düsseldorf, #Köln (s.o.) & #Wuppertal gerazzt. Es kam zu 6 Vernehmungen in AC, #Bonn, DO, DU, #Hagen & #Krefeld. Ermittlungen gegen 2 Rechte, 1 Linker & 11 Schwurbler. 👉 aachener-zeitung.de/nrw-region/pol… [14/x]
Nachtrag Niedersachsen: In dem Bundesland wurden in neun Verfahren Durchsuchungsbeschlüsse durch die Polizei vollzogen. 👉 …altschaft-goettingen.niedersachsen.de/startseite/akt… [15/x]
Nachtrag Bayern: Das Polizeipräsidium #Oberpfalz durchsuchte heute wegen rechter Hetze im Internet zwei Wohnungen in den Landkreisen #Regensburg & #Tirschenreuth. Weitere Verfahren, u.a. in #Weiden, seien anhängig. 👉 mittelbayerische.de/lokales/stadt-… [16/x]

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