Boris Binkowska Profile picture
Zoon politikon • macht seit der F-Jugend etwas mit Verteidigung • Christdemokrat • Reserveoffizier @cirbw • 🇪🇺 🇩🇪 🇫🇷 • privat hier
26 Oct
Warum eskalieren Rolf #Mützenich, @JTrittin & Co. plötzlich in der Frage der #Atomwaffen - und das inmitten der sonst so harmonisch laufenden 🚦Koa-Verhandlungen?
Ein (politics) Erklärungsversuch 🧵 1/14
Die #AKK-Aussagen im ursprünglichen Dlf-Interview werden von ihnen extrem zugespitzt oder ihr gar falsch in den Mund legt. #Mützenich verglich sie in Sachen Drohungen mit #Putin, @JTrittin behauptete, sie fordere einen nuklearen Erstschlag. 2/14 deutschlandfunk.de/nato-strategie…
Beide wissen, dass #AKK nichts dergleichen gesagt/gefordert hat - im Gegenteil. Warum also diese öffentliche Eskalation?
Spoiler: Es geht weder darum der scheidenden IBuK eine mitzugeben noch um billige Likes aus der Bubble. Beide zielen IMHO auf etwas Größeres. 3/14 ImageImage
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15 Sep
Ein paar Infos zum #LateNightBerlin-Kinderinterview mit #Laschet: Vereinbart waren Fragen zum Wahlprogramm, stattdessen von Beginn an rein konfrontativ. Kinder hatten wohl Knopf im Ohr und zwischen Antworten und (Nach-)Fragen lagen teils lange Pausen. 1/3
Interview ist nicht fair und zudem tendenziös geschnitten. Kinder für das „Gute“ zu instrumentalisieren, scheint aber für die Macher okay. Moderator der Sendung ist bekennendes #SPD-Mitglied - ein Schelm, wer böses dabei denkt. 2/3
Zudem hört man, dass Aufzeichnung mit #Baerbock wohl erst heute stattfindet. Doof nur, dass der lustige „Überraschungseffekt“ nun weg ist. 🤡 3/3
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12 Sep
Angesichts der #Razzia im BMF, lohnt es sich einen grundsätzlichen Blick auf die #Scholz-Bilanz der letzten Jahre zu werfen. Denn: An seinen Taten sollst du ihn erkennen.
Kleiner #Thread 🧵 1/11
#Transaktionssteuer: Zur Grundrenten-Finanzierung versprochen, scheitert #Scholz-Entwurf in EU krachend. Folge: Hochfrequenzhandel noch immer nicht eingedämmt. Grundrente nun mit Bundeszuschuss finanziert, mittelfristig droht steigender Rentenbeitrag. 2/11 deutschlandfunk.de/finanztransakt…
#Grundsteuer: Vom BVerfG gefordert, hat #Scholz viel kritisierte Reform vorgelegt. Öffnungsklausel der Länder “rettet” diese schließlich. Nun weichen selbst #SPD-Länder von seinem Bürokratiemonster ab. Hinzu kommen verfassungsrechtliche Bedenken… 3/11 welt.de/finanzen/immob…
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29 Aug
Olaf #Scholz und die #Bundeswehr. Kleiner Faktencheck zu seinen (Falsch-)Aussagen im #Triell
#DrohnenBewaffnung Teil 1:
Die Beschaffungsvorlage für die #HeronTP liegt seit Monaten entscheidungsreif im #BMF. #Scholz blockiert die Abstimmung, weil er das verheerende Bild in Richtung unserer Soldatinnen & Soldaten fürchtet, wenn seine #SPD diese, wie angekündigt, ablehnt.
#DrohnenBewaffnung Teil 2:
#Scholz verweist auf die #Eurodrohne. Anscheinend hat er den KOA-Beschluss vom 3. Februar, den er selbst verhandelt hat, bereits vergessen. Die #SPD machte ihre Zustimmung gerade davon abhängig, dass eine Bewaffnung ausgeklammert wird (Markierung).
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5 Apr
Falls 🇷🇺 in den nächsten Tagen tatsächlich erneut eine Offensive gegen die 🇺🇦 startet, werden sich einige deutsche Medien & Politiker a) überrascht zeigen und b) auf die „Mitverantwortung“ der #Ukraine verweisen. Warum beides gefährlicher Quatsch ist:👇1/7 atlanticcouncil.org/blogs/ukrainea…
Die Neutralitätsdoktrin als Problem: „The otherwise admirable commitment to [journalistic] objectivity is rendered absurd when one side bases its entire strategy on deceit. Put simply, there can be no meaningful middle ground between deliberate 🇷🇺 disinformation and reality.“ 2/7
In 🇩🇪/🇪🇺 reden wir gerne von notwendiger #Resilienz der Gesellschaft. Aber viele Politiker, Medien, „Experten“ & Influencer erkennen die eigene Verantwortung dabei nicht. Sicher nicht alle in böswilliger Absicht, aber zumindest naiv, singen sie Stücke von #Putin​s Liedblatt. 3/7
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