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Die AfD ist nicht demokratisch, auch wenn sie demokratisch gewählt wurde.
Wer den Wahlerfolg allein zum Gradmesser für die demokratische Ausrichtung einer Partei macht, ignoriert nicht nur Lehren der deutschen Geschichte, sondern reduziert Demokratie auf ein Wahlverfahren. (1/x)
Wer den Wahlerfolg allein zum Gradmesser für die demokratische Ausrichtung einer Partei macht, ignoriert nicht nur Lehren der deutschen Geschichte, sondern reduziert Demokratie auf ein Wahlverfahren. (1/x)
Demokratie im pluralistischen Sinne bedeutet mehr als geheime, freie und gleiche Wahlen. Sie umfasst Menschenrechte, die Werte der Freiheit und Gleichheit und den Schutz des Individuums durch die Bürgerrechte.
Also all das, was die Rechtsextremen verachten und bekämpfen. (2/x)
Also all das, was die Rechtsextremen verachten und bekämpfen. (2/x)
Über diesen Widerspruch täuscht die AfD hinweg, in dem sie den Begriff der Demokratie ins Zentrum ihrer Agitation stellt.
Im Zentrum ihrer Vorstellung stehen jedoch nicht politische Subjekte, sondern ein vermeintlich homogenes Volk im essentialistischen Sinne. (4/x)
Im Zentrum ihrer Vorstellung stehen jedoch nicht politische Subjekte, sondern ein vermeintlich homogenes Volk im essentialistischen Sinne. (4/x)
Sie imaginiert ein Volk, dass aufgrund einer vermeintlich homogener Abstannung oder Kultur ein Identitär geteiltes Interesse habe.
Dieser homogene Wille wird nach ihrer Vorstellung von rechtsextremen Akteuren und Führungsfiguren erkannt und verkörpert. (5/x)
Dieser homogene Wille wird nach ihrer Vorstellung von rechtsextremen Akteuren und Führungsfiguren erkannt und verkörpert. (5/x)
Dort wo sich dieser „Volkswille“ nicht an den Wahlurnen zeigt, müssen fremde Mächte, Verschwörungstheorien und antisemitische Feindbilder herhalten, die das Volk hinters Licht führen und vom rechten Weg abbringen (6/x)
Dieses völkische Demokratieverständnis funktioniert nur durch Abgrenzung - nach außen gegen „den Fremden“ und nach innen gegen „den Verräter“.
Beide sind keine demokratischen Gegner, sondern Feinde, die unschädlich gemacht werden müssen. (7/x)
Beide sind keine demokratischen Gegner, sondern Feinde, die unschädlich gemacht werden müssen. (7/x)
Damit ordnet das Demokratieverständnis der AfD das Individuum dem Kollektiv unter und richtet sich gegen Vernunft, Aufklärung und Universalismus.
Und damit gegen den Kern der pluralistischen Demokratie. Sie ist eine antidemokratische Partei. (8/x)
Und damit gegen den Kern der pluralistischen Demokratie. Sie ist eine antidemokratische Partei. (8/x)
Allen, die sich mit dem Demokratieverständnis der Rechten und ihren Strategien tiefergehender auseinandersetzen wollen, empfehle ich sehr das Buch „Angriff der Antidemokraten“ von @ProfSalzborn! (9/x)
