In #Berlin kam es beim Aktionstag gegen Hasspostings zu Hausdurchsuchungen bei 5 Männern & 1ner Frau. Eigenen Angaben zufolge war auch "Captain Future" in B. betroffen. In #Köln gibt es Hinweise, dass eine Verantwortliche von Corona-Demos ff. heute Polizeibesuch hatte. [2/x]
In Bayern hat die Polizei wegen Hasspostings 28 Objekte durchsucht & 31 Verdächtige vernommen (7 Frauen & 24 Männer 👉 welt.de/vermischtes/kr…). In Niederbayern richtete sich die Aktion gegen zwei Männer aus den Landkreisen Regen & Passau (👉 polizei.bayern.de/aktuelles/pres…). [3/x]
In Niedersachsen führten die Ermittler Durchsuchungen in #Aurich & #Emden durch gegen mutmaßliche Hetzer im Internet (👉 ndr.de/nachrichten/ni…). Nach allem, was bisher bekannt wurde, richtet sich die Razzia überwiegend gegen Rechte, Impfgegner & Verschwörungsgläubige. [4/x]
Nachtrag Bayern: Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasspostings wurde am heutigen 14. Juni auch die Wohnung eines Mannes aus #Sonthofen von der Polizei durchsucht. 👉 allgaeuhit.de/Oberallgaeu-So… [5/x]
Die Soko Rex des LKA Sachsen beteiligt sich mit den Polizeidirektionen & Staatsanwaltschaften in #Dresden, #Leipzig, #Chemnitz & #Zwickau am konzertierten Vorgehen gegen strafbare Hasspostings. Hier gab es sieben Beschuldigte. 👉 l-iz.de/melder/polizei… [6/x]
Im Landkreis #Neunkirchen hat es im Saarland eine Durchsuchung wegen Hasspostings im Internet gegeben. 👉 sr.de/sr/home/nachri… [7/x]
Durchsuchungen in Hessen richteten sich gg. 11 Beschuldigte (1 Frau & 10 Männer). Gerazzt wurde in #Wiesbaden & den Kreisen Main-Taunus, Vogelsberg, Main-Kinzig, Schwalm-Eder, Werra-Meißner, Bergstraße, Waldeck-Frankenberg, Groß-Gerau & Offenbach. 👉 kinzig.news/22102/hasspost… [7/x]
Laut dem LKA Rheinland-Pfalz wurden in diesem Bundesland zwei Objekte durchsucht. Die Polizeipräsidien in #Mainz & #Trier waren aktiv. 👉 swr.de/swraktuell/rhe… [8/x]
Nachtrag Niedersachsen: Die Polizei #Oldenburg konnte bei einem 52-jährigen Beschuldigten aus der Gemeinde #Zetel im Zuge einer Durchsuchung relevante Beweismittel sicherstellen. 👉 presseportal.de/blaulicht/pm/6… [9/x]
In #Hamburg kam es zu fünf Hausdurchsuchungen wegen Hasspostings. In Volksdorf, Bramfeld, Barmbek-Nord, Harburg & Bahrenfeld. Entweder betraf es Rechtsextremisten oder Männer, die Politiker massiv bedrohten/beleidigten. 👉 t-online.de/region/hamburg… [10/x]
Nachtrag Niedersachsen: Auch ein 41-jähriger Mann aus #Salzgitter wird beschuldigt, im Internet Hassbotschaften verbreitet zu haben. Die Staatsanwaltschaft #Göttingen ermittelt gegen den Mann wegen Volksverhetzung. 👉 regionalheute.de/salzgitter/has… [11/x]
In #Karlsruhe (Baden-Württemberg) vollstreckten Ermittler zwei Durchsuchungsbeschlüsse in der Wohnung & der Arbeitsstelle eines 26-jährigen Tatverdächtigen. Er habe den Amoklauf mit acht Todesopfern der Zeugen Jehovas in #Hamburg gerechtfertigt. 👉 presseportal.de/blaulicht/pm/1… [12/x]
Nachtrag Bayern: In #Ingolstadt & Neuburg an der Donau wurden zwei Wohnungen durchsucht. Den Beschuldigten, einem 41-jährigen & einem 32-jährigen Deutschen, werden Volksverhetzung bzw. ein öffentlicher Aufruf zu Straftaten zur Last gelegt. 👉 polizei.bayern.de/aktuelles/pres… [13/x]
Querfront-Proteste gegen @ABaerbock begannen gestern in #Aachen mit konspirativ geplanten illegalen "Spaziergang" durch Teile der Innenstadt, inkl. Schildern, Fahnen & Lautsprecher-Bollerwagen. Es nahmen rd. 30 "Querdenker", Rechtsextreme, #AfD- & "dieBasis"-Leute teil. [1/11]
Querfront-"Spaziergang" in #Aachen (s.o.) war geplant, zwei Medienaktivisten – darunter eine Rechtsradikale aus #Düren – waren pünktlich vor Ort. Nachdem ein #Stolberg|er den Termin bei Facebook publiziert hat, gab "Querdenken 241" Planung zu (▶️
Obschon in der Querfront-"Sponti" gestern in #Aachen (s.o.) eine #AfD-Funktionärin, -Mitglieder & Rechtsextreme waren, trug ein Mann die Fahne der "Antifaschistischen Aktion". Im Livestream ist zu hören, wie er sagt, Selbstverteidigung sei erlaubt, sollte Antifa stören. [3/11]
Lähmende Zerwürfnisse in der @DIELINKE_Aachen sind seit Monaten gravierender, als bekannt: Progressive, Antifaschisten & Linksradikale im KV wollen konstruktive Oppositionsarbeit & Sozialpolitik, die laut agierenden Wagenknechte & "Freien Linken" wollen Radikalopposition. [1/4]
@DIELINKE_Aachen Uneinigkeit in der Linken #Aachen (s.o.) zeigte sich auch gestern: Der KV hatte dazu aufgerufen, am Rande der AKV-Ehrung @ABaerbock|s die #IranProtests zu unterstützen; Wagenknechte waren bei der Querfront, die antifaschistische Gegenproteste & Grüne als "Nazis" bepöbelte. [2/4]
@DIELINKE_Aachen Zurück gehen Differenzen bei Die Linken #Aachen auf Corona-/Impf-Proteste, woran Wagenknechte teilnahmen. Der KV kritisierte das offen. Im Zuge der AC-Sozialproteste sorgten Querfrontler & "Freie Linke" erneut für heftigen, andauernden Streit (▶️
Organisator der Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen in #Heinsberg, Tim M., befindet sich (ähnlich wie in #Kassel) auch bei #s0304 im Frontbereich des Umzuges. Diesmal fungiert der junge Mann mit der Nähe zu Rechtsextremen & „Reichsbürgern“ offenbar als Ordner. #stuttgart